21.02.2020 - 15:45 Uhr
AmbergOberpfalz

Videoüberwachung: Amberger SPD wagt neuen Vorstoß

Die Sozialdemokraten planen auf dem Vorplatz zur Bahnhofs-Unterführung den Einsatz einer mobilen Überwachungskamera – nicht zum ersten Mal. Aber: Das subjektive Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung habe sich zuletzt verschlechtert.

Hier, auf dem Vorplatz zur Bahnhofs-Unterführung, wünschen sich Ambergs Sozialdemokraten die Installation einer Überwachungskamera.
von Florian Bindl Kontakt Profil

Schon einmal musste die SPD in Amberg einen herben Rückschlag in Sachen Videoüberwachung der Altstadt einstecken. 2017 sah Rechtsreferent Bernhard Mitko "keine rechtliche Grundlage" für die Installation von Kameras rund um Marktplatz und Bahnhof. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, hieß es damals, habe Vorrang gegenüber dem subjektiven Sicherheitsempfinden. Ein entsprechender Antrag der Sozialdemokraten wurde abgelehnt.

Nun zieht die SPD die Pläne wieder aus der Schublade. Auf dem Vorplatz zur Bahnhofs-Unterführung hat die Partei einen "neuralgischen Punkt", wie die Fraktionsvorsitzende Birgit Fruth es nennt, ausgemacht. Der Durchgang sorge nachts gerade bei Frauen für ein Gefühl der Unsicherheit. Ziel sei ein Gesamtpaket aus erhöhter Polizeipräsenz, einer guten Ausleuchtung der Stelle und - zunächst nur testweise - einer mobilen Überwachungskamera.

"In Regensburg hat die neue, mobile Technik schon Erfolge gebracht", sagt Fraktionsvize Uli Hübner und fordert deshalb: "Die Situation muss neu geprüft werden." In der Bevölkerung gebe es zudem seit einiger Zeit ein stärkeres Sicherheitsbedürfnis. Fruth ergänzt, man müsse "mehr auf die Menschen hören" und etwaige Sicherheitsbedenken seitens der Bürger ernst nehmen. Auf Basis der Kriminalstatistik und der Einschätzung der Polizei müsse ausgelotet werden, ob und an welchen Stellen eine Videoüberwachung notwendig und rechtlich umsetzbar ist. Auf keinen Fall wolle man Amberg großflächig überwachen, vielmehr sollten die Kameras gezielt eingesetzt werden, sagt Hübner. "Absolute Sicherheit können wir sowieso nie erreichen." Wenn die Technik dazu führe, dass sich die Amberger abends in der Stadt wohler fühlen, sei das aber schon als Erfolg zu werten. Auf die Situation am Bahnhof selbst hat die SPD übrigens keinen Einfluss. Das Areal gehört nicht der Stadt, sondern der Deutschen Bahn.

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