23.06.2020 - 14:25 Uhr
FalkenbergOberpfalz

Falkenberger Marktrat bekräftigt Sparwillen

Der Markt Falkenberg fühlt sich für den Erhalt der Stabilisierungshilfe fit. Grundlage dafür ist die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Einstimmig wurde es von den Markträten auf den Weg gebracht.

Bürgermeister Matthias Grundler ist zuversichtlich, dass dem Markt Falkenberg heuer eine Stabilisierungshilfe gewährt wird.
von Werner RoblProfil

Aufgrund der sehr schwierigen Haushaltssituation in den zurückliegenden Jahren sprach sich der Marktrat Falkenberg bereits frühzeitig für Sparmaßnahmen aus. Die vorhandenen Einnahmequellen seien ausgeschöpft, verwies Bürgermeister Matthias Grundler auf das aktualisierte Haushaltskonsolidierungskonzept, das er in der Marktratssitzung vorstellte.

Grundler kommentierte das Papier auch während der Marktratssitzung und sagte, dass man schon immer ein wachsames Auge auf die Notwendigkeit der geplanten Ausgaben hatte. Die freiwilligen Leistungen (durchschnittlich pro Jahr rund 21.500 Euro) seien aus Sicht der Gemeinde angemessen und vertretbar. Sie seien auch notwendig und unumgänglich, um den Ort lebenswert zu erhalten, so der Bürgermeister in seiner Stellungnahme. Für zusätzliche Einnahmen sorge die Anpassung der Wasserverbrauchsgebühren. Neu kalkuliert und danach erhöht wurden auch die Abgaben für die Abwasserbeseitigung. Angepasst wurden darüber hinaus die Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer.

Schulden senken

Ein Augenmerk richte die Gemeinde auf die Verringerung der Schuldenlast (rund 848.800 Euro hochgerechnet auf das Jahresende). Der Markt Falkenberg erhofft sich dadurch eine Zinseinsparung in Höhe von jährlich rund 6500 Euro. Die erforderlichen Mittel, um die Schulden ablösen zu können, stammen aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept und aus der erhofften Stabilisierungshilfe seitens des Freistaates.

Wie Bürgermeister Grundler anklingen ließ, wurden zudem erforderliche Investitionen gestreckt oder ganz gestrichen, um damit die Handlungsfähigkeit der Gemeinde aufrecht zu erhalten. Die Finanzlage des Marktes Falkenberg habe sich zwar im Vergleich zu den Vorjahren etwas entspannt. Dennoch könne man die geplanten und unaufschiebbaren Maßnahmen, zum Beispiel in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasseranlage, Straßensanierungen und Städtebauförderprojekte im Burgumgriff, nur mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 86 700 Euro finanzieren. Ein wichtiges Ziel - so Grundler - sei daher die Gewährung einer Stabilisierungshilfe, in deren Genuss man letztmals in den Jahren 2014 (50.000 Euro) und 2015 (100.000 Euro) kam. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass es heuer klappen wird", kommentierte Grundler den fristgemäß eingereichten Förderantrag in Höhe von 830.388 Euro. Man habe sparsam gewirtschaftet, schob Grundler nach und ergänzte: "Die Gemeinde steht vor großen Herausforderungen. Die Entscheidung über die Gewährung der Fördersummen wird aber erst im Oktober fallen." Das im Mai 2020 aktualisierte Haushaltskonsolidierungskonzept wurde von allen Markträten gebilligt.

Wir sind sehr zuversichtlich, dass es heuer klappen wird.

Bürgermeister Matthias Grundler zur Gewährung von Stabilisierungshilfen

Seitens der Verwaltung wurde vor wenigen Wochen festgestellt, dass Beschlüsse für die bereits vorgestellten Jahresrechnungen nachgeholt werden müssen. Davon betroffen sind die Jahre 2013 bis 2015. Zur Erinnerung wurden die Zahlen noch einmal vorgelegt. Die Beschlüsse wurden schließlich einstimmig gefasst.

"Corona macht auch vor der Grundschule nicht Halt", informierte Matthias Grundler über die dort getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Laut Grundler wurden in der Schule Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Stets gewährleistet, so der Bürgermeister, sei dort auch die Einhaltung des Mindestabstandes. Die Verteilung von Mund- und Nasenmasken an die Senioren verlief reibungslos, bedankte sich Matthias Grundler bei der Seniorenfachstelle des Landratsamtes für die "unbürokratische Unterstützung".

Ein letztes Thema, das Grundler anschnitt, war das Ferienprogramm der Marktgemeinde. "Seitens der kommunalen Jugendarbeit wird ein Rahmenkonzept ausgearbeitet", informierte das Gemeindeoberhaupt. Eine Antwort auf die Frage, in welcher Form man das Ferienprogramm 2020 anbieten könne, konnte Grundler aber noch nicht geben.

Bericht über die geplante Sanierung eines alten Felsenkellers in der Falkenberger Ortsmitte

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