21.06.2021 - 13:20 Uhr
FriedenfelsOberpfalz

Rasches Handeln des Friedenfelser Bürgermeisters sorgt auch für Kritik

Es sind nicht immer die großen Projekte, die Kritik oder Nachfragen nach sich ziehen. Das zeigte sich nun auch bei der Sitzung des Gemeinderats in Friedenfels.

Das im Bau befindliche Teilstück des Geh- und Radweges entlang der Badstraße sorgte für Diskussionen in der jüngsten Gemeinderatsitzung. Die zügige Umsetzung in Verbindung mit den Bauarbeiten in der Sonnengasse veranlasste die CSU zu Nachfragen an Bürgermeister Oskar Schuster.
von Bernhard SchultesProfil

Kritik entspann sich in der Juni-Sitzung des Gremiums an der Vorgehensweise beim derzeit laufenden Bau des Geh- und Radwegs an der Badstraße. Nachdem der Gemeinderat vor Wochen seine Zustimmung zum Bau des Teilabschnittes gegeben hatte, veranlasste Bürgermeister Oskar Schuster, anfallende und nötige Teilarbeiten im Zuge des aktuellen Ausbaus der Sonnengasse gleichzeitig mit durchzuführen.

Diese rasche Umsetzung und Vorgehensweise sah Gemeinderat Johannes Härtl (CSU) jedoch kritisch. Er hatte dem Rathauschef im Vorfeld der Gemeinderatsitzung ein Schreiben übermittelt, in dem er unter anderem Auskunft zu der Vergabe, der Angebotseinholung, Kostenerstellung eines Tiefbau-Planungsbüros, zum Grunderwerb sowie zum zeitlichen Ablauf der Baumaßnahme einforderte.

Bürgermeister Oskar Schuster leistete in der Sitzung zu den gestellten Fragen Aufklärung und rechtfertigte den raschen Baubeginn: „Bei dieser Maßnahme haben wir uns nach dem Ausbautempo der Sonnengasse richten müssen. Außerdem lag der in der letzten Gemeinderatsitzung einstimmig gefasste Beschluss des Gremiums zum Ankauf der benötigten Grundstücksfläche vor.“ Weiter betonte der Bürgermeister: „Klar und deutlich habe ich im Vorfeld kommuniziert, das kleine Teilstück des Geh- und Radweges als vorgezogene Maßnahme umzusetzen. Das umfangreich benötigte Auffüllmaterial haben wir umsonst aus der Sonnengasse bekommen und nicht wie ursprünglich geplant bei Baubeginn des Gehwegs herbeischaffen und ankaufen müssen.“

Das rasche Handeln des Bürgermeisters unterstützte Reinhard Stummreiter (Freie Wähler), „zumal dadurch Geld eingespart werden konnte“, wie er wörtlich sagte. In gesteigerter Stimmlage fügte Oskar Schuster an: „In meiner einjährigen Amtszeit als Bürgermeister habe ich meine Kompetenz noch nie überschritten. Die bis jetzt angefallenen Kosten bei dieser Maßnahme liegen zudem unter dem Betrag, über den ich alleine entscheiden kann. Alle weiteren Maßnahmen, wie zum Beispiel das Aufbringen der Deckschicht, werden selbstverständlich in Abstimmung mit dem Gemeinderat getroffen.“

Wörtlich und mit Nachdruck sagte Oskar Schuster abschließend an Johannes Härtl gerichtet: „Bei derartigen Fragestellungen geht es nicht darum, was nutzt oder schadet mein Handeln der Gemeinde, sondern es geht nur darum, wie kann ich dem Bürgermeister eins reinwürgen." Dies jedoch sei mehr als traurig. Da anschließend aus dem gesamten Gremium keine weiteren Nachfragen zum Bau des Geh- und Radwegs kamen, beendete der Bürgermeister die Debatte.

Löcher im Voglherdweg

Auf den sehr schlechten Zustand des Voglherdwegs wies Uwe Heider (CSU) im Verlauf der Gemeinderatssitzung hin. „Der letzte starke Regen hat weitere riesige Löcher gebracht und die bereits katastrophale Situation weiter verschlechtert.“ Für ihn galt deshalb: „Die für 2023 geplante Instandsetzung muss vorgezogen werden.“ Da die Schusterbergstraße, die laut der Planungen der Gemeinde als nächste Ortsstraße erneuert werden sollte, jedoch in einem besseren Zustand ist wie der Voglherdweg, stimmte dem Ansuchen von Uwe Heider auch Bürgermeister Oskar Schuster zu. „Im Bauausschuss und den nächsten Gemeinderatssitzungen werden wir uns deshalb diesem Problem annehmen“, versprach der Bürgermeister.

Mäharbeiten

Weiter informierte Bürgermeister Oskar Schuster, dass in Kürze die Mäharbeiten an den Straßenrändern beginnen und damit wieder für mehr Sicherheit gesorgt wird. „Die jeweils teils anschließenden Berg- und Abhänge werden jedoch erst nach dem Verblühen der Wildblumen gemäht“, fügte Oskar Schuster hinzu.

Jugendtreff „Exile“

Beschäftigen will sich der Vereinsausschuss im Juli mit dem in die Jahre gekommenen Jugendtreff „Exile“. Johannes Härtl (CSU) schlug dazu vor, eine Abordnung der Jugendorganisation Stoawaldlerer einzuladen, die sich in den zurückliegenden Jahren maßgeblich um den Erhalt des Jugendtreffs bemüht hatte.

Für das geöffnete Freibad wird in den nächsten Wochen noch weiteres freiwilliges Personal für den Kassendienst benötigt, wusste Gemeinderätin Lisa Rauh (Bündnis 90/Die Grünen). In ihrer Funktion als Vorsitzende des Fördervereins Freibad bat sie um Unterstützung seitens der Gemeinderäte oder deren Bekannte.

Luca-App und Schlüsselanhänger

Im Gegensatz zur vergangenen Saison, wo wegen der Corona-Pandemie ebenfalls viele Auflagen zu erfüllen waren, wusste Regina Wildenauer von der Gemeindeverwaltung von Erleichterungen in diesem Jahr. „Da im Freibad weiterhin eine Erfassung von Kontaktdaten vorgeschrieben ist, setzen Gemeinde und Förderverein auf die Verwendung der Luca-App. Im Freibad können Besucher diese digitale Datenerfassung nutzen. Für Menschen, die die Luca-App nicht auf ihrem Smartphone nutzen können oder wollen, wird ein Schlüsselanhänger angeboten, der nach einer einmaligen Registrierung ohne Smartphone genutzt werden kann.“ Damit will man den logistischen Aufwand für alle Beteiligten so klein wie möglich halten, betonten die Verantwortlichen bei der weiteren Erörterung. Die im vergangenen Jahr erforderliche alternative Registrierung auf Papier stehe aber auch heuer zur Verfügung, fügte Regina Wildenauer an.

Hier ein weiterer Bericht zur Sitzung des Gemeinderats in Friedenfels

Friedenfels
In der Prioritätenliste bei den Straßensanierungen nach vorne gerückt: Der Voglherdweg ist seit Jahren in einem desolaten Zustand.

„In meiner einjährigen Amtszeit als Bürgermeister habe ich meine Kompetenz noch nie überschritten."

Bürgermeister Oskar Schuster

 

 

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