30.04.2020 - 10:21 Uhr
AmbergOberpfalz

Parteispenden: Diese Oberpfälzer geben Geld

In ihrem Rechenschaftsbericht müssen Parteien angeben, wer ihnen in einem Jahr mehr als 10000 Euro gespendet hat. Nun liegen die Zahlen für 2018 vor. Ein Überblick, welche Oberpfälzer an Parteien spenden.

Spenden gehören in die deutsche Parteienlandschaft. Um Transparenz zu wahren werden aber die Großspender veröffentlicht.
von Elisabeth Saller Kontakt Profil

Wenn ein Abgeordneter mehr als 10 000 Euro an seine Partei spendet, muss diese das veröffentlichen. So steht es im Parteiengesetz. Besonders spendabel zeigen sich Oberpfälzer Landtags- und Bundestagsabgeordnete der SPD. Bei der CSU sticht einer heraus.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder (Wahlkreis Schwandorf) und Uli Grötsch (Weiden) haben 2018 jeweils mehr als 13 000 Euro ihrer Partei geschenkt. Das geht aus den Rechenschaftsberichten hervor, die der Bundestag für die Mandatsträger nun vorgelegt hat. Einzig der Bericht über die kleinen Parteien, zu denen die Freien Wähler zählen, steht noch aus. Franz Schindler aus Schwandorf hat der SPD knapp 18 000 Euro gespendet, Reinhold Strobl (Amberg-Sulzbach) 12 000 Euro. Beide saßen bis zu den Wahlen 2018 im Landtag. Im Rechenschaftsbericht fehlen Angaben zu Annette Karl (Neustadt/WN), ihr Betrag hat wohl die 10 000 nicht überschritten und muss nicht veröffentlicht werden.

Mistol und Schmidt

Spendabel zeigen sich auch die Oberpfälzer Grünen. Landtagsabgeordneter Jürgen Mistol hat knapp 15 000 Euro gegeben, sein Kollege im Bundestag, Stefan Schmidt, sogar mehr als 23 000 Euro. Anna Tomann (im Landtag für Tirschenreuth) fehlt in der Grünen-Liste.

Ulrich Lechte von der FDP vertritt Regensburg im Bundestag. Er hat fast 17 000 Euro hergegeben. Der Betrag seines Landtagskollegen Christoph Skutella ist nicht bekannt. Genauso ist es bei Stefan Löw und Roland Magerl, die für die AfD im Landtag sitzen. Ihr Bundestagskollege Peter Boehringer kommt auf 10 014 Euro. Dafür hat diese Partei aus einer Erbschaft 7 Millionen Euro erhalten, wie aus dem Rechenschaftsbericht hervorgeht.

Mehr als Söder

Auf den Listen für 2016 und 2017 fehlt zwar der CSU-Mann Harald Schwartz. Aus der für 2018 sticht er allerdings besonders heraus. Der Landtagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach hat der CSU knapp 32 000 Euro vermacht - so viel wie kein anderer Abgeordneter aus der Oberpfalz. Damit übersteigt Schwartz sogar den Betrag, den Ministerpräsident Markus Söder gespendet hat (16 000 Euro). "Im Wahlkampf entsteht maximaler Aufwand", erklärt Schwartz. Plakate, Anzeigen, Werbung, Veranstaltungen müssen bezahlt werden. Vieles davon übernehmen, Bezirks-, Kreis- oder Ortsverbände. "Ich wollte nicht, dass bei mir etwas übrigbleibt", sagt der Politiker zu seiner Spende.

Finanzminister Albert Füracker aus Lupburg (Kreis Neumarkt) hat der CSU gut 15 000 Euro vermacht. Im Bericht fehlen unter anderem die Namen der aktuellen und ehemaligen Landtagsabgeordneten Alexander Flierl und Emilia Müller (beide Schwandorf), Stephan Oetzinger und Petra Dettenhöfer (beide Weiden) sowie Tobias Reiß (Tirschenreuth). Bei den CSU-Bundestagsabgeordneten steht nur Alois Karl (Amberg-Sulzbach) mit fast 13 000 Euro im Rechenschaftsbericht. Karl Holmeier (Schwandorf) sowie Albert Rupprecht (Weiden) fehlen.

Firmen für die CSU

Auch die anderen Parteien erhalten von Personen oder Unternehmen größere Summen. So hat etwa die BHS Corrugated aus Weiherhammer (Neustadt/WN) der CSU 2018 knapp 25 000 Euro gegeben, im Jahr davor waren es sogar knapp 30 000 Euro. Die Netzel-Bau GmbH aus Weiden hat 2018 11 000 Euro an die CSU gespendet, die Elasto Form KH aus Sulzbach-Rosenberg 17 400 Euro ebenfalls an die CSU. Mit am meisten gab es vom Verband der bayerischen Metall- und Elektroindustrie, der der CSU 2018 625000 Euro gespendet hat. Andere Metall- und Elektroindustrie-Verbände haben auch den Grünen und der FDP Geld gegeben. Eine hohe Summe schenkte Hans-Joachim Langmann der CDU: Der ehemalige Vorsitzende des Bundesverbands schenkte ihr 260 000 Euro.

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