20.04.2021 - 09:20 Uhr
FlossenbürgOberpfalz

Kleine Gemeinde Flossenbürg investiert Millionen

Etwa 3,4 Millionen Euro hat die Gemeinde 2020 investiert, „eine stolze Summe für einen 1500-Einwohner-Ort“, sagt der Bürgermeister von Flossenbürg. Eine ähnliche Summe sieht der Finanzplan für heuer vor.

Der Neubau des Mehrfamilienwohnhauses in der Birkenstraße 9 ist einer der großen Posten des Vermögenshaushaltes 2021. Die sechs Wohnungen sind inzwischen alle vermietet und werden von Juni an bezogen.
von Gabi EichlProfil

Die größten Posten im Vermögenshaushalt sind die Schlussfinanzierung der Schulsanierung, der Wohnungsbau in der Birkenstraße 9 und die anstehende Sportheim-Sanierung. Möglich seien diese Investitionen laut Bürgermeister Thomas Meiler nur durch die sehr hohen Fördersätze als Stabilisierungsgemeinde. Inzwischen ist Flossenbürg allerdings aus der Konsolidierung gefallen und bekommt die üblichen Fördersätze.

Beginn Granit-Erlebniszentrum

Meiler erläutert vor allem mit Blick auf die vielen Zuhörer die Pläne der kommenden Jahre. Er spricht unter anderem von der Sanierung des Rathausvorplatzes zwischen Staatsstraße und evangelischer Kirche. Dafür sind in den Jahren 2022 bis 2024 jeweils zwischen 100.000 und 150.000 Euro im Haushalt vorgesehen. Für das Granit-Erlebniszentrum am Burgweiher, um das im vergangenen Jahr so heftig gestritten worden ist, seien heuer 200.000 Euro vorgesehen bei einem Zuschuss von 20.300 Euro, nächstes Jahr Ausgaben von 240.000 Euro bei einem Zuschuss von 260.000 Euro. Im Jahr 2023 sei dann noch einmal ein Zuschuss von 120.000 Euro zu erwarten.

Kämmerin Margit Frauenreuther, die wieder von allen Fraktionen für ihre Arbeit gelobt wird, erläutert den Verwaltungshaushalt (siehe Infokasten) und sagt am Ende den Satz: „Sehr viel Zahlen, sehr viel trockene Materie, aber mir macht´s Spaß.“

Personalkosten im Auge behalten

Der SPD-Sprecher Roman Schell stellt fest, die Gemeinde nehme auch heuer wieder „viel Geld in die Hand, um die Lebenssituation in unserem Ort nachhaltig zu verbessern“. Der Haushalt stehe auf einem soliden Fundament. Nach Abschluss der Sanierung von Schule und Turnhalle stünden „hervorragende Bedingungen für Bildung und Freizeitgestaltung zur Verfügung“. Schell appelliert jedoch, die Personalkosten im Auge zu behalten; diese seien immerhin um rund 135.000 Euro auf über 910.000 Euro „rasant“ gestiegen. Mit dem gemeinsam erarbeiteten Kompromissvorschlag für das Granit-Erlebniszentrum am Burgweiher werde nun begonnen; die Einbindung des Arbeitskreises in alle Planungen sei für seine Fraktion besonders wichtig.

Darlehen war notwendig

Die FWG-Sprecherin Birgit Neumann sagt, es habe sich gezeigt, dass die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von einer Million Euro, das ausschließlich der Zwischenfinanzierung gedient habe, richtig gewesen sei. Das Darlehen werde laut Finanzplan heuer und kommendes Jahr wieder vollständig getilgt. Neue Herausforderungen würden nicht lange auf sich warten lassen. Neumann nennt unter anderem die „dringend notwendige“ Sanierung des Zwölferblocks in der Birkenstraße, die Sanierung des Plattenbergs und die Erweiterung des Kindergartens. Ohne ein weiteres Darlehen werde das nicht zu schultern sein.

"Strukturelle Verbesserungen"

Der CSU-Sprecher Peter Schmidt bezeichnet den Haushalt als kontinuierliche Fortsetzung der vergangenen Jahre. Vor 2015 habe das Haushaltsvolumen gerade einmal bei rund 2,6 Millionen Euro gelegen. Mit den Investitionen würden wieder „sichtbare Zeichen struktureller Verbesserungen gesetzt“. Bei all dem blieben die Hebesätze unverändert, die Bürger würden also nicht weiter belastet. Schmidt verweist aber auch auf den Wegfall der Straßenausbaubeiträge, durch den der künftige Ausbau von Straßen in der Gemeinde „sehr problematisch“ werde. Angesichts der Tatsache, dass die Gemeinde nach dem Wegfall des Status´ als Konsolidierungsgemeinde nur noch um die 60 Prozent Förderung für Investitionen erhalte, mahnt Schmidt dazu, die freiwilligen Leistungen im Blick zu behalten.

Rechnungsprüfungsausschuss

In der Gedenkstätte wird eine neue Stelle geschaffen

Flossenbürg

In der Haushaltssitzung wird auch der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss neu besetzt. Die SPD schickt die Gemeinderäte Pamela Wünsche und Roman Schell in den Ausschuss (Vertreter Ulrich Krapf, Hans-Peter Gruber), die CSU Rita Rosner und Maximilian Üblacker (Vertreter Peter Schmidt, Laura Frenzel), die CWG Stefan Erndt (Vertreterin Birgit Neumann). Vorsitzender ist qua Amt der Zweite Bürgermeister Holger Bannert.

Hintergrund:

Eckdaten des Haushalts

  • Vermögenshaushalt: 4,9 Millionen Euro
  • Verwaltungshaushalt: 2,8 Millionen Euro
  • Hebesätze: 370 v. H. Grundsteuer A, 350 Grundsteuer B, 330 Gewerbesteuer
  • Höchstbetrag der Kassenkredite („Dispo“ der Gemeinde): 500.000 Euro
  • Schlüsselzuweisungen: 625.000 Euro (Vorjahr 613.000)
  • Gewerbesteuer: 226.000 Euro (Vorjahr 163.500)
  • Einkommenssteueranteile: 860.000 Euro (Vorjahr 900.000)
  • Kreisumlage: 647.000 Euro (Vorjahr 624.000)
  • Gewerbesteuerumlage: 49.000 Euro (Vorjahr 17.000)

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