28.09.2020 - 14:16 Uhr
FlossenbürgOberpfalz

Steinhauerhaus Flossenbürg: Kompromiss statt Bürgerbegehren

Das Bürgerbegehren ist vom Tisch. Die Initiatoren nehmen es offiziell zurück. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Umsetzung eines Kompromisses, der einer abgespeckten Version der Infostelle im ehemaligen Steinhauerhaus entspricht.

Die Kompromisslösung verzichtet auf den Holzkubus, auf den Veranstaltungsraum und auf den barrierearmen Weg zur Infostelle (Plan: Architekturbüro Schöberl).
von Gabi EichlProfil

Markus Pentner, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens und eigenem Bekunden nach „Hardcore-Gegner“ der ursprünglichen Pläne, erläutert in einer Sondersitzung des Gemeinderates, wie es zu der 180-Grad-Wende gekommen ist. Bis zum vergangenen Dienstag, 22. September sei er felsenfest überzeugt gewesen, das Bürgerbegehren müsse stattfinden. Auch wegen „heftiger Anfeindungen“ in den sozialen Medien wie in persönlichen Kontakten, die das gemeinsame Bemühen um einen Kompromiss erschwert hätten und „teilweise unerträglich“ gewesen seien. Dennoch erkläre er nun „mit voller Überzeugung“ die Rücknahme des Bürgerbegehrens.

Diskussion spaltet Gemeinde

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Unerwartetes Entgegenkommen

Ausschlaggebend dafür sei ein letztes Gespräch mit dem Geopark-Geschäftsführer Dr. Andreas Peterek, den Fraktionssprechern und den beiden Bürgermeistern an jenem Dienstag gewesen, in dem Peterek die „immensen Konsequenzen“ der Absage des Projektes ein weiteres Mal geschildert habe. Zudem sei Peterek den Projekt-Gegnern in einer Form entgegengekommen, mit der man nicht gerechnet habe. Alle Forderungen des Bürgerbegehrens seien akzeptiert worden. Dieses Entgegenkommen sei die Grundlage für die Entscheidung, das Bürgerbegehren zurückzunehmen.

Die Eingriffe in die Natur am Burgweiher blieben minimal, der Kompromiss werde auch von einem Großteil der Bevölkerung mitgetragen, sagt Pentner. Der Geopark bekomme die zugesagten Mittel und die tschechischen Partner würden nicht vor den Kopf gestoßen. Ein bisschen stolz sei man, so sagt Pentner, dass man als Gegner des Projektes beteiligt gewesen sei, einen gangbaren Weg zu finden.

Terrasse statt Holzkubus

Der Kompromiss sieht folgendermaßen aus: Auf den Bau des Kubus wird verzichtet, dafür wird auf dem Dach des Steinhauerhauses eine begehbare Aussichtsplattform mit Blick auf das Geotop angelegt. Verzichtet wird auch auf den Veranstaltungs- und Seminarraum einschließlich Toiletten, was eine Erschließung mit Wasser und Abwasser hinfällig macht. Und schließlich entfällt auch der barrierearme Weg vom Gaismühlweg entlang des Sportplatzes zur Infostelle.

"Große Mitte gefunden"

Der SPD-Sprecher Roman Schell bittet alle Beteiligten, nun nach vorn zu schauen. Man werde nicht alle in der Bevölkerung mit diesem Kompromiss erreichen, aber „eine große Mitte haben wir gefunden“. Er appelliert, aus dem Fall zu lernen, die Bürger künftig stärker einzubinden und zu jeder Zeit umfassend zu informieren.

Die FWG-Sprecherin Birgit Neumann begrüßt den Kompromiss, der Schritt der Initiatoren des Bürgerbegehrens verdiene großen Respekt. Wichtig sei jetzt, die Umsetzung des Kompromisses für die Bevölkerung transparent zu begleiten, um weitere unschöne Diskussionen zu vermeiden.

Bürgermeister Meiler nimmt Stellung

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Impuls für sanften Tourismus

Der CSU-Sprecher Peter Schmidt sagt, seine Fraktion freue sich für den Ort und für die tschechischen Partner, dass das Projekt nun auf den Weg gebracht werde. Die jetzt gefundene Lösung sei eine guter Impuls für einen sanften Tourismus. Er erinnert aber auch daran, dass die abgespeckte Version des Projektes erst noch von den Entscheidungsgremien gebilligt werden müsse.

Alle Fraktionssprecher danken den Initiatoren des Bürgerbegehrens übereinstimmend für deren anhaltende Bereitschaft zum Gespräch und zur gemeinsamen Suche nach einem Kompromiss.

Hoffnung auf Befriedung

Bürgermeister Thomas Meiler spricht davon, dass er sich in den vergangenen Wochen wiederholt gefragt habe, wie er jemals wieder Fördergelder in die Gemeinde holen solle, wenn dieses Projekt scheitere. Er bedauere, so sagt er, dass die Diskussionen die Bevölkerung in zwei Lager gespalten hätten, er hoffe sehr, dass sich das wieder kitten lasse.

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