Eslarner Haushalt trotz Rekordschulden genehmigt: Fokus auf Kläranlage und Kindertageseinrichtung

Die Frage, warum der Eslarner Haushalt erst im Juni beschlossen werde, begründete Bürgermeister Reiner Gäbl im Marktgemeinderat schlicht mit der Aussage, dass erst jetzt für die Kläranlage – eines der größten Projekte des Marktes – belastbare Zahlen vorlagen. Der Haushalt 2024 hat einen Umfang von 20.168.400 Euro gegenüber 17.351.900 Euro im Vorjahr. Bei einer Gegenstimme stimmte der Marktgemeinderat Haushaltsplan und -satzung am Ende zu. Das Girokonto darf der Markt im Notfall um 2.500.000 Euro überziehen.

Kämmerer Roland Helm stellte das 300 Seiten umfassendes Zahlenwerk mit 1.176 einzelnen Haushaltsstellen vor. Im Verwaltungshaushalt machen die Personalausgaben nur 22 Prozent des Verwaltungshaushaltes, entsprechend 1.505.000 Euro, aus. Die Kreisumlage von 1.351.000 Euro sei erneut gestiegen, betonte Helm. Erfreulich nannte der Kämmerer die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in Höhe von 626.000 Euro. Die angesetzten Gewerbesteuereinnahmen von 900.000 Euro seien „fast wöchentlich schwankend“. Ursache sind die regelmäßig eintreffenden Gewerbesteuermeldungen des Finanzamtes. Die Einkommenssteuerbeteiligung ist in diesem Jahr auf 1.510.000 Euro angestiegen und somit der höchste Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt.

Vorauszahlungen enthalten

Im Vermögenshaushalt sind in den Einnahmen bereits Vorauszahlungen aus den Ergänzungsbeiträgen für den Neubau der Kläranlage mit 1.575.000 Euro enthalten. Darüber hinaus finanziert er sich mit der Zuführung aus dem Verwaltungsetat, staatlichen Förderungen und einem neuen Kredit in Höhe von 3.494.400 Euro. Detailliert listet Kämmerer Helm Zuweisungen aus Förderprogrammen auf.

Dabei wird deutlich, dass im Vermögenshaushalt 2024 für die Ertüchtigung der Kläranlage 3.800.000 Euro enthalten sind. Für den Ausbau der Kindertageseinrichtung sind 566.000 Euro eingeplant. Allerdings enthält auch der Investitionsplan bis 2027 weitere Ausgaben von insgesamt 1,5 Millionen Euro für diese Einrichtung.

Schulden wachsen

Beachtenswert ist die Schuldenentwicklung des Marktes. Ende 2022 hatte Eslarn 356.000 Euro Schulden. Ein Jahr später waren es 2.956.000 Euro. Mit den genehmigten Kredite wachsen sie auf 6.375.000 Euro an. Kämmerer Roland Helm sprach von einem deutlichen Signal an das Gremium auf die immer enger werdende freie Finanzspanne. „Wir haben keine Luft mehr für neue Schulden.“

Enger Zeitplan

„Das ist ein Zahlenwerk, das fast alle bisherigen Grenzen sprengt“, sagte Bürgermeister Gäbl. Zur Aussprache meldete sich nur Albert Grießl (FWG). Ihm missfiel, den Haushaltplan in dieser Sitzung zum ersten Mal gesehen zu haben. Der zeitliche Rahmen sei in diesem Jahr wegen der Kläranlage sehr eng gewesen, begründete das Rathauschef Gäbl. Er hob aber ausdrücklich die seit Jahren konstanten Hebesätze im Besonderen auch die für Gewerbesteuer hervor. Diese günstige Entwicklung setze sich auch bei den Personalausgaben fort, die nur mit 1,41 Prozent gestiegen seien.

Keine andere Kommune im Landkreis investiere aktuell so viel Geld wie Eslarn. Gäbl machte deutlich, dass Eslarn mit den Projekten eine Zukunft bekomme. "Mit diesen Zukunftsinvestitionen steht Eslarn sozusagen alleine da.“

Wolfgang Voit (CSU) sprach von einem „sehr guten Zahlenwerk“ und einer „hervorragende Arbeit“. Siegfried Wild (SPD) dankte Kämmerer Helm ebenfalls für seine Arbeit. Albert Gollwitzer (FWG) betonte, dass die fünf aktuellen großen Projekte zu Ende gebracht werden müssen. Albert Gollwitzer zeigte sich überzeugt, mit den Projekten auf einem guten Weg zu sein. In der Zukunft gelte es, sich Gedanken zu machen, was sich der Markt noch leisten könne.