28.06.2020 - 14:50 Uhr
AmbergOberpfalz

Zahnseide-Deal hinter Gittern platzt

Ein 28 Jahre alter Häftling aus der Justizvollzugsanstalt Amberg steht wegen Bestechung vor Gericht. Als Gegenleistung für die gewünschte Zahnseide hat er einem Bediensteten Schokolade geboten. Das wird für ihn zum Problem.

Symbolbild
von Autor HWOProfil

Es ist kein besonders bestechender Fall von Bestechung. Ein Häftling der Justizvollzugsanstalt Amberg will Zahnseide. Er bittet einen Justizbeamten darum, sie ihm von draußen mitzubringen. Als Gegenleistung wird Tabak und Schokolade offeriert. Als Amtsrichterin Sonja Tofolini eine hinter Gittern stattgefundene Begebenheit verhandelte, war die sehr selten auf dem Terminplan stehende Causa "Bestechung" bereits anstaltsintern disziplinarisch geahndet worden. Das geschah in Form von Arrest für einen 28-Jährigen, der nun sagte: "Ich weiß, dass es ein Fehler war. Es tut mir auch leid." Entschuldigt hatte sich der Mann wohl vorher schon.

Was erst die Anstaltsleitung, dann die Staatsanwaltschaft und jetzt das Amtsgericht beschäftigte, ist wie folgt zu beschreiben: Der trotz seiner noch jungen Jahre knasterfahrene Häftling aus der westlichen Oberpfalz litt nach eigenen Angaben an Zahnschmerzen. Um sie zu lindern, nutzte er Zahnseide. "Um Speisereste zu entfernen", wie der Mann darlegte. Nun gab es da offenbar eine neue Art dieser Seide, die im JVA-Laden nicht vorrätig war. Daraufhin trat der 28-Jährige an einen Justizbeamten heran, ersuchte um das Mitbringen besagter Zahnseide von außen, bot quasi als Gegenleistung Tabak und Schokolade an. Der Staatsdiener lehnte ab. Der 31-Jährige tat das nach seinen Angaben zweifach, der Angeklagte konnte sich nur an ein Gespräch in seiner Zelle erinnern. Egal wie: Die Sache wurde gemeldet, kam als Bestechung in die Akten und setzte eine Maschinerie in Gang. Zum Leidwesen des Angeklagten, der mehrfach wiederholte: "Ich hätte das nicht tun dürfen."

Aus Bayreuth war Anwalt Wolfgang Schwemmer angereist. Er bezeichnete den Fall als eher nachrangig und dachte über eine Einstellung des Verfahrens nach. Außerdem, so argumentierte er, sei wohl zu bezweifeln, ob mit der Offerte eine Diensthandlung des Beamten hätte beeinflusst werden sollen. Von daher leitete der Verteidiger seine Forderung nach Freispruch ab.

Staatsanwältin Nicole Asmus sah das anders. "Das war schon eine Bestechung", hob sie hervor. "Allerdings ein minderschwerer Fall", fuhr die Anklagevertreterin fort und verlangte eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 10 Euro. Dass man am Tatbestand der Bestechung nicht vorbeikomme, lege Richterin Tofolini ihrem Urteil zugrunde. Es fiel mit 60 Tagessätzen zu je fünf Euro allerdings wesentlich milder aus. Nicht nur wegen des minderschweren Falls. Denn im Prozess hatte sich ergeben, dass der 28-Jährige im Gefängnis zwar arbeitet, sein letzte Entlohnung aber nur aus 127 Euro für einen Monat bestand.

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