Die Gemeinde Brand wird am Jahresende voraussichtlich rund 446 000 Euro Schulden haben. Dies entspricht bei 1169 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von 382 Euro. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung für vergleichbare Gemeinden beträgt 605 Euro. Dieses überaus erfreuliche Ergebnis stand am Ende des Vortrags von Kämmerer Josef Regner in der vergangenen Sitzung des Gemeinderats. Zu debattieren gab es darüber nichts, die Zustimmung erfolgte einstimmig. Der neue Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag von 2 614 475 Euro.
Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes errechnet sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 435 247 Euro. Unter Berücksichtigung einer ordentlichen Tilgung von 47 540 Euro ergibt sich für 2019 eine freie Finanzspanne von 482 787 Euro. Im Vergleich zum Vorjahr mit einer geplanten Zuführung zum Vermögenshaushalt von 330 953 Euro verschlechtert sich die Finanzsituation im Verwaltungshaushalt 2019 um 766 200 Euro, die Ansätze für den Straßenunterhalt von 50 000 Euro im Vorjahr auf 450 000 Euro in 2019. Mit diesem Ansatz ist vorrangig die Sanierung der Luisenburgstraße und der Gemeindestraße "Am Schellerberg" vorgesehen.
Der Anstieg der Steuer- und Umlagekraft hat eine Minderung der Schlüsselzuweisungen um 202 660 Euro auf 172 528 Euro zur Folge. Gleichzeitig erhöht sich die Kreisumlage um 116 530 Euro auf 687 590 Euro. Darüber hinaus vermindert sich der Ansatz für die Gewerbesteuer um 105 000 Euro auf 495 000 Euro. Die Gemeinde erhielt 2018 eine Stabilisierungshilfe von 500 000 Euro.
Friedhofsvorplatz neu
Dabei wurde die Gemeinde Brand darauf hingewiesen, dass die Hebesätze für die Grundsteuer B und für die Gewerbesteuer nur noch knapp über dem Landesdurchschnitt liegen. Aus diesem Grund wird der Hebesatz für die Gewerbesteuer 2019 um zehn Punkte auf 340 von Hundert angehoben. Die Grundsteuer wird nicht erhöht.
Der Vermögenshaushalt schließt mit 1 280 404 Euro. In diesem Betrag enthalten ist beispielsweise die Neugestaltung des Friedhofsvorplatzes in einem Kostenumfang von 90 000 Euro. Ferner wurden für die Maßnahme Sanierungsgebiet "Ortskern Brand - Leerstand" Investitionszuschüsse von 180 000 Euro sowie eine Förderung von 162 000 Euro in den Haushalt eingestellt.
75 000 Euro wurden für die Erweiterung des Baugebiets "Brunnäcker" eingestellt. Auch sind Abgasabsauganlagen in den Feuerhäusern in Brand und Fuhrmannsreuth für 27 000 Euro geplant, auf dem freien Dach der Kläranlage soll eine weitere Photovoltaikanlage installiert werden. 15 000 Euro sind dafür nötig.
Der Haushalt beinhaltet eine Vielzahl von Planungsleistungen für 2020: "Wiederbelebung Freibad Bestandsgebäude" und Machbarkeitsstudie für das Anwesen Fichtelberger Straße 3 etwa. Der Ausbau des Kreuzweges und des Gregnitzweges stehen im Haushalt sowie der Ausbau der Nageler Straße und der Straße nach Grünlasmühle. Zum Ausgleich des Gesamthaushaltes ist eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 821 773 Euro erforderlich. Damit soll vorrangig die Zuführung zum Verwaltungshaushalt von 435 247 Euro gedeckt werden. Außerdem ist mit dieser Rücklagenentnahme die Finanzierung der geplanten Sondertilgung an die BayernLabo zum 30. April 2019 von 194 266 Euro vorgesehen. Zum Ende des Jahres errechnet sich ein vorläufiger Rücklagenstand von rund 349 000 Euro. Neue Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.
Entwicklung abwarten
Vorausblickend auf das kommende Haushaltsjahr merkte der Kämmerer an, dass aufgrund einer zu erwartenden Minderung der Steuer- und Umlagekraft wieder mit leicht ansteigenden Schlüsselzuweisungen und einer etwas geringeren Kreisumlage gerechnet werden darf. Als Zuführung zum Vermögenshaushalt werden rund 112 000 Euro erwartet. Auch in den Folgejahren 2021 und 2022 kann aus gegenwärtiger Sicht mit Zuführungen zum Vermögenshaushalt und deutlich positiven freien Finanzspannen gerechnet werden.
Entscheidend für die weitere Entwicklung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde Brand ist allerdings das Gewerbesteueraufkommen. Ergeben sich hier gegenüber der Haushalts- und Finanzplanung Abweichungen, so hat dies mit einer zeitlichen Verzögerung von zwei Jahren Auswirkungen auf die Steuer- und Umlagekraft. Die weitere Entwicklung bleibe daher abzuwarten, erklärte der Kämmerer, dem Bürgermeister Ludwig König (CSU) für die Erstellung des Zahlenwerks dankte.
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