04.02.2020 - 13:05 Uhr
AmbergOberpfalz

Projekt Bergwirtschaft: Gegner beantragen Bürgerentscheid

413 Blätter mit 3234 Unterschriften liegen seit Dienstag auf dem Schreibtisch von Martin Schafbauer, dem Leiter des Amberger Einwohneramts. Die Unterzeichner wollen einen Bürgerentscheid gegen das Projekt Bergwirtschaft herbeiführen.

Die Vertreter der IG Unser Berg mit den Unterschriften für das Bürgerbegehren vor dem Amberger Rathaus.
von Uli Piehler Kontakt Profil

Sechs Vertreter der Interessengemeinschaft Unser Berg sind am Dienstag ins Rathaus gekommen, um die Unterschriften abzugeben, die sie in den vergangenen zehn Wochen gesammelt haben. Damit beantragen sie und die anderen Unterstützer einen Bürgerentscheid zu der Frage: "Sind Sie gegen einen Hotelanbau mit Veranstaltungssaal-Neubau im Landschaftsschutzgebiet am Mariahilfberg 2". Martin Schafbauer und seinen Mitarbeitern kommt nun die Aufgabe zu, die Listen zu prüfen. Gezählt werden nur Personen, die zum Zeitpunkt der Einreichung in Amberg wahlberechtigt waren. Mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten müssen unterschrieben haben. Bei aktuell rund 34.000 liegt die Hürde bei 2380. Die IG Unser Berg hat ihr Soll also deutlich übererfüllt.

Einige Aufgeregtheiten gab es vor der Übergabe, weil Oberbürgermeister Michael Cerny oder ein anderer Bürgermeister nicht gekommen war, um die Unterschriften entgegenzunehmen. Schafbauer versicherte zwar, dass dies aus Neutralitätsgründen geschehe. Dennoch schimpften die Vertreter der IG, sie respektlos behandelt. Anton Hummel sprach von einem "bayernweit einmaligen Vorgang", Willi Herdegen sagte: "Der Oberbürgermeister ignoriert die Bürger."

Die Übergabe der Unterschriften löst eine Frist aus. Der Stadtrat muss sich nun binnen vier Wochen mit dem Antrag auf einen Bürgerentscheid befassen. Sollte der Stadtrat dem Bürgerbegehren nicht folgen, müssen danach in einem Zeitraum von maximal drei Monaten die Wahlberechtigten entscheiden.

Chronologie der Auseinandersetzung um das Bauprojekt

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