15.04.2019 - 15:44 Uhr
BärnauOberpfalz

Stimmbezirk in Warteschleife

Für die Europawahl ist das Wahllokal in Hermannsreuth auf jeden Fall geschlossen. Ob es auf Dauer dabei bleibt, sollen auch die Bürger mitbestimmen.

Bei der Stadtratssitzung am Donnerstag konnte Bürgermeister Alfred Stier (links) auch einen neuen Feldgeschworenen vereidigen. Künftig wird Peter Fischer aus Bärnau dieses Amt ausüben.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Bereits in der Dezember-Sitzung hatte sich der Stadtrat für eine Wiedererrichtung des Stimmbezirks Hermannsreuth ausgesprochen, auch auf Wunsch der Bewohner der kleinen Ortschaft. Damals schon hatte die Verwaltung auf die Rechtssituation verwiesen. Die schreibt vor, dass mindestens 50 Urnenwähler nötig sind. Mit der Untergrenze soll vermieden werden, dass das Wahlverhalten erkennbar wird. Sollten weniger Wähler kommen, könnte dies auch zu einer Verzögerung der Auszählung führen, erläuterte Heidi Schertler in der Sitzung am Donnerstag.

Bericht über die Stadtratssitzung im Dezember mit Beratung über den Stimmbezirk Hermannsreuth

Bärnau

Bürgerbefragung

Bürgermeister Alfred Stier griff deshalb einen Vorschlag der SPD-Stadträte Gottfried Beer und Michael Wegener auf, bei der Europawahl auf die Wiedererrichtung des Stimmbezirks Hermannsreuth zu verzichten. Allerdings müsste dies nicht das letzte Wort sein. Stier regte eine Bürgerversammlung an, bei der erneut die Meinung der Hermannsreuther eingeholt werden sollte. "Wenn es von einer Mehrheit gewünscht wird, dann machen wir das auch", konnte sich Stier einen Stimmbezirk für die Kommunalwahl im nächsten Jahr durchaus vorstellen.

Hubert Häring (Christliche Freie Wählergemeinschaft) wollte sich an die rechtliche Vorgabe halten. Allerdings war Häring schon erstaunt, dass im digitalen Zeitalter keine andere Lösung möglich sei. "Das ist ein Trauerspiel", kritisierte der CFWG-Stadtrat das unflexible Verfahren. Rudolf Schmid wollte die Zahlen der Kommunalwahl 2014 so nicht stehen lassen. Damals waren nur mehr 24 Urnenwähler aus Hermannsreuth und Ahornberg gezählt worden. Wohl auch, weil es damals schon keinen eigenen Stimmbezirk gegeben hatte, vermutete Schmid. "Wenn es wieder ein Wahllokal gibt, dann kommen auch mehr Leute", war er sich sicher. Gegen die Stimmen von Schmid und Häring billigte die Mehrheit den Vorschlag, bei der Europawahl kein Wahllokal einzurichten. Vor der Entscheidung für die Kommunalwahl 2020 soll eine Bürgerversammlung durchgeführt werden.

Kein Wort zum Kaufpreis

Ein Thema bei der Sitzung war auch das Schutzhaus Silberhütte. Bürgermeister Alfred Stier berichtete zunächst vom Treffen mit dem Vertreter des Denkmalschutzes, der Bärnau für anstehende Maßnahmen großen Spielraum eingeräumt hätte. Rudolf Schmid erinnerte den Bürgermeister bei der Gelegenheit daran, dass er doch den Kaufpreis des Schutzhauses nennen wollte. Doch Stier hielt sich erneut bedeckt, auch weil er OWV-Vorsitzenden Armin Meßner noch nicht erreicht habe. "Das ist eine faule Ausrede", kommentierte Schmid. Auch kritisierte er, dass mit dem Erwerb der Silberhütte die Stadt jetzt die dauerhaften Ausgaben für den Unterhalt "an der Backe" hätte.

Bei Stahl nachfragen

Eine weitere kritische Anmerkung brachte Schmid zur Bilanz der 675-Jahr-Feier vor, die mit einem Defizit geendet hätte. Nach seiner Rechnung hatte die Feier jeden Bärnauer 25 Euro gekostet. "Beim Tirschenreuther Bürgerfest bleibt sogar noch Geld übrig", empfahl Schmid dem Bürgermeister sich Tipps bei Franz Stahl einzuholen. Es hätte sich eben nicht nur um ein Bürgerfest, sondern um ein Stadtjubiläum gehandelt, korrigierte Zweiter Bürgermeister Michael Schedl. Hubert Häring ärgerte sich einmal mehr über die Rechnung des Bürgermeisters zum Schuldenstand der Stadt. Stier würde dabei nicht auf die Schulden der Kommunal-GmbH von 1,5 Millionen Euro eingehen.

Michael Wegener (SPD) nahm zum Denkmalschutz für die Silberhütte Stellung. Eine ähnliche historische Bedeutung hätte auch die Bunkeranlage auf dem Ahornberg. Stier sollte deshalb abklären, ob eine Sanierung dieser Anlagen gefördert würde.

Keine Museumsnacht

Dem Gremium lag am Donnerstag eine Anfrage der Leiterin des Knopfmuseums, Andrea Bäuml, vor, die wissen wollte, ob es heuer wieder eine Museumsnacht sowie eine Museumsweihnacht geben soll. Der Stadtrat beschloss, dass nur eine Museumsweihnacht stattfinden soll.

Einverstanden war das Gremium mit der Erneuerung des Buswartehäuschens bei Kaltenmühle für rund 7300 Euro. Dazu werden 50 Prozent Förderung erwartet. Mit der Sanierung des Häuschens bei Tännersreuth will man noch den Straßenbau abwarten und dann einen geeigneten Platz finden.

Kurz notiert:

Wappen für die Klosterstadt

Beim Blick in die Stadtratsrunde durfte Bürgermeister Alfred Stier auch Roland Heldwein zur Leitung der Polizeiinspektion Waldsassen gratulieren. „Wir sind stolz auf dich“, verwies Stier darauf, dass Heldwein der zweite Bärnauer sei, der eine Inspektion leite. Und bei der Gelegenheit hatte er auch mal ein Bärnauer Wappen in die Klosterstadt entsenden können, erinnerte Stier an seine Teilnahme bei der Amtseinführung.

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