14.03.2019 - 09:08 Uhr
Frankenrieth bei WaldthurnOberpfalz

Bauen in Frankenrieth: "Haben alles versucht"

Eine junge Familie sucht seit Sommer vergangenen Jahres in Frankenrieth einen Bauplatz. Erst wollen Eigentümer nicht verkaufen. Als ein Platz gefunden ist, schaltet ein Anwohner einen Anwalt ein.

Für den Ortsteil Frankenrieth sieht der Flächennutzungsplan keine bauliche Entwicklung vor. Das Vorhaben am linken Ortsrand (oberhalb der Querstraße) ist unzulässig.
von Dominik Konrad Kontakt Profil

Bürgermeister Josef Beimler äußerte in der vergangenen Gemeinderatssitzung Bedauern über die Entscheidung einer jungen Familie, den Plan in ihrer Heimat ein Eigenheim zu bauen, aufzugeben. In einer solchen Situation könne er das aber nur empfehlen. Im Interview verrät er Details und spekuliert darüber, ob in Frankenrieth in den kommenden Jahren überhaupt noch gebaut werden kann.

ONETZ: Herr Bürgermeister Beimler, der Artikel „Kinder dürfen nicht bauen“ sorgt in der Marktgemeinde für Diskussionen. Wie ist Ihre Meinung?

Josef Beimler: „Können nicht bauen“ wäre richtiger. Ich finde es schade, dass es nicht möglich war. Seit 1990 bin ich im Gemeinderat und wir haben immer alles versucht, jungen Familien im ländlichen Raum das Bauen zu ermöglichen.

ONETZ: Wer waren die Bauherren?

Josef Beimler: Das war eine junge Familie mit Kind aus Weiden. Die junge Frau ist in Frankenrieth aufgewachsen und hat dort 13 Jahre gelebt. Sie wollte ihren Kindern nicht vorenthalten, zu erleben, wie schön es ist, auf dem Dorf aufzuwachsen. Es war immer ihr Traum, leider hat sie den jetzt nicht verwirklichen können.

ONETZ: Wie verlief die Bauplatzsuche?

Josef Beimler: Es sind mehrere Standorte in Erwägung gezogen worden. Leider war kein Grunderwerb möglich, die Privatleute wollten nichts verkaufen. Deren Gründe halte ich auch für nachvollziehbar. Dann gab es noch einen Standort Richtung Albersrieth, da war der Besitzer bereit, das abzugeben. Nach Abstimmung und Absprache mit Gemeinde und Landratsamt wurde eine Bauvoranfrage eingereicht. Das war Mitte vergangenen Jahres.

ONETZ: Ein langer Prozess.

Josef Beimler: Es gab viele Gegenstimmen, ein Landwirt hatte gedroht, zu klagen, weil er Angst hatte, seinen Hof nicht mehr erweitern zu können. Ein Nachbar hatte rechtliche Schritte angedroht. Er hatte sich einen Anwalt genommen und bei der Regierung der Oberpfalz angezeigt, dass eigentlich keine Baugenehmigung möglich wäre, weil der Flächennutzungsplan in Frankenrieth nur landwirtschaftliche Nutzung vorsieht. Es ist halt immer schwierig mit Einzelplangenehmigungen, wenn der Nachbar sagt, "ich möchte das nicht haben".

ONETZ: Wenn laut Regierung der Oberpfalz Wohnbauvorhaben anhand des Flächennutzungsplans nicht genehmigungsfähig sind, warum konnten dort in den vergangenen Jahren zwei Häuser gebaut werden?

Josef Beimler: Das waren Einzelplangenehmigungen in den Jahren 2014 und 2017. Wenn die Nachbarn nichts dagegen haben, liegt es im Ermessen der Kreisverwaltungsbehörde.

ONETZ: Es wird argumentiert, in Frankenrieth könne überhaupt keine Wohnbebauung erlaubt werden, weil sonst die Förderung des Programms des bayerischen Landwirtschaftsministeriums „Innen statt Außen“ wegfällt.

Josef Beimler: Wir haben uns durch das Programm verpflichtet, zwölf Jahre lang keine Bauleitplanung zu machen, also keine großen Neubaugebiete auszuschreiben. Aber in diesem Fall wäre das nicht dem Förderprogramm „Innen statt Außen“ entgegengestanden. Das wäre eine Einzelplangenehmigung geworden. Das Programm sieht ja vor, in den Ortskernen alte Bestände zu sanieren. Aber einer jungen Familie ein denkmalgeschütztes Haus zuzumuten, das ist auch nicht immer das beste.

