In der Begründung von Fraktionschefin Birgit Fruth heißt es: „Die SPD-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf. (...) Die Stadt Amberg braucht jetzt in Sachen Radfahren dringenden fachlichen Input.“ Zudem soll das vorliegende Radverkehrskonzept endlich umgesetzt werden. Im Haushalt für das nächste Jahr soll dafür ein fester Betrag einkalkuliert werden. Der Antrag im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die äußerst wichtige Stelle des Radverkehrsplaners ist leider wieder vakant in unserer Stadt.
Die SPD Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, diese Stelle so schnell wie möglich nach zu besetzen. Dazu sollten alle Möglichkeiten, auch z.B. eine Höherbewertung in der Vergütung der Stelle, in Betracht gezogen werden. Die Stadt Amberg braucht jetzt in Sachen „Radfahren“ dringenden fachlichen Input. Ebenso knüpft die SPD Fraktion an, an ihren Antrag zum Haushalt 2016, siehe Schreiben vom 31.10.2015, „Antrag zum Ausbau des Radwegenetzes“.
Wir fordern die Verwaltung erneut auf, nun basierend auf dem vorliegenden Radverkehrskonzepts, das der Stadtrat bereits im Dezember 2017 einstimmig genehmigte, die darin geforderten Schritte zügig umzusetzen. Analog der dazu erstellten Prioritätenliste soll unsere Stadt nun endlich fahrradfreundlicher werden!
Aus diesem Grund beantragen wir, dass ab dem Haushaltsjahr 2020 ein fester Betrag in die Berechnungen des städtischen Haushalts mit einfließen müssen, um das Konzept vollständig umsetzen zu können.
Birgit Fruth
Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion
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