26.07.2019 - 11:05 Uhr
AmmerthalOberpfalz

Es kracht schon wieder in Ammerthal

Kaum ist das Hickhack um ein paar unerlaubt abgeholzte Bäume verraucht, gibt es wieder Zündstoff zwischen dem Ammerthaler Rathaus und der DJK. Ein Bußbescheid ist schon draußen.

Zu lange und zu laute Stadionmusik, Feierlärm bis in die späte Nacht hinein. Seit Jahren beschweren sich Nachbarn des Bayernligisten DJK Ammerthal im Rathaus deswegen, weshalb nun ein Bußgeldbescheid erlassen wurde.
von Michael Zeissner Kontakt Profil

Es war der 16. Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung, als unter der Rubrik "Bekanntgaben" 3. Bürgermeister Thomas Bär nachfragte: Was es mit "den wilden Gerüchten" um einen Ordnungswidrigkeitsbescheid gegen die DJK auf sich habe, wollte er wissen. "Ja, den gibt es", lautete die Antwort von Bürgermeisterin Alexandra Sitter. Erlassen nach anhaltenden Beschwerden von Anwohnern wegen Ruhestörungen, die vom Sportplatz und dem Vereinsheim ausgingen.

Das Bußgeld wurde auf 200 Euro festgesetzt, plus 25 Euro Bearbeitungsgebühr. "Aus meiner Sicht sehr gemäßigt", kommentierte geschäftsleitender Beamter Andreas Wittmann die Höhe. Dennoch müsse von einem Widerspruch ausgegangen werden, da eine Rechtsanwaltskanzlei Akteneinsicht beantragt habe. Dem werde natürlich stattgegeben. Georg Paulus, Gemeinderat und Vorstandsmitglied der DJK-Fußballer, äußerte sich in der Sitzung nicht zu dem unangenehmen Bescheid und verwies auch gegenüber Oberpfalz-Medien darauf, dass es sich um ein laufendes Verfahren handle und er deshalb nicht Stellung beziehen wolle.

Beileibe kein Einzelfall

Seit Jahren, merkte Sitter an, gebe es die Beschwerden, weshalb sich die Gemeinde nun zum Handeln gezwungen gesehen habe. Denn Gespräche, sich zu einigen, hätten entweder nicht gefruchtet oder seien gar nicht zustande gekommen. So habe beispielsweise Paulus an einem entsprechenden Termin im Juli 2017 "ohne Angabe von Gründen" nicht teilgenommen, heißt es in dem Bescheid. Hauptsächlich geht es seit Jahren um die Stadionmusik bei Heimspielen des Bayernligisten DJK Ammerthal oder (Feier-)Lärm, der vom Sportheim ausgehe.

Als konkreter Anlass, nun per Bußgeldbescheid einzuschreiten, wird auf den diesjährigen Karsamstag am 20. April verwiesen. Demnach sei mit DJK-Verantwortlichen vereinbart worden, bei Spielen Stadionmusik eine halbe Stunde vor dem Anpfiff und 15 Minuten nach Spielende in "angemessener Lautstärke" zu dulden und den vom Sportheim ausgehenden Lärm gemäß der allgemeingültigen Regeln für die Gastronomie im Freien zu handhaben. Am Karsamstag sei massiv gegen diese Regeln verstoßen worden. Unter anderem, indem zwischen 23 und 0.45 Uhr "überlaute Musik abgespielt" worden sei, "so dass von den Nachbarn die Polizei verständigt werden musste". Eine Woche später sei es erneut zu einem vergleichbaren Vorfall gekommen.

Strenge Auflagen

Der Ordnungswidrigkeitsbescheid setzt nicht nur ein Bußgeld fest, sondern erteilt auch Auflagen, "bei (deren) Nichteinhalten (...) Sie mit weiteren Sanktionen bis hin zum Entzug der Gaststättenerlaubnis rechnen" müssen. Dabei handelt es sich um die Einhaltung der vereinbarten Zeiten für die Stadionmusik, "dafür Sorge zu tragen, dass es insbesondere zur Nachtzeit im Außenbereich des Sportheims ruhig und friedlich bleibt" sowie "einen geeichten Lärmpegelmesser anzubringen" und die erfassten Werte monatlich der Gemeinde vorzulegen. So weit sind die DJK und das Rathaus aber noch nicht, nachdem der Sportverein eine Rechtsanwaltskanzlei eingeschaltet hat. Wird förmlich Einspruch gegen den Bescheid erhoben, dann muss der Fall vor dem Amtsgericht verhandelt werden, teilte auf Anfrage das Landratsamt als kommunale Rechtsaufsicht mit.

Der Paragraf:

Unzulässiger Lärm

Im Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) heißt es in Paragraf 117 Unzulässiger Lärm: (1) Ordnungswidrig handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen. (www.gesetze-im-internet.de)

Der Streit geht weiter

Ammerthal
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.