09.05.2019 - 14:46 Uhr
EslarnOberpfalz

Eine Million Euro Kredite für Investitionen

Vier Gemeinderäte aus CSU und FWG lehnen den Haushalt ab. Begründet wird die Haltung im Gemeinderat nicht, vielmehr begründet der CSU-Mann Wolfgang Voit, warum er dem Haushalt zustimmt. Und liefert auch eine Erklärung für die CSU-Kollegen.

Symbolbild.
von Gabi EichlProfil

Der mehrheitlich gebilligte Haushalt hat ein Volumen von gerundet knapp 14,5 Millionen Euro, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt etwa 5,7 Millionen, auf den Vermögenshaushalt 8,7 Millionen Euro. Um die geplanten Investitionen stemmen zu können, ist eine Kreditaufnahme in Höhe von einer Million Euro vorgesehen.

CSU fühlt sich beschimpft

Abgelehnt haben den Haushalt die CSU-Räte Kurt Baumann und Karl Grießl sowie die FWG-Kollegen Albert Grießl und Albin Meckl. Die vier stimmten lediglich dem Stellenplan zu, sagten aber Nein zu Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Finanzplan. Ein Grund wurde im öffentlichen Sitzungsteil nicht genannt. Wolfgang Voit (CSU) erklärte jedoch, warum er den Haushalt in der vorgelegten Form mitträgt. Und suchte gleichzeitig die ablehnende Haltung eines Teils seiner Fraktion zu erklären.

Er habe Verständnis für seine Kollegen, sagte er, denn wenn man sich in der Vergangenheit als „rückständiger Haufen“ beschimpfen lassen oder lesen müsse, dass man als CSU noch nie etwas zur Entwicklung des Markts beigetragen habe, wenn man sich als CSU-Mitglied auch noch persönlich beleidigen lassen müsse, dann führe das zu Frustrationen und könne einen das bei Sachthemen schon einmal unsachlich werden lassen. Sein Weg sei das jedoch nicht, der Haushalt enthalte Punkte, die ihm wichtig seien - Kläranlagenerneuerung, Kindergarten, kommunales Förderprogramm - und darum werde er nichts blockieren.

Lob für den Kämmerer

Großes Lob zollte Voit dem Kämmerer Roland Helm, der vorher die Eckdaten des Haushaltes erläutert hatte. Der Verwaltungshaushalt steigt im Gegensatz zum Vorjahr um knapp 300.000 Euro. Die größten Posten auf der Einnahmenseite sind eine Umsatzsteuerrückvergütung der Wasserversorgung in Höhe von 130.000 Euro, die Schlüsselzuweisung von 78.300 Euro und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 77.100 Euro.

Die größten Ausgaben des Verwaltungshaushalts sind wiederum die Umsatzsteuer der Wasserversorgung von 115.000 Euro, eine notwendige Kanalreinigung in Höhe von 105.000 Euro und die Zuführung zum Vermögenshaushalt von 70.400 Euro.

Der Vermögenshaushalt stützt sich im wesentlichen auf folgende Einnahmen: Zuführung vom Verwaltungshaushalt (771.900 Euro), Zuweisungen/Zuschüsse (knapp 3,8 Millionen), Grundstücksverkäufe (125.000), Beiträge, davon zum größten Teil Erschließungsbeiträge (896.000), Rücklagenentnahme (2,1 Millionen) und die genannte Kreditaufnahme (1 Million). Finanziert werden damit unter anderem der Erwerb von Grundstücken (480.400), verschiedene Baumaßnahmen (6,4 Millionen), Zuweisungen und Zuschüsse (1,5 Millionen) und die Tilgung bestehender Kredite (277.000).

Gästehaus und Tillyplatz

Die größten Brocken des Investitionsprogramms sind heuer im Rahmen der Städtebauförderung die Sanierung des Gästehauses (1,3 Millionen) und die Neugestaltung des Tillyplatzes (1,1 Millionen), verschiedene Straßenbau- und Abwasserbeseitigungsmaßnahmen, der Hochwasserschutz im Ortsteil Schellenbach, die Kläranlagenerneuerung und weiterhin der Breitbandausbau (1,3 Millionen).

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