31.07.2020 - 14:43 Uhr
EtzelwangOberpfalz

Gemeinderat Etzelwang verabschiedet Haushalt für 2020

Der Haushalt 2020 wartet in der Gemeinde Etzelwang im Vergleich zum Vorjahr mit deutlichen Steigerungsraten auf. Dafür sorgt ein langer Katalog an Investitionen.

In Kirchenreinbach entsteht an dieser Stelle ein Festplatz mit einem Pavillon. Die Kosten der Dorferneuerung belaufen sich auf insgesamt 1 719 000 Euro. Davon kommen 1 137 300 Euro an Zuschüssen in die Gemeindekasse zurück.
von Leonhard EhrasProfil

Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat Etzelwang am Mittwoch den Haushalt 2020. Den Zeitpunkt der Vorlage im Juli begründete Bürgermeister Roman Berr mit der Kommunalwahl und der Neubesetzung der verschiedenen Verbände sowie Einschränkungen der Arbeitszeit wegen der Corona-Pandemie.

Deutlich steigende Zahlen

Kämmerer Christian Link stellte die beiden Haushaltsteile vor. Während der Verwaltungshaushalt im Vergleich zu 2019 um knapp 430 000 Euro höher ausfällt, werden im Vermögenshaushalt durch kostspielige Investitionen 1,56 Millionen Euro mehr als im Vorjahr veranschlagt. Zur Finanzierung greift die Gemeinde auf 1 335 000 Euro aus ihren allgemeinen Rücklagen zurück und stockt ihre Kredite netto um 48 000 Euro auf.

Eine von etlichen bescheideneren Investitionen sind die 4000 Euro für neue Geschwindigkeitsmessgeräte. Oberhalb der 50 000-Euro-Marke angesiedelt sind der Radweg und Gehsteig Etzelwang – Lehendorf (80 000), die Ergänzung der Straßenbeleuchtung (65 650), der Kauf einer Klärschlammpresse (93 500), die Kanal-Erneuerung bei der Dorferneuerung Etzelwang (50 000), der Breitbandausbau (234 300), sowie der Grunderwerb (230 000). Fast 1,85 Millionen stehen im Haushalt für die Dorferneuerung bereit. Den Löwenanteil beanspruchen Etzelwang und Kirchenreinbach; das Lehental ist mit Nebenkosten vertreten. Allein die Tiefbauarbeiten in Kirchenreinbach schlucken mehr als eine Million Euro.

Für die Dorferneuerung und den Breitbandausbau fließt ein Großteil der Ausgaben als Zuschuss zurück in die Gemeindekasse. Die Deutsche Bahn überweist für die Erneuerung der Brücke zum Sportplatz 128 000 Euro.

Mehrheit für neuen Schneepflug

Bei der Diskussion um die Investitionen stellte Gemeinderat Günther Renner den Antrag, die eingeplanten 17 000 Euro für den Kauf eines Schneepflugs zu streichen. Für die wenigen Räum-Einsätze im Winter reiche das vorhandene Gerät aus. Notwendige Reparaturen und der Ersatz von Verschleißteilen hielten es einsatzfähig. Der Gemeinderat hielt jedoch an den Kaufplänen fest.

Außerdem störte es Renner, dass bei der Erneuerung von Gemeindestraßen Lehendorf – Neutras den Vorzug vor Kirchenreinbach – Schmidtstadt bekommen hat. Zu diesem Thema beschwichtigte Gemeinderat Gerhard Pirner, dass noch viele offene Fragen einer Reihenfolge zur Sanierung dieser beiden Straßen entgegenstünden. Gemeinderat Harald Heinl erfuhr auf seine Nachfrage, dass die Vorbereitungen für das Mitfahrbankl zurzeit ruhen.

Was 2019 die Finanzen in Etzelwang bestimmte

Etzelwang
Gemeinde Etzelwang:

Verwaltungshaushalt

Kämmerer Christian Link stellte dem Gemeinderat die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt vor. Dabei beschränkte er sich auf die Einzelposten mit Beträgen ab 5 000 Euro.

