Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat Etzelwang am Mittwoch den Haushalt 2020. Den Zeitpunkt der Vorlage im Juli begründete Bürgermeister Roman Berr mit der Kommunalwahl und der Neubesetzung der verschiedenen Verbände sowie Einschränkungen der Arbeitszeit wegen der Corona-Pandemie.
Deutlich steigende Zahlen
Kämmerer Christian Link stellte die beiden Haushaltsteile vor. Während der Verwaltungshaushalt im Vergleich zu 2019 um knapp 430 000 Euro höher ausfällt, werden im Vermögenshaushalt durch kostspielige Investitionen 1,56 Millionen Euro mehr als im Vorjahr veranschlagt. Zur Finanzierung greift die Gemeinde auf 1 335 000 Euro aus ihren allgemeinen Rücklagen zurück und stockt ihre Kredite netto um 48 000 Euro auf.
Eine von etlichen bescheideneren Investitionen sind die 4000 Euro für neue Geschwindigkeitsmessgeräte. Oberhalb der 50 000-Euro-Marke angesiedelt sind der Radweg und Gehsteig Etzelwang – Lehendorf (80 000), die Ergänzung der Straßenbeleuchtung (65 650), der Kauf einer Klärschlammpresse (93 500), die Kanal-Erneuerung bei der Dorferneuerung Etzelwang (50 000), der Breitbandausbau (234 300), sowie der Grunderwerb (230 000). Fast 1,85 Millionen stehen im Haushalt für die Dorferneuerung bereit. Den Löwenanteil beanspruchen Etzelwang und Kirchenreinbach; das Lehental ist mit Nebenkosten vertreten. Allein die Tiefbauarbeiten in Kirchenreinbach schlucken mehr als eine Million Euro.
Für die Dorferneuerung und den Breitbandausbau fließt ein Großteil der Ausgaben als Zuschuss zurück in die Gemeindekasse. Die Deutsche Bahn überweist für die Erneuerung der Brücke zum Sportplatz 128 000 Euro.
Mehrheit für neuen Schneepflug
Bei der Diskussion um die Investitionen stellte Gemeinderat Günther Renner den Antrag, die eingeplanten 17 000 Euro für den Kauf eines Schneepflugs zu streichen. Für die wenigen Räum-Einsätze im Winter reiche das vorhandene Gerät aus. Notwendige Reparaturen und der Ersatz von Verschleißteilen hielten es einsatzfähig. Der Gemeinderat hielt jedoch an den Kaufplänen fest.
Außerdem störte es Renner, dass bei der Erneuerung von Gemeindestraßen Lehendorf – Neutras den Vorzug vor Kirchenreinbach – Schmidtstadt bekommen hat. Zu diesem Thema beschwichtigte Gemeinderat Gerhard Pirner, dass noch viele offene Fragen einer Reihenfolge zur Sanierung dieser beiden Straßen entgegenstünden. Gemeinderat Harald Heinl erfuhr auf seine Nachfrage, dass die Vorbereitungen für das Mitfahrbankl zurzeit ruhen.
Gemeinde Etzelwang:
Verwaltungshaushalt
Kämmerer Christian Link stellte dem Gemeinderat die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt vor. Dabei beschränkte er sich auf die Einzelposten mit Beträgen ab 5 000 Euro.
- Einnahmen:
Einkommenssteueranteil 745 750 Euro
Schlüsselzuweisungen 640 100
Personalkostenzuschuss Kindergarten 237 000
Kanalbenutzungsgebühren 216 000
Gewerbesteuer 120 000
Straßenunterhaltszuschuss 103 400
Grundsteuer B 86 500
Einkommenssteuerersatzleistung 54 800
Konzessionsabgabe 31 000
Umsatzsteueranteil 25 000
Grundsteuer A 18 450
Anteil Grunderwerbsteuer 15 000
Badgebühren 12 000
Bestattungsgebühren 8 500 - Ausgaben:
Kreisumlage 584 750 Euro
Kindergarten Personalkosten 393 000
Straßenasphaltierung (Langer Graben und Kirchenreinbach) 355 000
Personalkosten 352 300
Umlage Verwaltungsgemeinschaft 264 950
Verwaltungsumlage Grundschule 123 050
Straßenunterhalt 60 000
Unterhalt Entwässerungsanlage 36 000
Klärschlammabfuhr 35 000
Zinsen 29 500
Stromkosten Entwässerungsanlage 26 000
Versicherungen 24 150
Verwaltungsumlage Mittelschule 22 900
Fahrzeugunterhalt Bauhof 22 500
Gebäude- und Grundstücksunterhalt Kläranlage 18 550
Fahrzeugunterhalt Feuerwehr Etzelwang 17 600
Brückenunterhalt 16 500
Straßenbeleuchtung 15 000
Gewerbesteuerumlage 13 550
Steuern, Versicherungen 11 000
Verwaltungsumlage Abwasser 10 350
Schülerunfallversicherung 7 750
Schülerbeförderung 7 500
Gebäude- Grundstücksunterhalt Freibad 7 500
Bewirtschaftung Feuerwehrhaus Etzelwang 7 000
Abwasserabgabe Kläranlage 6 900
Stromkosten Freibad 6 500
Arbeitsgeräte und Maschinen Bauhof 6 000
Gemeinde Etzelwang:
Vermögenshaushalt
Ein umfangreiches Investitionsprogramm lässt der Vermögenshaushalt erkennen. Als Zuführung vom Verwaltungshaushalt sind 109 000 Euro eingeplant.
