15.01.2021 - 10:35 Uhr
FlossenbürgOberpfalz

Infostelle Flossenbürg: Kompromiss spart kaum Geld

Der Förderbescheid für das Projekt „Granit und Wasser“ liegt der Gemeinde vor, aber der Ausbau des Steinhauerhauses zur Infostelle am Burgweiher wird nicht so viel billiger, wie von Unterstützern des abgesagten Bürgerbegehrens erwartet.

Der Holzkubus wurde in der Kompromisslösung gestrichen, ebenso die Wasser- und Abwasserleitungen. Recht viel billiger wird der Umbau des Steinhauerhauses dadurch aber nicht.
von Gabi EichlProfil

Wie Bürgermeister Thomas Meiler dem Gemeinderat mitteilt, sieht der Förderbescheid Gesamtkosten für den Ausbau in Höhe von etwas mehr als 435.000 Euro vor. Aus europäischen ETZ-Mitteln (ETZ = Europäische Territoriale Zusammenarbeit) gibt es einen Zuschuss von rund 370.000 Euro. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt damit bei gut 65.000 Euro.

Diese Zahlen führen bei SPD und FWG zur Verwunderung. Beide Fraktionen hatten das Bürgerbegehren gegen die Infostelle am Burgweiher unterstützt, das im letzten Moment von den Initiatoren abgeblasen wurde, weil man einen für beide Seiten tragbaren Kompromiss gefunden hatte (wir berichteten). Dieser im September beschlossene Kompromiss bestand in einer abgespeckten Version der Infostelle ohne den aufgebauten Kubus, ohne Wasser- und Abwasseranschluss.

Kosten: FWG und SPD verwundert

FWG-Sprecherin Birgit Neumann bringt denn in der Sitzung auch ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass die Gesamtkosten von ursprünglich rund 500.000 Euro nicht deutlicher gesunken seien. Immerhin seien Kubus und Wasserleitungen weggefallen. Der Eigenanteil der Gemeinde, der damals auf zwischen 50.000 und 70.000 Euro geschätzt worden war, liege nun bei 65.000 Euro. Das sei sehr verwunderlich, zeige aber auch, dass die damals angesetzten Gesamtkosten von 500.000 Euro niemals gereicht hätten, sagt Neumann.

Ähnlich äußern sich der SPD-Sprecher Roman Schell und dessen Fraktionskollegin Pamela Wünsche. Dass nun durch den Wegfall der Zusatzförderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE), der sogenannte ILE-Bonus von fünf Prozent der förderfähigen Kosten, ein höherer Eigenanteil der Gemeinde anfalle, sei doch überraschend.

Meiler: ALE-Förderung entfällt

Meiler erwidert, dass in den vielen Vorgesprächen, in denen um einen Kompromiss gerungen wurde, mehrfach darauf hingewiesen worden sei, dass die ALE-Förderung nur bei einer Mindestförderhöhe von 25.000 Euro zum Tragen komme. Das sei nun nicht mehr der Fall.

Kämmerin Margit Frauenreuther bekräftigt ihrerseits, dass auf diesen Umstand wiederholt in Gemeinderatssitzungen wie auch bei den Besprechungen mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens hingewiesen worden sei. Den Worten Frauenreuthers zufolge bedeutet der Wegfall der Kosten für den Kubus und die Wasser- und Abwasserleitungen auch nicht, dass deshalb die gesamten Baukosten zusammengestrichen würden. Durch die Umplanung fielen nun Mehrkosten zum Beispiel für die Statik des Gebäudes an, die ursprünglich in den Baukosten für den Kubus enthalten gewesen seien, oder für Geländer zur Absturzsicherung an der Aussichtsplattform.

Meiler schlägt vor, Kosten und Bauausführung im Detail mit dem Architekten zu erörtern, der mit der Bauausführung beauftragt wird. Die Leistung muss erst noch ausgeschrieben werden.

"Bloß nicht oberirdisch!"

Die Infostelle ist auch Thema eines Bürgers am Ende des öffentlichen Sitzungsteils. Er habe gehört, dass die Stromverbindung zur Infostelle oberirdisch über Masten erfolgen solle, sagt er. Dies könne auch die Internetanbindung betreffen. Als Bewohner eines Weilers, der jahrelang über oberirdische Stromleitungen und Telefonleitungen angebunden war, rate er von dieser Variante ausdrücklich ab. Seine Erfahrungen mit oberirdischen Leitungen zeigten, dass dabei immer wieder Reparaturen notwendig seien. Schäden an den Leitungen seien durch Witterung und die umgebenden Bäume programmiert.

Meiler sagt dazu, er habe von den Bayernwerken die Auskunft, dass nur noch Erdverkabelungen vorgenommen würden. Die Anschlussplanung sei aber Sache des mit der Bauausführung beauftragten Architekten.

Der Kompromiss zum Steinhauerhaus Flossenbürg

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