Der Kommentar „Zu viel Erfolg macht trunken“ (AZ, 22. Oktober) hat den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZV KVS) zu einer Stellungnahme veranlasst. Sie ist laut Pressesprecherin Nadine Schlegl mit dem Zweckverbandsvorsitzenden, dem Amberger OB Michael Cerny, abgestimmt.
Im Schreiben des ZV KVS heißt es, man wolle entgegen der Annahmen im Kommentar richtigstellen, dass es weder dem Verband an sich noch dem Vorsitzenden oder der Geschäftsführung inhaltlich darum gehe, „im Sinne eines Geschäftsmodells möglichst groß zu werden und Einnahmen zu generieren“.
Vielmehr übernehme der Zweckverband Aufgaben der Kommunen, „die für die einzelnen Gemeinden in einer solchen Form nicht zu leisten wären, vor allem, wenn nur einzelne Stunden benötigt werden“. So sei es etwa für kleinere Kommunen schwer, Personal zur Verkehrsüberwachung auszubilden und zu beschäftigen oder technische Ausstattung anzuschaffen. „Die Verkehrsüberwacher selbst erhalten ein festes monatliches Gehalt, und auch der ZV KVS wird nur für die erbrachte Leistung und für die Fallbearbeitung pauschal bezahlt.“ Die Bußgelder werden laut ZV KVS zu 100 Prozent an die Kommunen weitergeleitet.
Häufig sei Überwachung der Verkehrssicherheit trotz der Einnahmen für die Gemeinden defizitär. „Zielsetzung des ZV KVS ist es, Verstöße zu reduzieren und ein mehr an Sicherheit zu generieren“, hält die Stellungnahme fest. „Die sinkenden Verstoßquoten, welche auch im Artikel angesprochen werden, beweisen, dass dies dem ZV KVS besonders gut gelingt.“
Auch zu der Vermutung, wenn der ZV KVS per Stellenanzeige ein „kaufmännisches Schlitzohr“ suche, gehe es dort mehr um Einnahmen als um Sicherheit, äußert sich die Erklärung: „Das Schlitzohr ist rein der Versuch, möglichst viele und gute Bewerbungen zu erhalten. Beschäftigt man sich näher mit der ausführlichen Stellenbeschreibung wird deutlich, dass der ZV KVS in diesem Fall eine/n Mitarbeiter/in für Beschaffungen aller Art und den gesamten Fuhrparkprozess sucht, keinen Verkehrsüberwacher. Dabei gehören die Auftragsvergabe sowie das Einholen von Angeboten zum Tagesgeschäft, deshalb der Wortwitz zum kaufmännischen Schlitzohr. Auch in früheren Anzeigen hat der ZV KVS bereits mit unkonventionellen Formulierungen wie ‚Wir bieten den besten Kaffee‘ versucht, aus der Masse an Stellenausschreibungen herauszustechen.“
Der Artikel über die Verbandsversammlung mitsamt Kommentar "Zu viel Erfolg macht trunken"
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