ONETZ: „Die Grundstückseigentümer würden mitmachen, allerdings sind die übrigen Bewohner dagegen.“ Was ist an dieser Aussage aus dem vergangenen Artikel zum Thema dran?

Josef Beimler: Die Frankenriether wären einverstanden gewesen, dass junge Familien herziehen, aber an dieser Stelle sollte es nicht sein. Ein anderer Standort war aber auch nicht zu finden. Auch in den Baulücken war kein Grunderwerb möglich.

ONETZ: Hat es Versuche zur Schlichtung gegeben?

Josef Beimler: In der ersten Januarwoche war ein Termin mit den Baujuristen. Das Ergebnis: Die Familie zieht entweder den Antrag zurück, oder die Gemeinde ändert die Flächennutzung. Ich habe das auf die Tagesordnung des Gemeinderats gesetzt. Ohne mein Wissen, und ohne mich einzuladen, wurde eine Dorfversammlung in Frankenrieth einberufen. Als Ergebnis wurde mir mitgeteilt, dass eine Bebauung an dieser Stelle nicht gewünscht ist. Nach zahllosen Gesprächen mit Landratsamt, Bauwilligen und Terminen im Gemeinderat habe ich den jungen Bauherren geraten, doch von einer Bebauung abzusehen, denn wenn ich im ländlichen Raum sesshaft werden möchte, möchte ich mit meinen Nachbarn gut auskommen und nicht von Beginn an mit Rechtsproblemen leben. Am Donnerstag, 28. Februar, hat das junge Paar sich entschlossen, seinen Bauantrag zurückzuziehen.

Bürgermeister Josef Beimler hätte einer Familie gerne ermöglicht, in Frankenrieth zu bauen.

Ohne mein Wissen, und ohne mich einzuladen, wurde eine Dorfversammlung in Frankenrieth einberufen. Als Ergebnis wurde mir mitgeteilt, dass eine Bebauung an dieser Stelle nicht gewünscht ist.

Bürgermeister Josef Beimler

ONETZ: Werden junge Familien irgendwann in Frankenrieth bauen können?

Josef Beimler: Nach diesem Vorfall die nächsten 14 oder 15 Jahre auf keinen Fall, da wir mit dem Programm „Innen statt Außen“ keine Bauleitplanung mehr einleiten dürfen, es sei denn, es sind privilegierte Hofnachfolger da, oder die Frankenriether werden sich einig. Und überlegen Sie sich das mal, wenn da schon ein Fachanwalt eingeschaltet wird ... So lange die Bindefrist für „Innen statt Außen“ läuft, mache ich da nichts mehr.

Die Vorgeschichte

Waldthurn

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Kommentare

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Stefan Kreuzeck

Einerseits muss man wirklich mal fragen ob es noch normal ist, dass mittlerweile gegen fast jedes Bauprojekt geklagt wird, aus oftmals egoistischen Gründen.

Aber in diesem Fall ist es richtig, dass Zersiedlung nicht weiter gefördert wird.
Es ist ja verständlich dass man, wenn man Kinder ländlich aufwachsen lassen will, in Weiden schlecht bedient ist, aber um Weiden herum gibt es doch auch viele ländliche Orte.
Oder man baut in Waldthurn selbst. Wieso muss es ein Ort sein, den man im Auslaufbetrieb laufen lassen sollte?
Hört sich hier hart an, aber Infrastruktur muss auch bezahlbar sein und es kommt immer mehr dazu, jetzt dann 5G, daher sollte man Neubausiedlungen an den wichtigen Orten strategisch konzentrieren und für diese Gemeinde wäre das eben der Hauptort.

Ebenso müssten endlich alle innerörtlichen Baulücken geschlossen werden, damit die Ortskerne nicht weiter ausbluten und Donut-Orte entstehen. Mit den neuen Außenbaugebieten geht auch der Flächenfraß weiter voran. Wir müssen davon wegkommen und Baulücken müssen bebaut werden.
Tübingen geht da den richtigen Weg. Die Eigentümer haben 4 Jahre Zeit mitzuteilen was sie machen. Danach wird das steuerlich teurer und wenn alles nichts hilft, wird das Grundstück im Sinne der Allgemeinheit enteignet, da Eigentum verpflichtet, sagt schon das Grundgesetz.
Irgendwelche Vorratsaufheberei, weil man hofft, dass die Kinder die nach Regensburg bauen, irgendwann doch noch zurück kommen, das geht einfach nicht mehr.

15.03.2019