SPD zeigt der CSU die Zähne

Der Saal in der Alten Kaserne war gut gefüllt zum Ascher-Donnerstag der Amberger SPD. Das mag an der Tatsache gelegen haben, dass mit Horst Arnold der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion als Hauptredner angekündigt war. Vielleicht war es aber auch das Gefühl, wie es der Stadtverbandsvorsitzende Martin Seibert in seiner Einleitung gesagt hat: "Die Menschen wollen eine Politik der Lösungen für die Probleme dieser Welt." Und die wollte ihnen die SPD geben.

SPD wurde angebaggert

Wobei Birgit Fruth, die Vorsitzende der Stadtratsfraktion sehr deutlich machte, dass die Amberger SPD künftig nicht mehr gemeinsam mit der CSU nach den Lösungen für diese Stadt suchen wird. Die Steilvorlage von Oberbürgermeister Michael Cerny könne sie sich einfach nicht entgehen lassen, machte Fruth deutlich. Cerny hatte beim Politischen Aschermittwoch der CSU gesagt, die Zusammenarbeit mit der SPD sei "eh keine echte Liebe" gewesen. Richtig, so Fruth: "Es war ein ganz, ganz schlechter One Night Stand. Wir wurden angebaggert, heiß gemacht und am Ende hat nur die CSU ihren Spaß gehabt." Für diese Aussage gab es tosenden Applaus von den Genossen im Saal.

Fruth hatte eine lange Liste an Versäumnissen mitgebracht, was ihrer Meinung nach in Amberg so alles schief läuft und auf die lange Bank geschoben ist. Angefangen vom ehemaligen Bürgerspitalgelände ("was dort genau hinkommt, wissen wir bis heute nicht") über den Pioniersteg ("ich hoffe, es dauert keine sieben Jahre, bis der Eisberg wieder näher an die Stadt herankommt") bis hin zum kaum zu sehenden Kunstwerk auf dem neuen Parkdeck Marienstraße ("warum kann man nicht einfach sagen, wir haben das falsch gemacht, wir ändern es?") waren alle aktuellen Themen der Stadtpolitik dabei.

Rund 150 Millionen Euro, so Fruth, betrage ihren gesicherten Informationen nach der Investitionsstau allein bei der Sanierung der städtischen Kanalisation. Und bei der Leopoldkaserne sei ihr Antrag, hier sozialen Wohnungsbau umzusetzen, noch nicht einmal an das zuständige Referat weitergeleitet worden. Jetzt weine die CSU plötzlich Krokodilstränen und sie wolle die Wiederansiedlung der Bundeswehr. Aber wo seien eigentlich die besten Beziehungen, welche die CSU angeblich in dieser Sache unterhalte? "Schließlich stellt die Union seit 2005 den Verteidigungsminister." Warum habe man hier nicht früher etwas erreicht? "Man hat den Fehler mit dem Bundeswehrkrankenhaus schon einmal gemacht, jetzt macht man ihn halt noch einmal", rief sie in den Beifall der Anwesenden und erntete uneingeschränktes Lob von Altmeister Armin Nentwig.

Horst Arnold gegen alle

Horst Arnold packte sich anschließend CSU, Freie Wähler, Grüne und AfD dazu auf die Schaufel. Leider sei die SPD mittlerweile zur fünftgrößten Fraktion im Landtag geschrumpft, so sagte er, und müsse daher immer nach der AfD reden. "Das sind Ausgrenzer, Rassisten und rechtslastige Personen" sagte der 56-Jährige, der im Zivilberuf Richter ist. "Da muss man ein geschliffenes Wort dagegen halten." Ganz selbstkritisch fragte sich Arnold aber auch, wie es mit der SPD so weit habe kommen können. Er selbst sieht die Ursache im moralisch hohen Ross, auf dem die deutschen Sozialdemokraten in der Vergangenheit gesessen sein. "Das haben wir nicht mehr."

Arnold schoss sich an diesem Abend vor allem auf die Freien Wähler ein, die er als "Umfaller" bezeichnet. Sein Fazit: "Die SPD ist die einzige soziale und ökologische Partei."

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold (rechts) kauft sich CSU und Freie Wähler, der Vorstandstisch lauscht (von links) Stadtverbandsvorsitzender Martin Seibert, Stellvertreter Dieter Weiß und OB-Kandidatin Birgit Fruth.

Bild: Petra Hartl

Birgit Fruth nahm beim Politischen Ascher-Donnerstag der SPD kein Blatt vor den Mund und teilte ordentlich gegen die CSU aus.

Bild: Petra Hartl

Horst Arnold, MdL, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bild: Petra Hartl