22.04.2021 - 14:01 Uhr
FensterbachOberpfalz

Gemeinde Fensterbach muss Rücklagen abräumen

Der Gemeinderat hat den Haushalt für das Jahr 2021 auf den Weg gebracht. Damit ist auch die Grundlage für ein umfangreiches Investitionsprogramm geschaffen worden.

Um die geplanten Investitionen zu schultern, muss auf die Rücklagen zugegriffen werden.
von Autor HOUProfil

Was im März bereits vorberaten war, bedurfte nun in der Gemeinderatssitzung der Abstimmung. Das von Kämmerer Thomas Rambach geschnürte Finanzpaket umfasst im Verwaltungshaushalt 4 550 200 Euro. Im Vermögensetat stehen 2 439 400 Euro. Rambach verdeutlichte, dass die Gewerbesteuereinnahmen heuer spürbar weniger betragen als in den Vorjahren und ließ erkennen, dass es für 2021 keine Schlüsselzuweisungen vom Staat und eine erhöhte Kreisumlagenzahlung gebe. Das seien Umstände, die auf die Finanzlage Einfluss hätten.

Diese Fakten hatte der Gemeinderat bereits im März erfahren und außerdem zur Kenntnis genommen, dass vorhandene Rücklagen vom Konto abgeräumt werden müssen. Die Summe macht annähernd genau zwei Millionen Euro aus. Der Zugriff ist zwingend notwendig, um alle in diesem Jahr geplanten Investitionsvorhaben zu schultern.

Für das Jahr 2022 prognostizierte der Kämmerer eine erstmals seit längerer Zeit wieder erforderliche Kreditaufnahme. Mit 700 000 Euro steht sie in den vorläufigen Planungen. Für heuer, so ließ Thomas Rambach erkennen, falle die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt relativ niedrig aus. Sie betrage knapp 60 000 Euro.

In der relativ kurzen Debatte ging es erneut um die Beschaffung eines Löschfahrzeugs für die Feuerwehr Dürnsricht. Dabei wurde deutlich: Es gibt einen Beschluss, dem sich entnehmen lässt, dass wechselweise alle fünf Jahre für die drei Wehren im Gemeindegebiet eine den Fuhrpark erneuernde Fahrzeugbeschaffung angedacht ist. Vor wenigen Jahren war die Feuerwehr Wolfring an der Reihe, nun folgt die Feuerwehr Dürnsricht. Sie kann nach Lage der Dinge 2024 mit der Auslieferung ihres Fahrzeugs rechnen.Allerdings, so Bürgermeister Christian Ziegler, sei es bisher noch nicht bestellt. Gleichwohl stehen dafür bereits Gelder in den fortgeschriebenen Haushaltsplänen.

Die Abstimmung zum Haushalt ging mit dem Gegenvotum von Gemeinderat Jochen Zaremba vonstatten. Er hatte in der Vergangenheit wiederholt angemahnt, mit Finanzmitteln sparsamer umzugehen und sich nicht sorglos der vorhandenen Rücklagen zu bedienen.

Bei der Sitzung, die in der Dürnsrichter Schulturnhalle stattfand, wurde auch die Jahresrechnung für das Jahr 2019 genehmigt. Die Unterlagen dazu hatte ein dreiköpfiges Gemeinderatsgremium im Rathaus eingehend geprüft.An dessen Spitze stand Franz Ziegelmeier, der in seinem Bericht ein für Fensterbach heikles Thema ansprach. In früheren Jahren, so erinnerte Ziegelmeier, habe es in der Gemeindekasse ausstehende Beitragsrückstände von bis zu 120 000 Euro gegeben. Sie seien damals mangels energischem Vorgehen gegen die säumigen Zahler nicht beigetrieben worden. Jetzt zeige sich ein völlig geändertes Bild: "Lediglich 7 000 Euro sind noch offen." Für ihre nun unnachgiebigen Bemühungen dankte Ziegelmeier der Verwaltung.

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