SPD geht Mobilität nicht weit genug

(ass) Der SPD-Stadtratsfraktion passiert zu wenig in der Stadt Amberg, was das Thema Mobilität angeht. In einer von Fraktionsvorsitzender Birgit Fruth unterzeichneten Presseerklärung stellen sich die Genossen jetzt die Frage, warum Beschlüsse des Stadtrats oder der Ausschüsse in dieser Sache bisher nicht umgesetzt worden sind. Auch Simone Böhm-Donhauser hakte am Mittwoch in dieser Sache im Verkehrsausschuss noch einmal nach.

Böhm-Donhauser wollte beispielsweise konkret wissen, wann denn nun die zusätzlich beschlossenen Stellplätze für Zweiräder in der Altstadt endlich kommen. Und zwar einmal vor den Ämtern und Behörden und dann noch an zwei anderen Stellen im Stadtgebiet. An diesem Punkt verlor der sonst so geduldige Verkehrsreferent Bernhard Mitko ein wenig die Fassung. Er habe überhaupt keine Kenntnis von diesen Beschlüssen, grantelte er bei dem Treffen. Aber das passiere, wenn die Zuständigkeiten für die einzelnen Ausschüsse nicht eindeutig geregelt seien. "Dann müssen wir über Dinge reden, wo wir noch nicht einmal in der Sitzung gewesen sind."

Letztendlich stellte sich dann heraus, dass die Stellplätze gebaut werden, soweit dies möglich ist. Allerdings scheitert das eine oder andere Projekt augenblicklich noch am schwierigen Grunderwerb. Um ein Missverständnis handelt es sich nach Aussage von Oberbürgermeister Michael Cerny hingegen um die Annahme der SPD, er habe bis 2021 den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs versprochen. "Es geht dabei nur um die Planungsmittel", erläuterte er das Programm Babsi, an dem die Stadt Amberg beteiligt sei. "Wir haben nie in Aussicht gestellt, dass der Bahnhof bis dahin barrierefrei sein wird."

Auch in Sachen E-Bus gingen die Ansichten auseinander. Die SPD will, dass endlich ihr entsprechender Antrag zum Haushalt 2019, eine Testphase mit einem elektrischen Kleinbus im Stadtgebiet zu starten, umgesetzt wird. OB Michael Cerny allerdings war der Meinung, es sei hier nicht von einem Pilot-Projekt die Rede gewesen, sondern von einem Beschluss, zu prüfen, ob ein solcher Test überhaupt sinnvoll sei. "Die Gespräche mit den Busunternehmen laufen da noch."

Für noch einmal rote Köpfe sorgte dann die Nachfrage, was denn aus der Zusage geworden sei, in der Kurve an der Einmündung des Galgenbergwegs in die Steingutstraße - direkt vor der Bahnunterführung - den inzwischen eingezeichneten Fußgängerweg auch rot einzufärben. So sei es im Bauausschuss Stadtrat Uli Hübner zugesichert worden. Aber erstens wussten auch in diesem Fall die Verkehrsplaner nicht, worüber da gesprochen wurde.

Und zweitens machte Norbert Füger, der Leiter des Tiefbauamts, deutlich, gehe das ohnehin gar nicht. Farbig würden nur Fahrradwege eingefärbt, keinesfalls aber Fußgängerbereiche. "Das wäre eine Sünde", sagte Füger. Und im Übrigen nicht regelkonform, wie er ergänzte.