Südhang-Streit endet in einem Kompromiss

(ass) Viel Aufmerksamkeit hat der Südhang des Mariahilfbergs im ablaufenden Jahr bekommen. Es gab Ortstermine, Unterschriftensammlungen und zahlreiche Tagesordnungspunkte in Bauausschuss und Stadtrat. Nun zog der Stadtrat den Schlussstrich und genehmigte den Bebauungsplan für die Grundstücke 6, 8 und 10. Mit 20 zu 15 Stimmen. Ungeklärt blieb letztendlich die Frage, ob es bei der Angelegenheit um den ungestörten Blick vom Aussichtspunkt am Südhang über die Häuser ins Dreifaltigkeitsviertel oder aber darum ging, dass jemand nicht will, dass der andere neben ihm sein Haus aufstockt.

Die SPD zum Beispiel sieht den Fernblick in Gefahr, ihr geht der Bebauungsplan in seiner jetzigen Form, der beiden Seiten gerecht werden will, nicht weit genug, wie Fraktionsvorsitzende Birgit Fruth deutlich machte. Die Sozialdemokraten stimmten von daher konsequenterweise gegen den Entwurf, obwohl Uli Hübner in der vorgeschalteten Sitzung des Bauausschusses dafür votiert hatte. Er hatte das aber angesichts des Versprechens getan, bis zur Stadtratssitzung eine entsprechende Visualisierung zu bekommen - die gab es aber nicht, Hübner schwenkte um.

Ott kontra Hübner

Kleines Aperçu am Rande: Stefan Ott (CSU), der sonst nicht durch Wortbeiträge auffällt, wollte von Hübner wissen, warum er erst so und dann wieder anders abgestimmt habe. Hübner fühlte sich bemüßigt, das wortreich darzulegen und zu begründen, Parteifreund Dieter Amann brachte es hingegen ganz knapp auf den Punkt: "Der wollte dich nur vorführen. Lass es gut sein." Schließlich ist Wahlkampf. Ähnlich wie die SPD sehen es übrigens auch die Grünen. "Mir gehen die Einschränkungen nicht weit genug", machte Hans-Jürgen Bumes deutlich und zog als abschreckendes Beispiel den Philosophenweg ein Stück weiter oben am Mariahilfberg mit seiner teilweise inzwischen sehr dichten Bebauung heraus. Da könne man sehen, was passiert, wenn man nicht rechtzeitig handelt, moserte er.

Auch CSU schwenkt um

"Auch die CSU wollte diesen Bebauungsplan zunächst nicht", stellte deren Fraktionsvorsitzender Dieter Mußemann klar. "Aber wir haben uns breitschlagen lassen für den Kompromiss." So kämen jetzt sowohl der potenzielle Bauherr als auch der Freund der freien Aussicht zu seinem Recht. "Hätten wir diesem Kompromiss nicht zugestimmt, würde es nach Ablauf der Veränderungssperre wieder Baurecht geben", sagte Mußemann mit Blick auf die demnächst ablaufende Veränderungssperre. "Das wäre dann noch schlechter."