16.01.2020 - 14:57 Uhr
GeorgenbergOberpfalz

Bayerische Kommunalwahl erstmals mit neuem Zählverfahren

Harald Kleiber und Harald Portele informieren im Seminar des Bildungswerks für Kommunalpolitik Bayern über Rechte und Pflichten als Gemeinderatsmitglied sowie Neuerungen im Zählverfahren. Die Sitzverteilung nach d’Hondt hat ausgedient.

Der kommissarische FW-Vorsitzende Anton Hirnet (rechts) und Martin Scheibl (links) bedanken sich bei den Referenten Harald Kleiber und Harald Portele.
von Josef PilfusekProfil

Harald Kleiber kennt sich im Kommunalwahlrecht aus. Kein Wunder: Schließlich hat er als Diplom-Verwaltungswirt (FH) die entsprechende Qualifikation und ist als Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Untersteinach in Oberfranken mit der Materie bestens vertraut. Auf Initiative des Ortsverbandes der Freien Wähler vom Bildungswerk für Kommunalpolitik Bayern e.V. gab er am Samstag im „Berggasthof“ Schaller bei einem Seminar zur Vorbereitung auf die Kommunalwahlen am 15. März einen Vorgeschmack, was auf die Frauen und Männer, die sich um ein Sitz im Gemeinderat bewerben, zukommen kann. Kleiber freute sich über das große Interesse.

„Es wird erstmals nach dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers ausgezählt“, sagte Kleiber. Das sei das System der Verhältniswahl. Danach werden die Sitze auf die Wahlvorschläge nach dem Verhältnis der Gesamtzahlen der gültigen Stimmen verteilt, welche für die in den Wahlvorschlägen aufgeführten sich bewerbenden Personen abgegeben worden sind. Bei der Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge werden die Gesamtstimmenzahlen, die für die einzelnen Wahlvorschläge festgestellt worden sind, nacheinander so lange durch 1, 3, 5, 7, 9 und so weiter geteilt, bis so viele Teilungszahlen ermittelt sind, wie Sitze zu vergeben sind.

Als die wichtigsten Rechtsgrundlagen im kommunalen Bereich bezeichnete Kleiber Gemeindeordnung, Landkreis-, Bezirks-, Verwaltungsgemeinschafts-, Kommunalhaushaltsverordnung, Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz oder das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit und siedelte das in der Bayerischen Verfassung garantierte kommunale Selbstverwaltungsrecht ganz oben an.

„Die Gemeinde wird vom Gemeinderat verwaltet“, unterstrich Kleiber dessen hohe Verantwortung und wies unter anderem auf die Planungs- oder Finanzhoheit hin. Außerdem sagte er: „Die Gemeindeordnung gilt für alle Kommunen, also auch für die Landeshauptstadt München.“

Im Mittelpunkt der Ausführungen standen außerdem Pflichtaufgaben, wie Wasserver- oder Abwasserentsorgung, Feuerwehr- und Bestattungswesen, Bau und Unterhalt von Gemeindestraßen, oder die Aufgaben des eigenen und übertragenen Wirkungskreises. Dazu kamen Hinweise in Bezug auf Ladung und Abhaltung einer Gemeinderatssitzung. „Einen Amtseid müssen alle leisten“, betonte der Redner. „Jede Gemeinde muss mindestens einen weiteren Bürgermeister haben.“ Diese Wahl sowie der Erlass einer Geschäftsordnung erfolgen in der konstituierenden Sitzung.

Am Nachmittag ging es im Referat von Harald Portele vor allem um das Auftreten als Kandidat für ein kommunales Amt. Rede und Antwort stand auch Kreisrat Karl Meier.

Info:

Verfahren Sainte-Laguë/Schepers

Bei diesem Verfahren, auch Divisormethode mit Standardrundung genannt, werden die jeweiligen Anzahlen der Zweitstimmen für die einzelnen Parteien durch einen gemeinsamen Divisor geteilt. Die sich ergebenden Quotienten werden standardmäßig zu Sitzzahlen gerundet, das heißt bei einem Bruchteilsrest von mehr oder weniger als 0,5 wird auf- oder abgerundet, bei einem Rest von genau gleich 0,5 entscheidet das Los. Der Divisor wird dabei so bestimmt, dass die Sitzzahlen in der Summe mit der Gesamtzahl der zu vergebenden Mandate übereinstimmen. (Quelle: www.bundeswahlleiter.de)

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.