Gut, dass die Gemeinde Brand einen Mehrzwecksaal hat, er ist groß und auch noch gemütlich. Für Veranstaltungen aller Art, Hochzeiten und Konzerte eignet er sich bestens und in der Zeit der Pandemie ist er für den Gemeinderat zum Sitzungssaal geworden. Und nicht nur für ihn: Auch der Wasserzweckverband hat ihn für seine Sitzungen entdeckt. Die Sitzungsteilnehmer müssen laut sprechen, vor allem dann, wenn ein Ventilator den mächtigen Beamer die Köpfe der Beratenden kühlt. Auch Abstand halten ist im Mehrzwecksaal kein Problem.
„Ich richt me schou. Douts eich na um mi niat o!“
Doch nun könnte es sein, dass die Gemeinderäte noch weiter auseinanderrücken, nämlich dann, wenn sich einige von zu Hause aus zuschalten und der Sitzung vom heimischen Arbeitszimmer beiwohnen. Seit der vergangenen Sitzung ist das möglich. Es bedurfte einer Änderung der Geschäftsordnung, die Online-Sitzungen möglich macht. Nach Artikel 47 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) ist es nun „möglich, dass Gemeinderats-Mitglieder virtuell mit Bild und Ton der Sitzung zugeschaltet werden können“. Ergänzt wird, dass eine Beschlussfassung durch mündliche Befragung außerhalb der Sitzungen oder im Umlaufverfahren ausgeschlossen ist. Der Bürgermeister kann also nicht von Haus zu Haus laufen und die Gemeinderats-Kollegen nach ihren Meinungen fragen. Bei öffentlichen Sitzungen ist das kein Problem, was aber ist mit Themen, die nichtöffentlich behandelt werden? Da könnten Familienmitglieder oder andere Besucher im Zimmer sein und mithören und -schauen. Merken würde das niemand, denn die PC-Kamera erfasst nicht den gesamten Raum. Jedes Gremiumsmitglied ist dafür verantwortlich, dass niemand im Raum ist, der die Debatten mitbekommt.
Das Vertrauen im Brander Gemeinderat ist vorhanden und kurze Äußerungen dazu drückten Selbstverständlichkeit dafür aus. Die Sitzungsvorlage ist stets zweifarbig: auf weißem Papier die Punkte der öffentlichen Sitzung, und auf rotem Papier die, die nicht für die Öffentlichkeit gedacht sind. Vielleicht machen es mehrere so, wie Gemeinderat Georg Zaus (FWG) am Rande erklärte: „Wenn die Sitzungsunterlagen kommen, die roten Blätter sofort in den Safe.“
Die Änderung war bereits in der Sitzung davor angekündigt worden und hat mit der Frage an Bürgermeister Bernhard Schindler (CSU) nach den technischen Voraussetzungen geendet: „Hast du überhaupt was dafür?“ Klare Antwort in seiner unverwechselbaren Art: „Ich richt me schou. Douts eich na um mi niat o!“ Laut Nachfrage beim Bürgermeister besteht bislang kein Bedarf für Online-Sitzungen.
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