Amberg
25.08.2021 - 17:38 Uhr

Stadt stellt Stimmzettel für die beiden Amberger Bürgerentscheide vor

Parallel zur Bundestagswahl am 26. September stimmen die Amberger auch über die Zukunft des Bürgerspitalgeländes ab. Die Stadt hat jetzt ein Muster des Stimmzettels für die beiden Bürgerentscheide vorgestellt.

Ein Musterstimmzettel für die beiden Bürgerentscheide in Amberg: Parallel zur Bundestagswahl am 26. September entscheiden die Amberger auch über die Zukunft des Bürgerspitalgeländes. Bild: Thomas Graml, Stadt Amberg/exb
Ein Musterstimmzettel für die beiden Bürgerentscheide in Amberg: Parallel zur Bundestagswahl am 26. September entscheiden die Amberger auch über die Zukunft des Bürgerspitalgeländes.

Arbeitsreiche Wochen liegen hinter den Beschäftigten des Amberger Wahlamtes. In den drei Wochen nach dem Beschluss des Stadtrats für zwei Bürgerentscheide zum ehemaligen Bürgerspitalgelände war laut einer Pressemitteilung der Stadt Amberg "viel zu organisieren und vorzubereiten, damit die Amberger Bürger zeitgleich zur Bundestagswahl am 26. September ihre Stimme abgeben können". Der Stimmzettel liegt inzwischen vor. Bürgermeister Martin Preuß stellte mit dem Leiter des Wahlamtes, Martin Schafbauer, das Musterexemplar offiziell vor.

Mit jeweils einstimmigem Votum hatte der Stadtrat beschlossen, die Entscheidung über die weitere Entwicklung in direkter Nachbarschaft zur Wirtschaftsschule, Spitalkirche und Ringtheater in die Hände der Amberger zu legen. „Bitte beschäftigen Sie sich eingehend mit dem Projekt und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung, damit Sie in Kenntnis aller Gesichtspunkte von Ihrem Stimmrecht Gebrauch können“, lautet der Appell von Bürgermeister Preuß an die Bürger. "Beide Seiten – Antragssteller zum Bürgerbegehren und die Bürgerspitalareal Amberg GmbH & Co. KG – werden wohl in den nächsten Wochen die Zeit nutzen, um Informationen für die Wählerschaft bereitzustellen", heißt es in der Presseinfo der Stadt.

34.000 Stimmberechtigte

Die rund 34.000 stimmberechtigten Amberger werden ab nächster Woche zusätzlich zur Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl mit Abstand von wenigen Tagen auch eine Benachrichtigung für die Bürgerentscheide erhalten. Wahlrechtlich sind der Versand getrennter Wahlbenachrichtigungen und die strikte Trennung von der Bundestagswahl vorgegeben, betont die Stadt. „Um Verwechslungen und damit Fehlerquellen zu vermeiden, sind alle Unterlagen zu den Bürgerentscheiden gelb gestaltet“, zitiert die Presseinfo Martin Schafbauer. Auf der Abstimmungs-Benachrichtigung finden sich Verweise auf Hintergrundinformationen sowie zum Muster-Stimmzettel.

Binnen weniger Tage werden für die Bundestagswahl und die Bürgerentscheide in Amberg um die 67.000 Briefe verschickt. Schafbauer betont, dass die Zustellung erfahrungsgemäß "ein paar Tage dauern" werde und bittet die Wähler deshalb um Geduld – und darum, "von voreiligen Anfragen zu mutmaßlich fehlenden Wahl- und Abstimmungs-Benachrichtigungen abzusehen“. Es sei sinnvoll, für die Briefwahlanträge das Formular auf den Benachrichtigungen oder vorzugsweise die benutzerfreundliche Online-Plattform beziehungsweise den personalisierten, mit den Daten der Wähler vorausgefüllten QR-Code zu nutzen.

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Amberg27.07.2021
Bürgermeister Martin Preuß und Martin Schafbauer vom Wahlamt. Bild: Thomas Graml, Stadt Amberg/exb
Bürgermeister Martin Preuß und Martin Schafbauer vom Wahlamt.
 
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