03.03.2019 - 19:26 Uhr
Oberpfalz

Die EVP muss Orban den Stuhl vor die Tür stellen

Seit Jahren fällt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und seine Gefolgschaft durch die antisemitischen Kampagnen auf. Die EVP hat da zu lange zugesehen, meint Alexander Pausch.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban.
von Alexander Pausch Kontakt Profil
Kommentar

Es ist Zeit für den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und seine Partei Fidesz, die Europäische Volkspartei (EVP) zu verlassen. Er hat mit der pro-europäischen Bewegung und ihren Werten nichts mehr gemein. Der Ungar hat dies erkannt, will aber nicht freiwillig gehen. Orban braucht Feindbilder - wie ein Straßenkämpfer, als der er sich selbst bezeichnet. Auch diese holen sich ihre Reputation durch die Zahl der vermeintlichen Siege, die sie gegen Feinde erringen. Falls es keine Feinde gibt, werden flugs andere dazu erklärt.

"Bist du nicht für mich, bist du gegen mich", lautet Orbans Devise. Zu den Feinden zählt er seit Jahren Brüssel und alle Politiker, die sich wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für ein geeintes Europa einsetzen. Neu auf der Liste des ungarischen Ministerpräsidenten sind die nordischen Parteien in der EVP. Ihnen wirft er vor, näher am französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu sein, als an den Deutschen. Allzu durchsichtig. Diese Parteien sind unter jenen, die wegen Orbans anti-europäischen Hetze und seines Antisemitismus den Ausschluss aus der EVP fordern. Zu Recht.

Noch umgarnt Orban CDU und CSU. Vergleicht seine Fidesz sogar mit der CSU und lobt den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU). Der Niederbayer hat wie viele in der CSU zu lange gezögert, Orban die Tür zu weisen. Dabei schürt dieser seit Jahren den Antisemitismus - und will dies auch weiterhin, wie der ungarische Ministerpräsident am Wochenende bekräftigte. Die einzig richtige Antwort ist: Grenzen aufzeigen. Dazu gehört der Rauswurf aus der EVP. Sonst verkommt das deutsche "Nie wieder" zur hohlen Phrase.

München
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.