14.10.2021 - 10:30 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Friedenfelser müssen Kläranlagenbau in acht Raten zahlen

Die neue Schilfkläranlage kostet rund 3 Millionen Euro. Bezahlen müssen das die Friedenfelser Bürger über Beiträge. Doch das Abstimmungsergebnis (7:4) sorgt für Kritik. Noch in der Sitzung des Gemeinderats melden sich Zuhörer zu Wort.

Klärwärter Sebastian Schultes (Bild) war in den zurückliegenden Jahren für den ordnungsgemäßen Betrieb der Friedenfelser Kläranlage zuständig und kennt jede Schwachstelle. Die Abrechnung der zu bauenden neuen Schilfkläranlage erfolgt über Beiträge.
von Bernhard SchultesProfil

Das Thema Kläranlage stand erneut im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend. Auch dieses Mal kamen viele Friedenfelser als Zuhörer in die Sitzung. Da vor drei Wochen keine Einigung über den Abrechnungsmodus gefällt werden konnte und eine Entscheidung für diese Sitzung angekündigt worden war, lag Spannung in der Luft. Bürgermeister Oskar Schuster informierte die Zuhörer eingangs, dass in der vergangenen Woche eine nichtöffentliche Sitzung stattfand, in der im Gremium über die neue Kläranlage lange diskutiert wurde. Dabei wurden Gedanken ausgetauscht, Standpunkte sowie Meinungen gehört und aufgezeigt, informierte das Gemeindeoberhaupt und fuhr fort: „Heute geht es nun darum, Klarheit zu schaffen.“

Bürgermeister Oskar Schuster verteidigte dabei seine seit langem bekannte Einstellung, den Neubau zu 100 Prozent über Beiträge abzurechnen. „Die rund 3 Millionen Euro Kosten für das Bauwerk würden unsere Gemeinde enorm belasten und keinen Spielraum für andere Aktivitäten lassen. Unsere Gemeinde muss jedoch handlungsfähig sein und bleiben“, untermauerte Schuster seine Ausführungen.

„Möglichst schonend“

Auch habe die Vergangenheit gezeigt, "dass Beitragsabrechnungen zu gemeindlichen Baumaßnahmen immer die richtige Form waren“. Oskar Schuster verwies dabei auf Nachbarkommunen, die eine ähnliche Finanzstruktur hätten und ihre Abrechnungen so durchgeführt hätten, wie er weiter hervorhob. „In Friedenfels haben dies auch meine Vorgänger im Bürgermeisteramt so abgewickelt. Und deshalb bin ich überzeugt, dass dieser Modus der richtige Weg ist“, betonte Bürgermeister Oskar Schuster. Mit Blick auf die Bezahlung unterstrich das Gemeindeoberhaupt: „In der stattgefundenen nichtöffentlichen Sitzung haben wir uns darauf verständigt, die Bürger möglichst schonend zu belasten und die Beiträge in einem Zeitraum von vier Jahren, aufgeteilt auf acht Raten, einzuheben."

Wie bereits in der zurückliegenden öffentlichen Ratssitzung wollten einige Gemeinderäte den Kurs des Bürgermeisters auch dieses Mal nicht mittragen. Uwe Heider (CSU) erklärte: „Ich denke, man kann die Kosten in der Form nicht voll auf die Bürger abwälzen.“ Lisa Rauh (Bündnis 90/Die Grünen) erinnerte: „Unsere Fraktion hat sich ja bereits in der letzten Gemeinderatssitzung für eine Deckung der Kosten je zur Hälfte über Gebühren und Beiträge ausgesprochen und wir wünschen uns dies auch heute." Die Dritte Bürgermeisterin führte aus: "Wir glauben, dass auf etliche Leute eine große Belastung durch die gewählte Beitragsabrechnung zukommen wird."

Über vier Jahre

Nachdem von den Gemeinderäten keine weiteren Wortmeldungen kamen, formulierte Bürgermeister Oskar Schuster folgenden Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Friedenfels beschließt, dass die Kosten für den Neubau der Kläranlage zu 100 Prozent über Beiträge, in einem Zeitraum von vier Jahren in Form von acht Raten, abgerechnet werden. Dagegen stimmten die Gemeinderäte Lisa Rauh und Karl Zeh (beide Bündnis 90/Die Grünen) sowie Uwe Heider und Johannes Härtl (beide CSU).

Rege diskutiert wurde das Abstimmungsergebnis (7:4) beim abschließenden Tagesordnungspunkt „Bürger fragen, der Gemeinderat antwortet“. Zuhörer Reinhard Zeitler bedauerte das Abstimmungsergebnis zutiefst und stellte sich "unter gerecht und fair etwas anderes vor“, wie er wörtlich betonte. Er vertrat die Ansicht, dass es nicht sein könne, dass ein Ein- oder Zwei-Personen-Haushalt anhand der Größe von Haus- und Grundstücksfläche genauso wie ein Fünf- oder Sechs-Personen-Haushalt behandelt werde. Seine Argumentation löste unter den Zuhörern Beifall aus.

Für 50-Prozent-Regelung

Eine klare Position vertrat auch Zuhörer Helmut Schaumberger: „Es entsteht mit dieser Entscheidung eine große Gerechtigkeitslücke, weil viele Leute in Friedenfels übermäßig belastet werden.“ Schaumberger führte dazu Beispiele an und nannte namentlich alte und alleinstehende Leute, die große Häuser mit großen Grundstücken bewohnten, jedoch nur ganz wenig Wasser bräuchten. Auch für ihn sei deshalb eine 50-Prozent-Regelung gerechter, wie er hervorhob.

Vehement verteidigte Bürgermeister Oskar Schuster den gefassten Beschluss, dass die getroffene Entscheidung für den Friedenfelser Bürger die günstige sei. Eine Absage erteilte das Gemeindeoberhaupt hinsichtlich einer Anfrage von Zuhörer Werner Zuleger. Dieser berichtete von einer in der zurückliegenden Gemeinderatssitzung verkündeten Ausweitung der Beitragszahlung -aufgeteilt auf fünf oder sechs Jahre. „Normalerweise werden Beiträge sogar innerhalb der Bauzeit erhoben“, meinte dazu Bürgermeister Oskar Schuster.

Bereits im September diskutierte der Gemeinderat Friedenfels über den Kläranlagen-Abrechnungsmodus

Friedenfels

„Es entsteht mit dieser Entscheidung eine große Gerechtigkeitslücke, weil viele Leute in Friedenfels übermäßig belastet werden.“

Zuhörer Helmut Schaumberger

„In Friedenfels haben dies auch meine Vorgänger im Bürgermeisteramt so abgewickelt. Und deshalb bin ich überzeugt, dass dieser Modus der richtige Weg ist.“

Bürgermeister Oskar Schuster

 

 

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