05.06.2019 - 14:40 Uhr
FalkenbergOberpfalz

Ohne neue Kredite durchs Haushaltsjahr

Einstimmig grünes Licht gab der Marktrat Falkenberg für den Haushalt 2019 mit einem Volumen von 3,15 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen, unverändert bleiben die Grund- und Gewerbesteuer-Hebesätze.

Das Baugebiet „An der Schäferkapelle“ soll erweitert werden. Die Kosten dafür – rund 60 000 Euro – wurden in den Haushalt eingestellt.
von Werner RoblProfil

"Super Haushalt"

Der Verwaltungshaushalt des von Kämmerin Petra Wach ausgearbeiteten Zahlenwerks schließt mit 2 156 400 Euro ab, der Vermögenshaushalt weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 990 600 Euro auf. Die errechnete Deckungslücke von 422 900 Euro kann durch eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 141 900 Euro und eine Rücklagenentnahme in Höhe von 281 000 Euro gefüllt werden. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen seien nicht vorgesehen, fügte die Kämmerin der VG Wiesau hinzu. Festgesetzt wurde zudem auch der Höchstbetrag für Kassenkredite, den Wach auf 359 000 Euro bezifferte.

Größter Einnahmeposten ist der Gewerbesteueranteil, der aller Voraussicht nach 750 000 Euro in die Kasse spülen wird. Hinzu kommen 525 000 Euro aus dem Einkommensteueranteil. Für die Benutzungsgebühren für Wasser und Kanal wurden 265 100 Euro ermittelt. Einen großen Posten stellen zudem die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen in Höhe von 535 400 Euro dar.

Als Investitionen sind Maßnahmen im Burgumgriff - 172 000 Euro - und die Erneuerung der Wasserversorgung bzw. der Entwässerung in Höhe von rund 274 000 Euro eingearbeitet. Die Aufgaben, zu denen auch der Einbau von Funkwasserzählern gehört, betreffen das Baugebiet Pirker Weg, die Wiesauer und die Tirschenreuther Straße sowie den Bodenreuther Weg. Ins Auge gefasst sei zudem die Erweiterung des bereits bestehenden Neubaugebietes "An der Schäferkapelle": Wach verwies auf rund 60 000 Euro, die dafür eingepflegt wurden. Mit 29 500 Euro beteiligt sich Falkenberg am interkommunalen Gewerbegebiet, das aktuell in Wiesau entsteht. "Der Marktgemeinde Falkenberg stehen Investitionen in Höhe von rund 920 000 Euro bevor", fasste Kämmerin Petra Wach zusammen.

"Nach derzeit möglicher Einschätzung wird der Markt Falkenberg im laufenden Jahr und in den folgenden Jahren eine freie Finanzspanne erwirtschaften", erklärte Petra Wach und machte deutlich, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde daher als gesichert angesehen werden könne. "Die Einnahmen reichen aus, um die zu erwartenden Ausgaben, zu denen auch die Kreis- und Schulumlage gehört (493 500 Euro für den Landkreis. bzw. 114 700 Euro für die Schule) abzudecken. Zudem werden die noch vorhandenen Schulden sukzessive abgebaut. "Nach meiner Einschätzung wird sich die finanzielle Lage Falkenbergs in den kommenden Jahren erheblich verbessern", schloss Wach.

Marktrat Matthias Grundler sprach von einem "super Haushalt". Trotz der Investitionen müsse man sich auf keine weiteren Schulden einstellen. Als Schwerpunkte bezeichnete der CSU-Sprecher die Sanierung der Wasser- und Kanalleitungen. "Wir investieren in eine zukunftsfähige Versorgung und verbessern uns städtebaulich weiter", machte Grundler mit Blick auf die geplanten und unaufschiebbaren Maßnahmen deutlich. Zuversichtlich zeigte sich der Fraktionssprecher bezüglich des interkommunalen Gewerbegebiets in Wiesau: "Ich hoffe auf neue Arbeitsplätze, auch für die Falkenberger Bevölkerung."

Zeitnahe Entscheidung

Auf zu erwartende Fördergelder legte Peter Bork ein Augenmerk. Die benötige man, um die Maßnahmen kostengünstig durchführen zu können. Wie sein Vorredner bewertete Bork, der im Namen der UBF Stellung nahm, den Haushalt positiv. Ein "Blick in die Glaskugel" sei allerdings das Errechnen von Zahlen für die Folgejahre. Dies dürfe man nicht überbewerten. Eine zeitnahe Entscheidung forderte Bork im Hinblick auf die Gewölbekeller an der Schwaige. "Wir müssen darüber sprechen und eine Lösung bzw. eine baldige Entscheidung finden." Dem stimmten Bürgermeister Herbert Bauer und die übrigen Markträte zu.

Rund 31 000 Euro soll die geplante Photovoltaikanlage am Bauhof kosten.
Vorgesehen sind im Haushalt auch weitere Arbeiten im Burgumgriff. Dazu gehört auch die Maßnahme am Burgtor, bei der – neben dem Bau von Toilettenanlagen - auch ein Portal geplant ist.

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