13.10.2020 - 17:37 Uhr
EdelsfeldOberpfalz

Mehrheit für kommunale Verkehrsüberwachung in Edelsfeld

Für gewöhnlich ist sich der Gemeinderat Edelsfeld bei seinen Beschlüssen einig. Eine Ausnahme von der Regel bildet die Frage des Beitritts zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz.

Nach dem Ja des Gemeinderats zu einer Vereinbarung mit dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz wird es in absehbarer Zeit auch im Bereich Edelsfeld mehr Kontrollen geben.
von Redaktion ONETZProfil

Kontrovers diskutierte der Gemeinderat Edelsfeld über einen Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz. Dabei beschäftigte ihn nicht nur das Ja oder Nein, sondern auch das Wie. Zur Wahl standen eine dauerhafte Mitgliedschaft oder eine Zweckvereinbarung.

Die Befürworter wiesen darauf hin, dass im Gemeindegebiet an verschiedenen Stellen die erlaubten Geschwindigkeiten überschritten oder Halteverbote missachtet würden. Skeptiker befürchteten dagegen, dass die Überwachung zu teuer käme und keinen großen Effekt zeigen werde. Unfälle könnten damit nicht zwingend verhindert werden.

Eine Mehrheit von zehn zu drei Stimmen votierte schließlich für den Beitritt über eine Zweckvereinbarung, die maximal auf zwei Jahre angelegt werden kann. Die Stundensätze fallen allerdings dann im Vergleich zur festen Mitgliedschaft etwas höher aus. Der Gemeinderat formulierte das Ziel, dass nicht nur Ordnungswidrigkeiten geahndet, sondern auch Verkehrszahlen ermittelt werden. Erst wenn der Auftrag für die Kontrollen erteilt wird, soll entschieden werden, ob auch der ruhende Verkehr mit in den Maßnahmenkatalog kommt.

Fehler kommt ans Licht

Ein kleiner Fehler hat sich 2002 bei der ersten Änderung des Bebauungsplanes "An der Industriestraße" eingeschlichen, erklärte Bürgermeister Hans-Jürgen Strehl. Damals hätten die Beteiligten im Textteil die zugelassenen Wandhöhen abgeändert, wie es beabsichtigt war, aber anschließend vergessen, den neuen Wert in den Planteil zu übertragen. Das fiel jetzt im Bauamt des Landratsamts auf, als ein Bauantrag einging, der nicht den Vorgaben des Bebauungsplans entsprach. Eine zweite Änderung im vereinfachten Verfahren soll die Unstimmigkeit aus der Welt schaffen. Damit erklärten sich alle Gemeinderäte einverstanden.

Auskunft über Auftragsvergaben

Zum Schluss informierte Bürgermeister Strehl über einige in nichtöffentlichen Sitzungen getätigte Vergaben. Den Bebauungs- und Grünordnungsplan Am Kastanienweg, der den Neubau eines Feuerwehrhauses beinhaltet, entwirft das Büro, Neidl + Neidl in Sulzbach-Rosenberg. Im Zuge des Projekts Regionalbudget wurden vier Mitfahrbänke bei den Jura-Werkstätten in Sulzbach-Rosenberg beschafft. Die Pulverbeschichtung der Füße der Bänke und der Hinweistafeln übernahm die Firma Metallbau Bär in Riglashof. Den Jahresbedarf ihrer Feuerwehren deckt die Gemeinde bei der Firma Jahn in Wendelstein. Sie liefert neben verschiedenen Gegenständen für die Ausstattung auch ein Gasmessgerät. Das schalltechnische Gutachten für den Bauabschnitt V des Gewerbegebiets West erstellt das Büro Hoock & Partner in Landshut.

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Edelsfeld

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