15.04.2019 - 10:20 Uhr
AmbergOberpfalz

Stadtrat Meier: Tiefgarageneinfahrt beerdigen

Er war einer der Kläger gegen das Projekt Neue Münze in der Amberger Altstadt: Jetzt äußert sich Stadtrat Eberhard Meier zum Rückzug des Ankermieters.

Stadtrat Eberhard Meier sieht sich bestätigt. Er hatte gegen den Abriss des Storg-Gebäudes geklagt.
von Uli Piehler Kontakt Profil

Er wolle ja nicht triumphieren, sagt der Freie-Wähler-Stadtrat im Redaktionsgespräch. "Aber ich fühle mich bestätigt." Das leerstehende Kaufhaus Storg zu großen Teilen abzureißen und durch einen modernen fünfstöckigen Gebäudekomplex mit über 4000 Quadratmetern für den Einzelhandel ersetzen zu können, sei eine "realitätsferne Illusion" gewesen. "Für diese Illusion waren der Oberbürgermeister und die Mehrheit im Stadtrat bereit, Teile der historischen Substanz der Altstadt zu opfern."

Es sei nicht höhere Einsicht des Oberbürgermeisters gewesen, "es war der massiv gewachsene Druck von allen Seiten", der letztlich dazu geführt habe, die Abrissgenehmigung für das Gebäude nicht zu vollziehen. Jetzt fordert Meier und mit ihm der Oberbürgermeister-Kandidat der Freien Wähler, Manuel Werthner: "Die Abrisspläne müssen definitiv ad acta gelegt werden." Den beiden schwebt eine kleinteilige Lösung vor. Die Gewerbebau GmbH solle das Erdgeschoss als "Shop in Shop"-Konzept vermarkten und Platz für Gastronomie schaffen.

Meier hatte gegen die Abbruch-Genehmigung der Stadt für Teile der Storg-Immobilie geklagt. Das Verwaltungsgericht Regensburg wies die Klage aber im Herbst 2017 ab, weil durch Abriss und Neubau Meiers eigene Rechte nicht verletzt worden wären.

Die bisher anvisierte Tiefgarageneinfahrt in der Bahnhofstraße hält Meier nach wie vor für "völlig ausgeschlossen". Den städtischen Anteil an der Finanzierung beziffert der Stadtrat auf mindestens zwei Millionen Euro. "Dieses Geld könnten wir uns sparen und für sinnvollere Projekte ausgeben", sagt er. Würden die Pläne für die Einfahrt in der Bahnhofstraße aufgegeben, könne auf dem Bürgerspitalgelände eine weitaus kleinere Quartiersgarage mit Ein- und Ausfahrt in der Ziegelgasse entstehen.

Info:

Schwerpunkte

Neben der Altstadtentwicklung liegen bei den Freien Wähler derzeit auch noch andere Themen im Fokus:

Verkehrswende

"Der Oberbürgermeister und die Mehrheit der Stadträte befinden sich im Tiefschlaf, in der Mentalität der 1960er-Jahre", sagt Eberhard Meier zum Thema Verkehr in der Stadt. Für Fahrradfahrer werde viel zu wenig getan, stattdessen fördere die Stadt weiter den Autoverkehr. "Im Juli 2017 wurde von einem Ingenieurbüro aus Hannover ein Radverkehrskonzept für Amberg vorgestellt. Die Kosten für diese Konzept betragen zehn Millionen Euro. Bis heute hat der Oberbürgermeister nichts realisiert. Ein Totalversagen." Meier beantragt für den Haushalt 2020, zwei Millionen Euro für den Ausbau des Radwegenetzes zur Verfügung zu stellen.

Stadttheater

Meier ist der Ansicht, dass die CSU bei den Planungen zum Umbau des Stadttheaters widersprüchliche Positionen vertritt. Zum einen sei die Devise ausgegeben worden, Theater, Wirtshaus und Club erhalten zu wollen. Andererseits habe der Architektenwettbewerb das Casino-Wirtshaus zur Disposition gestellt. Nur einer der fünf prämierten Architektenentwürfe habe die Traditionsgaststätte dort belassen, wo sie jetzt ist.

Buslinien

An Oberbürgermeister Michael Cerny ist ein Freie-Wähler-Antrag gegangen, der zum Ziel hat, den öffentlichen Busverkehr in Amberg effizienter zu organisieren. Bei der Linienführung soll geprüft werden, ob "ungeeignete Straßen" ausgespart werden können. In Wohngebieten - wie etwa im Bereich der Frühlingsstraße - seien Lärmemissionen von Bussen zu prüfen. Auch die Auslastung von Buslinien an Wochenenden müsse hinterfragt werden.

Pfleger-Kreuzung

Die Freien Wähler lehnen die sogenannte Chicago-Lösung (Überführung mit Kreisverkehr) an der Kreuzung der Bundesstraße 85 mit der Infanterie/Hockermühlstraße ab. Stattdessen plädiert Eberhard Meier für einen Ausbau der Kreuzung, so dass es künftig zwei Linksabbiegerstreifen in der Hockermühl- und eine zusätzliche Abbiegespur in der Infanteriestraße gibt.

Vorstellung der Pläne für die Neue Münze im Februar 2016

Meiers Klage gegen die Neue Münze wurde 2017 abgewiesen

Die Freien Wähler aus Amberg beim Redaktionsgespräch: Vorsitzender und Oberbürgermeister-Kandidat Manuel Werthner.
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