Es ist richtig, dass sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und die Führung der Bundeswehr Gedanken über den Verbleib der deutschen Soldaten im kurdischen Erbil macht. Angesichts der iranischen Bedrohung gebietet das die Fürsorgepflicht gegenüber den Männer und Frauen, die vom Bundestag dorthin in den Einsatz geschickt worden sind. Dazu gehört, dass Verteidigungsausschuss und Auswärtiger Ausschuss im Bundestag über die Lage im Irak diskutieren. Rufe nach einem kompletten Abzug, wie sie von Grünen und Linken kommen, sind übereilt. Neben der Verantwortung für die deutschen Soldaten gibt es eine zweite Verantwortung, eine Verantwortung gegenüber den Kurden in der Autonomieregion im Norden des Iraks.Vor fünf Jahren, im Januar 2015 hatte der Bundestag beschlossen, die Kurden im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu unterstützen. Die deutsche Hilfe für die Peschmerga hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Kurden die Dschihadisten abwehren konnten und ein weiterer Völkermord durch den IS verhindert wurde.Der Beschluss fiel aus guten Gründen. Die Gründe von damals haben noch heute ihre Geltung - trotz des neuen Mandats. Der IS hält zwar in Syrien und im Irak keine Gebiete mehr besetzt, aber die Terrormiliz ist nicht verschwunden. Sie bedroht aus dem Untergrund heraus weiter die Menschen. Die Ausbildung durch die Bundeswehr trägt dazu bei, dass die Kurden sich besser vor der Bedrohung schützen können.Angesichts des iranischen Verhaltens sollte sich die Bundesregierung fragen, warum das Land Raketen auf ein Lager abfeuert, in dem deutschen Soldaten stationiert sind, obwohl sich Deutschland als Vermittler im Atomkonflikt engagiert. Offensichtlich haben in Teheran die Kräfte die Oberhand, die seit dem Jahr 1979 auf einen Export der Revolution setzen, koste es, was es wolle.
08.01.2020 - 19:42 Uhr
Deutschland hat auch eine Verantwortung gegenüber den Kurden
Kommentar von Alexander Pausch
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Amerika hat mit seinem Abzug aus Nord-Syrien den türkischen Truppen freie Hand gelassen für eine Vertreibung der dort lebenden Kurden. Erdogan fürchtet nichts mehr, als einen freien Kurdenstaat an der Grenze zur Türkei. Welche Antwort hat Kommentator Pausch auf diesen Sachverhalt? Sollte Deutschland (aus Verantwortung für die Kurden...) militärisch eingreifen? Die Welt ist leider etwas komplizierter als von Alexander Pausch geschildert.
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