24.02.2020 - 16:57 Uhr
Bad NeualbenreuthOberpfalz

Knappe Mehrheit gegen Grundsatzbeschluss

Zu einer hitzigen Diskussion kam es jetzt im Marktrat Neualbenreuth über die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet. Sie können künftig nach Einzelentscheidungen genehmigt werden.

Freiflächen-Photovoltaikanlagen können künftig nach Einzelentscheidungen im Neualbenreuth genehmigt werden. Einen Grundsatzbeschluss wie im Bereich der Stadt Waldsassen, wo solche Anlagen grundsätzlich nicht erlaubt sind, lehnte der Marktrat in der jüngsten Sitzung ab.
von Autor ENZProfil

Zu einer hitzigen Diskussion kam es jetzt im Marktrat Neualbenreuth über die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet. Sie können künftig nach Einzelentscheidungen genehmigt werden. Bürgermeister Klaus Meyer verwies in der Debatte auf die Stadt Waldsassen, die sich grundsätzlich gegen Freiflächen-Photovoltaikanlagen ausgesprochen hatte. Auch für Bad Neualbenreuth wollte dies der Rathauschef anstreben. Doch am Ende kam es anders.

Für einen Grundsatzbeschluss gegen solcherlei Anlagen sprächen, so der Bürgermeister, vor allem der Bädertitel, der Tourismus und das Bestreben der Marktgemeinde, sich als naturnahes Bad auszurichten und zu präsentieren. Weiterhin ergäbe sich das Problem, wenn man eine solche Anlage genehmige, die vielleicht an einer wenig störenden Stelle errichtet wird. Wie sei mit weiteren Anträgen zu verfahren? In der Diskussion ging es auch darum, wo derartige Anlagen genehmigt werden sollen und wo nicht.

Keine einhellige Meinung

In seinem Anliegen wurde der Bürgermeister vor allem durch seine Stellvertreter, den Zweiten Bürgermeister Christian Hebert und den Dritten Bürgermeister Christian Maischl, sowie von Marktrat Arthur Sommer unterstützt.

Die Gegner dieses Grundsatzes fanden vor allem einen Fürsprecher in Marktrat Erwin Löw. Er bemühte Themen wie Klimawandel, Energiewende und Umweltschutz, um seinen Wunsch nach Einzelentscheidungen zu unterstreichen. Dabei wurde Löw von Markträtin Christine Grillmeier und den Markträten Christoph Frank, Alexander Fellner und Ernst Kalin unterstützt. Meyer erklärte dazu, dass in Bad Neualbenreuth schon sehr viel für alternative Energien getan werde. Bei Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage würden zudem auch landwirtschaftliche Flächen fehlen.

Einzelentscheidungen.

Bei der Abstimmung schlossen sich der Meinung von Bürgermeister Klaus Meyer und den zuvor genannten noch die Markträte Manuel Brucker und Johannes Saalfrank an. Die Gegenmeinung wurde durch Jürgen Heinl und Hubert Stark unterstützt: Somit wurde der Grundsatzbeschluss gegen Freiflächen-Photovoltaikanlagen mit 7 zu 6 Stimmen abgeschmettert.

So wird es also in Zukunft Einzelentscheidungen geben. Bürgermeister Klaus Meyer wies noch darauf hin, dass bei allen diesbezüglichen Anträgen ein langer Verfahrensweg einzuhalten ist: Der Bebauungsplan müsse mit einem Bauleitplanungs-Verfahren eingereicht werden, einhergehend mit einer Flächennutzungsplan-Änderung. Jedes Photovoltaik-Vorhaben auf Freiflächen könne auch zukünftig vom Marktgemeinderat abgelehnt werden.

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