21.05.2019 - 09:06 Uhr
AmbergOberpfalz

Zwei Stadträte verlassen Amberger SPD-Fraktion

Mit Hannelore Zapf (63) und Daniel Holzapfel (38) verlassen zwei Stadträte die Amberger SPD-Fraktion. Sie wollen künftig als Fraktionslose ihre Mandate wahrnehmen, wie sie in ihren Austrittsgesuchen an den Oberbürgermeister darlegten.

Hannelore Zapf verlässt nicht nur die SPD-Fraktion, sondern tritt auch aus der Partei aus.
von Kristina Sandig Kontakt Profil

Hannelore Zapfs Weg führte am frühen Montagabend zu zwei Briefkästen. Am Rathaus warf sie ein Schreiben an Oberbürgermeister Michael Cerny ein, in dem sie bekundete, ihr Stadtratsmandat künftig fraktionslos führen zu wollen. Bei der SPD-Geschäftsstelle in der Seminargasse warf sie ihren Parteiaustritt ein, den sie zuvor per Einschreiben an die Bayern-SPD geschickt hatte. Danach informierte sie ihre bisherige Fraktion.

Damit zog die 63-Jährige, die genauso wie Daniel Holzapfel und Bürgermeisterin Brigitte Netta nicht mehr auf der Kandidatenliste für die Stadtratswahl 2020 berücksichtigt worden war, die Konsequenzen. Auch Holzapfel verlässt die SPD-Fraktion, bleibt aber in der Partei. In ihrem Schreiben an den OB beantragte Hannelore Zapf, ihre Zugehörigkeit zur Stadtratsfraktion der SPD mit "sofortiger Wirkung aufzuheben". Ihr Mandat wolle sie künftig als fraktionslose Stadträtin fortführen. Als Begründung führte sie "unüberbrückbare Differenzen in kommunalpolitischen Sachthemen sowie das langjährige unprofessionelle Führungsverhalten der Fraktionsspitze besonders mir als Person gegenüber" an. Eine gedeihliche Zusammenarbeit mit der Fraktion sei ihr unter diesen Voraussetzungen nicht möglich. Sie erwähnte zugleich ihren Austritt aus der Partei.

Amberg

Hannelore Zapf hatte bei der Kommunalwahl 2014 erstmals auf der SPD-Liste kandidiert und war auf Anhieb mit 4490 Stimmen in den Stadtrat gewählt worden. Daniel Holzapfel war nach dem Ausscheiden von Ismail Ertug aus dem Amberger Stadtrat Anfang 2018 ins Gremium nachgerückt. Mit dem Austritt beider Stadträte schrumpft die SPD-Fraktion von elf auf neun Mitglieder.

Auf Nachfrage erklärte die Gewerkschafts-Angestellte, dass sie ihren Entschluss nach langer und reiflicher Überlegung gefasst habe. "Ich hatte zunächst gedacht, ich halte bis zum Ende der Stadtratsperiode durch", sagte sie. Doch die Ereignisse der vergangenen Woche hätten sie so geplättet, dass sie das emotional nicht mehr leisten könne - und auch nicht mehr wolle. "Ich kann so nicht arbeiten, ich habe dazu nicht die Energie." Die Stadträtin, die die Entwicklung außerordentlich bedauert, benannte den Auslöser, der sie schlussendlich bewogen habe, der SPD den Rücken zu kehren: "Die Art und Weise, wie Brigitte Netta behandelt wurde." Das sei der Tropfen gewesen, "der das Fass zum Überlaufen gebracht hat".

Sie äußerte sich zudem zu den kommunalpolitischen Sachthemen, die sie in ihrem Rücktrittsgesuch anführt: das Bürgerspitalgelände, wo sie die historischen Strukturen erhalten möchte, und auch das Forum, wo ihrer Vorstellung nach nicht tabula rasa gemacht werden sollte. "Das ist eben nicht die Fraktionsmeinung."

Daniel Holzapfel hat am Montag ebenfalls sein Austrittsgesuch eingereicht. Der 38-Jährige schrieb wörtlich an Michael Cerny, er beantrage seine "Zuordnung zur SPD-Fraktion im Amberger Stadtrat aufzuheben und mich fortan als fraktionslosen Stadtrat zu führen". Seine Begründung: Zwischen ihm und der SPD-Fraktion gebe es unüberbrückbare Zerwürfnisse in Bezug auf kommunalpolitische Sachthemen (Bürgerspital, Forum). "Des Weiteren ist der längere unprofessionelle respektlose Umgang der Fraktionsführung mit meiner Person und anderen Mandatsträgern der Fraktion untragbar geworden, so dass auch aus diesen Gründen der Schritt des Fraktionsaustritts mir notwendig erscheint." Sein Austrittsgesuch schickte er am Montag per Einschreiben ins Rathaus und informierte zugleich am Abend noch Oberbürgermeister Cerny per Mail. Auch Holzapfel begründete seine Entscheidung unter anderem mit dem Umgang mit Brigitte Netta: "Das ist unter aller Kanone."

Im Gegensatz zu Hannelore Zapf tritt Daniel Holzapfel nicht aus der Partei aus. "Ich bleibe in der SPD, lasse mich aber in einen anderen Ortsverein umgliedern." Mit den Prinzipien der SPD identifiziere er sich nach wie vor und wolle deshalb keinesfalls "wegen des Verhaltens der Amberger Parteiführung und der Fraktionsführung mit der Gesamtpartei brechen".

Daniel Holzapfel bei einer Sitzung des Stadtrats. Diesem Gremium will er künftig als fraktionsloser Stadtrat angehören.
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