  • Einnahmen:
    Einkommenssteueranteil 745 750 Euro
    Schlüsselzuweisungen 640 100
    Personalkostenzuschuss Kindergarten 237 000
    Kanalbenutzungsgebühren 216 000
    Gewerbesteuer 120 000
    Straßenunterhaltszuschuss 103 400
    Grundsteuer B 86 500
    Einkommenssteuerersatzleistung 54 800
    Konzessionsabgabe 31 000
    Umsatzsteueranteil 25 000
    Grundsteuer A 18 450
    Anteil Grunderwerbsteuer 15 000
    Badgebühren 12 000
    Bestattungsgebühren 8 500
  • Ausgaben:
    Kreisumlage 584 750 Euro
    Kindergarten Personalkosten 393 000
    Straßenasphaltierung (Langer Graben und Kirchenreinbach) 355 000
    Personalkosten 352 300
    Umlage Verwaltungsgemeinschaft 264 950
    Verwaltungsumlage Grundschule 123 050
    Straßenunterhalt 60 000
    Unterhalt Entwässerungsanlage 36 000
    Klärschlammabfuhr 35 000
    Zinsen 29 500
    Stromkosten Entwässerungsanlage 26 000
    Versicherungen 24 150
    Verwaltungsumlage Mittelschule 22 900
    Fahrzeugunterhalt Bauhof 22 500
    Gebäude- und Grundstücksunterhalt Kläranlage 18 550
    Fahrzeugunterhalt Feuerwehr Etzelwang 17 600
    Brückenunterhalt 16 500
    Straßenbeleuchtung 15 000
    Gewerbesteuerumlage 13 550
    Steuern, Versicherungen 11 000
    Verwaltungsumlage Abwasser 10 350
    Schülerunfallversicherung 7 750
    Schülerbeförderung 7 500
    Gebäude- Grundstücksunterhalt Freibad 7 500
    Bewirtschaftung Feuerwehrhaus Etzelwang 7 000
    Abwasserabgabe Kläranlage 6 900
    Stromkosten Freibad 6 500
    Arbeitsgeräte und Maschinen Bauhof 6 000
Gemeinde Etzelwang:

Vermögenshaushalt

Ein umfangreiches Investitionsprogramm lässt der Vermögenshaushalt erkennen. Als Zuführung vom Verwaltungshaushalt sind 109 000 Euro eingeplant.

  • Ausgaben für Investitionen:
    Geschwindigkeitsmessgeräte 4 000
    Investitionsumlage Grundschule 21 400
    Investitionsumlage Mittelschule 500
    Tafel am Kriegerdenkmal 3 000
    Mitfahrbankl 2 000
    Spielgeräteanschaffung Kinderspielplatz Albersdorf 5 000
    Planungskosten Baugebiet 20 000
    Erwerb von Grundstücken für Straßenbau 12 000
    Arbeitsgeräte und Maschinen Bauhof 17 000
    Nebenkosten für die Erneuerung der Straße nach Neutras 16 000
    Bahnbrücke zum Sportplatz 37 000 Euro
    Wegebau mit Jagdgenossen 10 000 Euro
    Kostenbeteiligung für den Radweg/Gehsteig Etzelwang Lehendorf 80 000
    Ergänzung Straßenbeleuchtung 65 650
    Nebenkosten für Gewässerentwicklungskonzept 23 000
    Erwerb von Grundstücken 1 000
    Erwerb beweglicher Anlagen 35 900
    Kauf einer Klärschlammpresse 93 500
    Kanal-Rohrnetzerweiterung 1 000
    Kanal-Erneuerung Dorferneuerung Etzelwang 50 000
    Nebenkosten für Etzelwanger Schulhaus und Turnhalle 22 000
    Breitbandausbau 234 300
    Elektroladesäule in Kirchenreinbach Tiefbaumaßnahme 6 550
    Dorferneuerung Etzelwang Nebenkosten 26 150
    Dorferneuerung Etzelwang Tiefbaumaßnahme Bahnhofsweg 14 600
    Dorferneuerung Tiefbau Dorfmitte 138 200
    Dorferneuerung Kirchenreinbach Hochbaumaßnahme 100 000
    Dorferneuerung Kirchenreinbach Hochbau Nebenkosten 50 000
    Dorferneuerung Kirchenreinbach Tiefbaumaßnahme 1 055 000
    Dorferneuerung Kirchenreinbach Tiefbau Nebenkosten 232 000
    Dorferneuerung Lehental Nebenkosten 40 000
    Festplatz und Feststadel Etzelwang Hochbau 58 250
    Nebenkosten Feststadel 17 250
    Tiefbau Festplatz 108 550
    Nebenkosten Festplatz 27 150
    Grunderwerb 230 000
    Straßenausbaubeiträge 1 650
    ordentliche Tilgung 109 000
    außerordentliche Tilgung und Umschuldung 143 200
  • Einnahmen und Zuschüsse für:
    Straßenausbaupauschale 16 000
    Zuschuss der Deutschen Bahn für Brücke zum Sportplatz 128 800
    Spende der Jagdgenossen für Wegebau 5 000
    Zuschuss zum Gewässerentwicklungskonzept 11 600
    Investitionskostenanteil vom Landkreis für die Entwässerungsanlage 6 100
    Herstellungsbeiträge Kanalerneuerung Etzelwang 9 150
    Zuschuss für Breitbandausbau 236 700
    Zuschuss Straßenausbaubeiträge Dorfmitte Etzelwang 8 700
    Zuwendungen Dorferneuerung Kirchenreinbach 970 000
    Investitionsanteil Containerstellplatz 11 300
    Zuwendung Festplatz und Feststadel Etzelwang 178 750
    Veräußerung von Grundstücken 35 500
    Pauschale Investitionszuweisung 126 500
    Kreditaufnahme 300 000
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