19.10.2021 - 16:58 Uhr
ErbendorfOberpfalz

Personalmangel sorgt in Erbendorf für spätere Kalkulation von Gebührensätzen

Die Preise für Wasser und Abwasser sollen in Erbendorf steigen. Eine Neuberechnung der Gebührensätze durch die Verwaltung soll aber erst 2022 erfolgen. Das sorgte im Stadtrat für Kritik.

Eine Beschlussvorlage zur Neuberechnung von Gebührensätzen für die Nutzung der Wasserversorgungs- und Entwässerungsanlagen stieß im Stadtrat Erbendorf auf Kritik.
von Lucia Brunner Kontakt Profil

In der jüngsten Stadtratssitzung in Erbendorf ging es um die Neuberechnung der Benutzungsgebühren für die Wasserversorgungsanlage und die Entwässerungsanlage. Dabei handelt es sich in der Regel um einen Vorgang, der alle vier Jahre ansteht. Die letzte Neukalkulation erfolgte dementsprechend zum 1. Januar 2018. "Eine Anpassung war damals nicht erforderlich", teilte Bürgermeister Johannes Reger dem Gremium in der Stadthalle mit.

Das werde dieses Mal jedoch anders. Wie dem Beschlussvorschlag zu entnehmen ist, werde es "voraussichtlich zu einer Erhöhung der Grundgebühren- sowie der Verbrauchsgebührensätze" kommen. Da die Verwaltung durch Krankheitsfälle und den durchzuführenden Jahresabschluss die Neuberechnung aktuell nicht stemmen könne, laute der Vorschlag, die Kalkulation erst im Laufe des kommenden Jahres durchzuführen. Die Gebührenanpassung solle dann rückwirkend zum 1. Januar erfolgen.

"Personalknappheit"

Kritik äußerten die Freien Wähler, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Alle drei Fraktionen lehnten den Beschlussvorschlag ab. "Seit Jahren weisen wir auf eine massive Personalknappheit in der Verwaltung hin", erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Reis. Hans Rose von den Freien Wählern sagte: "Die Neukalkulation ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. Bei fehlendem Personal gehen die roten Lichter an." Es sei gegenüber den Bürgern schwer zu erklären, dass sie ab 1. Januar mehr zahlen müssten, die Höhe der Gebühren aber offen bleibe. "Wir sehen keine Not für den Beschluss", betonte auch Josef Schmidt von den Grünen. "Wenn wir das bis Jahresende fertig machen müssen, müssen wir das nacharbeiten", forderte er.

Für Bürgermeister Johannes Reger habe der Beschlussvorschlag zur Neukalkulation nichts mit dem Personal zu tun. Zudem sei dieser mit dem Landratsamt und dem Kommunalen Prüfungsverband abgestimmt worden. "Auch in anderen Städten wird das so gehandhabt", wehrte er sich gegen die Vorwürfe. "Es geht darum, Personal zu entlasten", sagte er.

Beschluss zurückgestellt

In diesem Bereich sei auch schon einiges geschehen. Hier nannte Reger einige Beispiele. So sei das Kindergartenwesen, das früher in der Verwaltung händisch bearbeitet wurde, auf elektronische Arbeitsprozesse umgestellt worden. Die Abrechnung des Kindergeldes erfolge über eine externe Firma. Und auch bei Feuerwehrabrechnungen würden Berichte über ein digitales System eingepflegt. "Die Veränderung wurde begonnen. Es gibt Spitzen, das muss gemanagt werden", so Reger. Auch künftig wolle die Verwaltung mehr auf Digitalisierung setzen. Sobald der Jahresabschluss in der Verwaltung fertig sei, könne mit der Neukalkulation begonnen werden.

Da die Beschlussvorlage jedoch von Freien Wählern, SPD und Grünen abgelehnt wurde, beschloss der Bürgermeister, die Punkte fünf und sechs auf der Tagesordnung bis zum Dezember zurückzustellen.

In der Stadtratssitzung im September gab es eine Diskussion über Freichflächen-Photovoltaikanlagen

Erbendorf

"Die Neukalkulation ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. Bei fehlendem Personal gehen die roten Lichter an."

Hans Rose, Freie Wähler

 

 

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