15.11.2020 - 11:20 Uhr
EtzenrichtOberpfalz

Etzenricht: Verkehrsberuhigung dringendes Problem

In der Sperlhammerstraße und in der Bahnhofstraße soll es nach Willen der Bevölkerung weniger Fahrzeuge geben. Bereits Anfang Juli haben dies viele Bürger bei der Kommune beantragt, nun ist das Anliegen im Gemeinderat.

Bürger fordern einen verkehrsberuhigten Bereich in der Sperlhammer- und Bahnhofstraße.
von fsbProfil

Einen größeren Teil der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung im katholischen Pfarrheim nahm ein schriftlicher Antrag auf Ausweisung für einen verkehrsberuhigten Bereich in der Sperlhammerstraße und der Bahnhofstraße ein. Bereits Anfang Juli hatten ihn etliche Bürger aus diesen beiden Straßen bei der Gemeinde eingereicht. Deren Beobachtungen in den letzten Monaten hätten gezeigt, dass sich sehr viele Autofahrer nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung in den als Tempo-30-Zone ausgewiesenen Straßen halten und so die Sicherheit von mehr als zehn Kindern sowie vieler älterer Anwohner oftmals stark gefährdet sei.

Ziel möglicher Umbaumaßnahmen sei die Verbesserung des Schutzes für Kinder und Senioren, wobei gleichzeitig weiterhin die Durchfahrt aller Gemeindebürger möglich sein soll. Ein erforderlicher Orts- und Besichtigungstermin durch die zuständige Polizeiinspektion Neustadt kam aufgrund von Krankheit und Versetzung der zuständigen Beamten erst im Oktober zustande. In der Stellungnahme wurde dem Antrag auf verkehrsberuhigten Bereich aus mehreren Gründen nicht zugestimmt.

Optische Veränderungen gefordert

Zudem hatten Verwaltung und Bauhof im Zeitraum zwischen dem 5. August und 9. November Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Diese ergaben, dass es zu 38,2 Prozent Überschreitungen mit Geschwindigkeiten von über 30 bis 70 Kilometern pro Stunde gegeben habe. In der Diskussion betonte Rudolf Teichmann (SPD), selbst Anwohner, dass das Anliegen der Bürger voll berechtigt sei und auch für die weiteren Tempo-30-Zonen in der Gemeinde gelte, in denen ohne bauliche Veränderungen wenig Wirksamkeit erzielt würde. Er forderte optische Veränderungen und insbesondere einen Termin vor Ort mit dem Bauausschuss und den Anwohnern.

Elisabeth Waldeck (UPW) schlug die Anschaffung eines Smiley-Geräts vor, das die gefahrene Geschwindigkeit visualisiert und bei Überschreitung warnt. Michael Feige (CSU) trat dafür ein, auch Fachstellen zum Termin hinzuzuziehen. Schließlich wurde einstimmig beschlossen, Angebote für zwei aufladbare Smiley-Geräte einzuholen, in der Zeit nach Corona Workshops mit dem Bauausschuss, den Anwohnern und mit Fachstellen zu bilden und laut Antrag ein fest montiertes Verkehrshindernis vor dem Grundstück Sperlhammerstraße 13 zu entfernen.

Diese Straße soll verkehrsberuhigter Bereich werden.

Bericht aus der vorherigen Sitzung des Etzenrichter Gemeinderats

Etzenricht

Nachdem Kirchenpfleger und Gemeinderat Josef Weidensteiner einige Anfragen erläutert hatte, wurde die Abrechnung des Kindergartenjahres St Nikolaus für 2019 einstimmig befürwortet. Der Überschussbetrag in Höhe von 704,53 Euro verbleibt zur besseren Liquidität bei der Kirchenverwaltung.

Für die Wasserversorgung der Rasenplätze des SV Etzenricht muss eine Brunnenbohrung auf dem C-Platz durchgeführt werden. Ein vorhandener Weiher hatte sich dafür als zu seicht erwiesen. Die Gemeinde passt einen Beschluss vom 11. April 2019 an und gewährt hierzu einen maximalen Zuschuss von 6000 Euro nach Vorlage der Rechnungen (12:0). Für den B-Platz plant der Sportverein, die 30 Jahre alte, nicht mehr dem technischen Standard entsprechende und reparaturbedürftige Flutlichtanlage durch eine auf LED-Technik basierende und damit umweltschonendere und sparsamere Variante zu ersetzen. Diese wird zu 55 Prozent durch den BLSV und zu 25 Prozent durch die Staatsregierung gefördert. Bei einer Gesamtleistung von 25.000 Euro laut Angebot Bayernwerk übernimmt die Gemeinde die Zwischenfinanzierung in Form eines Darlehens in Höhe von 20.000 Euro und gewährt einen einmaligen Zuschuss von 20 Prozent in Höhe von maximal 5000 Euro (12:0).

Für den B-Platz des Sportvereins ist eine neue Flutlichtanlage geplant.

Die Bürgerversammlung muss wegen Corona entfallen. Der Bericht des Bürgermeisters ist auf der Homepage der Gemeinde ersichtlich. Anträge und Anregungen können bis 30. November per E-Mail oder Post bei der Kommune eingereicht werden. Von der Schließung der Filiale der Volksbank Raiffeisenbank in der Weidener Straße zum Jahresende war Gemeinderat Teichmann überrascht und entsetzt. Es sei dreist, dies in einem Schreiben mit Verbesserungen des Service zu begründen, während es dabei aber um Gewinnmaximierung gehe. Bürgermeister Martin Schregelmann gab bekannt, dass am Edeka-Markt ein Geldautomat aufgestellt werde.

Der Tagesordnungspunkt über Stellungsnahmen und Einwendungen sowie dem Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans "Photovoltaik Etzenricht" im Parallelverfahren mit Flächennutzungsplanänderung wurde wegen später Einreichung auf die nächste Sitzung verschoben.

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