05.12.2020 - 23:35 Uhr
AuerbachOberpfalz

Stadtrat Auerbach segnet Mobilfunkmast bei Nitzlbuch ab

28 Sender für Mobilfunk gibt es in Auerbach bereits auf den beiden existierenden Funkmasten am Gottvaterberg und dem Leonie-Förderturm. Jetzt dürfte bald ein weiterer Mast dazukommen.

Der Leonie-Förderturm ist einer von zwei derzeit existierenden Trägern von Mobilfunk-Sendeanlagen im Auerbacher Stadtgebiet.
von Markus Müller Kontakt Profil

Der Stadtrat hatte am Mittwoch zu entscheiden, ob er einem Antrag der „DFMG Deutsche Funkturm GmbH“ das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Gesellschaft möchte auf einem städtischen Grundstück an der Kreuzung B85/Truppenübungsplatz in der Gemarkung Nitzlbuch einen 34 Meter hohen Schleuderbetonmast mit einem sechs Meter hohen Stahlaufsatz errichten. „Der Funkmast dient der Stärkung des Mobilfunknetzes an der B 85“, hieß es in der Begründung.

Das Bauvorhaben erfüllt alle rechtlichen Voraussetzungen, und dennoch hatten sich die Stadträte die Entscheidung darüber nicht ganz leicht gemacht, wie aus den Wortmeldungen in der Sitzung zu schließen war.

Schutz vor "Verspargelung"

Bürgermeister Joachim Neuß erläuterte, der Bau eines solchen Masts koste rund 300.000 Euro. Andere Mobilfunkgesellschaften hätten die Möglichkeit, sich darauf einzumieten, so dass nicht jede einen eigenen Mast aufstellen müsse. „So werden die Bürger vor Verspargelung geschützt.“ Wenn in der betreffenden Region eine Über-Ausleuchtung vorliege, dann sei so ein Mast nicht genehmigungsfähig.

Peter Danninger (SPD), der als Nitzlbucher etwa 700 Meter von dem Mast entfernt wohnt, hatte sich auf der Homepage der Bundesnetzagentur zu „weißen Flecken“ und Sendeleistungen kundig gemacht. „Ich vertraue auf die Behörden, die diese Belastungen überwachen.“ Da man die Notwendigkeit sehe, Funklöcher zu beheben, werde die SPD für den Antrag stimmen.

Auch die CSU-Fraktion geht nach den Worten von Herbert Appl davon aus, dass bei einer Entfernung von 700 Metern zur nächsten Wohnbebauung keine gesundheitlichen Schäden zu befürchten sind. Man brauche die Netzabdeckung durch den Mast für ein flächendeckendes Mobilfunknetz. Vor allem Gewerbetreibende seien darauf angewiesen. Der Standort sei wegen des bekannten Funklochs auf der vorbeiführenden B 85 gut gewählt.

"Kriegen nicht jedes Grundstück"

„Keiner will einen Mast, aber wir kommen nicht drum rum“, formulierte Josef Lehner (CUU) seine Zwiegespaltenheit. Zur Verteilung der Masten informierte Joachim Neuß, dabei würden gleiche Abstände angestrebt, um davon nicht mehr als nötig aufstellen zu müssen. Dabei spielten allerdings auch Grundstücksfragen eine Rolle: „Sie kriegen nicht jedes Grundstück, auf dem ein Mast sinnvoll wäre.“ Der Stadtrat erteilte mit 18:0 Stimmen das gemeindliche Einvernehmen.

Zusammen mit zehn anderen Kommunen aus der Oberpfalz und Niederbayern hat die Stadt Auerbach in den vergangenen drei Jahren das „Energieeffizienz-Netzwerk Ostbayern“ gebildet und dabei laut Bürgermeister Joachim Neuß gute Erfahrungen gesammelt. Das Konstrukt soll für weitere drei Jahre unter dem Namen „Kommunales Klimaschutz-Netzwerk Ostbayern“ fortgeführt werden. Träger bleibt das Institut für Energietechnik Amberg. „In diesem Team werden wir sehr gut beraten“, plädierte Neuß für einen Verbleib Auerbachs in dem Verbund, der die Stadt maximal 880 Euro im Jahr kosten würde. Alle Räte stimmten dafür.

Hilfe bei Klärschlammentsorgung

Grünen-Stadtrat Bernd Scheller erwartet sich für die Zukunft vor allem einen „großen Input bei der Klärschlammentsorgung, damit da keine Kostenexplosion auf die Stadt zukommt“. Auch Bürgermeister Neuß sah hier Handlungsbedarf: „Das wird zunehmend eines unserer größten Probleme.“ Die große Politik habe untersagt, Klärschlamm weiter auf Feldern auszubringen. „Sie muss uns jetzt auch bei der Suche nach Alternativen unterstützen.“

Bei der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt fielen Mindereinnahmen von 977.000 Euro bei der Gewerbesteuer auf. Die Stadt musste hier höhere Vorauszahlungen aus den Vorjahren zurückzahlen.

Die weitere Kreditaufnahme in Höhe von vier Millionen Euro für die Erschließung des Gewerbegebiets Saaß 2019 bewertete Josef Lehner (CUU) als nötig. „Das konnten wir uns leisten, weil wir vorher Schulden reduziert hatten.“ Joachim Neuß ergänzte, 6,5 Millionen Euro für dieses Gewerbegebiet sei eine „immense Investition“, zugleich aber eine, die sich refinanzieren werde.

Mehr Geld für Nachverdichtung

Der Jahresantrag für das Städtebauförderungsprogramm der Planungsjahre 2021 bis 2024 fand einmütige Zustimmung. Darin enthalten sind für diesen Zeitraum Maßnahmen mit förderfähigen Kosten in Höhe von über 8,5 Millionen Euro. Laut Joachim Neuß steigt dabei für Projekte auf der Basis der Förderkulisse „Innen statt außen“ (Nachverdichtung im innerstädtischen Bereich) der staatliche Anteil von 60 auf 80 Prozent.

Formsache war die Bestätigung der beiden im Oktober gewählten Kommandanten der Feuerwehr Ranzenthal, Michael Lengenfelder und Stefan Braun (Stellvertreter).

Ebenfalls einstimmig wurde dem Tennis-Club Rot-Weiß Auerbach ein Zuschuss nach den Vereinsförderrichtlinien in Höhe von 3855 Euro gewährt. Das sind fünf Prozent der Kosten für die Renovierung des Tennisheims.

„Ihr habt es verdient“

Zum Schluss der Sitzung gratulierte der Bürgermeister zwei langjährigen Stadt- und Kreisräten, denen kürzlich die Kommunale Verdienstmedaille verliehen worden war: Günther Cermak (SPD) und Eugen Eckert (CSU). „Ihr habt es verdient“, befand Neuß. Aufgrund der Pandemie war die Verleihung heuer nicht bei einer Feierstunde erfolgt, sondern die Auszeichnungen waren lediglich mit einem Schreiben zugestellt worden.

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Der Leonie-Förderturm ist einer von zwei derzeit existierenden Trägern von Mobilfunk-Sendeanlagen im Auerbacher Stadtgebiet.

 

 

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