12.09.2021 - 10:45 Uhr
BärnauOberpfalz

Anzeige gegen Bärnauer Bürgermeister

Alfred Stier steht wieder einmal "unter Beobachtung". Doch diesmal sind es nicht aufmerksame Stadträte oder die Rechtsaufsicht am Landratsamt sondern es ist die Polizei.

Im Bärnauer Rathaus ist man vermehrt gegen die AfD-Plakatierung im Ort vorgegangen. Das hat zu einer Anzeige gegen den Bürgermeister geführt.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Auf Nachfrage von Rudolf Schmid (CFWG) im Stadtrat am vergangenen Donnerstag informierte der Bärnauer Bürgermeister, dass tatsächlich gegen ihn ein Ermittlungsverfahren läuft. So liege gegen ihn eine Anzeige "wegen politisch motivierten Diebstahls und Verhinderung der Demokratie" vor.

Die verständliche Erklärung lieferte Stier bei der Stadtratssitzung auch nach. So hätte wohl ein Neubürger recht gehäuft AfD-Plakate an öffentlichen Gebäuden, darunter auch das Knopfmuseum, angebracht. Die Stadt hätte die Wahlplakatverordnung bemüht und diese geballte Wahlwerbung wieder entfernt. Was den Neubürger nicht davon abgehalten hätte, seine Plakatierung erneut vorzunehmen, und die Stadt dann wieder veranlasst hätte, die Plakate abzunehmen, und den Neubürger dann ....usw. Und jetzt werde eben dieses Vorgehen der Stadt unter die Lupe genommen. Die Krux an der Geschichte. Die Bezirksleitung der Partei hatte die Plakatierung beantragt - und, wie weitere Parteien auch, die Genehmigung sowie die Wahlplakatverordnung per E-Mail erhalten. Doch nur in der Mail an die AfD sei ein alter Anhang beigefügt worden. "Da ist uns ein Lapsus passiert", erläuterte Stier. Mit dem Bezirksvorsitzenden sei der Vorfall aber bereits abgeklärt worden, so der Bürgermeister, und das durchaus im Einvernehmen.

Die aktuellen Baumaßnahmen in Bärnau haben auch das Fundament des alten Stadttores freigelegt

Bärnau

 

 

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