- Ausgaben für Investitionen:
Geschwindigkeitsmessgeräte 4 000
Investitionsumlage Grundschule 21 400
Investitionsumlage Mittelschule 500
Tafel am Kriegerdenkmal 3 000
Mitfahrbankl 2 000
Spielgeräteanschaffung Kinderspielplatz Albersdorf 5 000
Planungskosten Baugebiet 20 000
Erwerb von Grundstücken für Straßenbau 12 000
Arbeitsgeräte und Maschinen Bauhof 17 000
Nebenkosten für die Erneuerung der Straße nach Neutras 16 000
Bahnbrücke zum Sportplatz 37 000 Euro
Wegebau mit Jagdgenossen 10 000 Euro
Kostenbeteiligung für den Radweg/Gehsteig Etzelwang Lehendorf 80 000
Ergänzung Straßenbeleuchtung 65 650
Nebenkosten für Gewässerentwicklungskonzept 23 000
Erwerb von Grundstücken 1 000
Erwerb beweglicher Anlagen 35 900
Kauf einer Klärschlammpresse 93 500
Kanal-Rohrnetzerweiterung 1 000
Kanal-Erneuerung Dorferneuerung Etzelwang 50 000
Nebenkosten für Etzelwanger Schulhaus und Turnhalle 22 000
Breitbandausbau 234 300
Elektroladesäule in Kirchenreinbach Tiefbaumaßnahme 6 550
Dorferneuerung Etzelwang Nebenkosten 26 150
Dorferneuerung Etzelwang Tiefbaumaßnahme Bahnhofsweg 14 600
Dorferneuerung Tiefbau Dorfmitte 138 200
Dorferneuerung Kirchenreinbach Hochbaumaßnahme 100 000
Dorferneuerung Kirchenreinbach Hochbau Nebenkosten 50 000
Dorferneuerung Kirchenreinbach Tiefbaumaßnahme 1 055 000
Dorferneuerung Kirchenreinbach Tiefbau Nebenkosten 232 000
Dorferneuerung Lehental Nebenkosten 40 000
Festplatz und Feststadel Etzelwang Hochbau 58 250
Nebenkosten Feststadel 17 250
Tiefbau Festplatz 108 550
Nebenkosten Festplatz 27 150
Grunderwerb 230 000
Straßenausbaubeiträge 1 650
ordentliche Tilgung 109 000
außerordentliche Tilgung und Umschuldung 143 200 - Einnahmen und Zuschüsse für:
Straßenausbaupauschale 16 000
Zuschuss der Deutschen Bahn für Brücke zum Sportplatz 128 800
Spende der Jagdgenossen für Wegebau 5 000
Zuschuss zum Gewässerentwicklungskonzept 11 600
Investitionskostenanteil vom Landkreis für die Entwässerungsanlage 6 100
Herstellungsbeiträge Kanalerneuerung Etzelwang 9 150
Zuschuss für Breitbandausbau 236 700
Zuschuss Straßenausbaubeiträge Dorfmitte Etzelwang 8 700
Zuwendungen Dorferneuerung Kirchenreinbach 970 000
Investitionsanteil Containerstellplatz 11 300
Zuwendung Festplatz und Feststadel Etzelwang 178 750
Veräußerung von Grundstücken 35 500
Pauschale Investitionszuweisung 126 500
Kreditaufnahme 300 000
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