03.06.2020 - 12:04 Uhr
GrafenwöhrOberpfalz

Sanfter Tourismus die Idee

"Das hab' ich die vergangenen sechs Jahre nicht erlebt", scherzt Bürgermeister Edgar Knobloch: Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsprotokolle einstimmig. In der vergangenen Wahlperiode war die Linken-Fraktion stets pauschal dagegen gewesen.

Am Freizeitsee Dießfurt liegen die Menschen schon in der Sonne. Gerald Morgenstern (CSU) möchte, dass sich die Stadt um eine langfristige touristische Nutzung bemüht.
von Stefan NeidlProfil

Die erste reguläre Stadtratssitzung fand erneut mit ausreichend Abstand in der Schulaula statt - Corona macht dies immer noch nötig. Das Gremium beschäftigte sich zunächst mit einer Satzung zur Regelung des örtlichen Stadtverfassungsrechts. Darin ist auch die Entschädigung der Stadträte geregelt: Sie erhalten monatlich pauschal 35 Euro sowie pro Sitzung von Stadtrat und Fraktion ebenfalls 30 Euro.

Ebenso wurde eine neue Geschäftsordnung verabschiedet. Neu ist die Aufnahme einer Regelung, die der Gesetzgeber erst zur aktuellen Wahlperiode erlassen hat: Wird der Bürgermeister in den Ausschüssen vertreten, so rückt für den Vertreter wiederrum ein Vertreter aus der Fraktion nach, so dass das Stimmenverhältnis innerhalb der Fraktionen gleich bleibt.

Die Ausschüsse wurden nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren besetzt (siehe Infokasten). Durch die Umrechnung der Stadtratssitze auf die kleineren Ausschüsse ergeben sich jedoch strittige Posten. CSU-Sprecher Gerald Morgenstern erklärte dazu, dass seine Fraktion Sitze in den Ausschüssen an die SPD abtreten würde. Er sah dies als Zeichen für eine gute Zusammenarbeit.

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Grafenwöhr

Manche hätten dieses Angebot schon bei der Beanspruchung des Postens des dritten Bürgermeisters gerne gesehen, dennoch gab es Applaus dafür. SPD-Fraktionssprecher Thomas Weiß dankte für den Verzicht der CSU.

Für Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Vereinigten Sparkassen Eschenbach, Neustadt und Vohenstrauß bestimmte der Stadtrat zusätzlich zu Bürgermeister Edgar Knobloch (CSU) Gerald Morgenstern als Verbandsrat. Als Verwaltungsräte für die Stadtwerke wurden neben dem Rathauschef und seiner Stellvertreterin Anita Stauber (CSU) noch Stefan Pappenberger, Gerald Morgenstern und Jürgen Wegmann (alle CSU), Thomas Weiß (SPD) und Gerhard Stümpfl (FW) bestellt.

"Am Dießfurter Weiher geht's schon wieder rund", informierte Gerald Morgenstern: Kürzlich mussten Polizei und Militärpolizei bei warmem Wetter dort einschreiten, wusste er. Die Zukunft des beliebten Badesees ist noch nicht geklärt. Morgenstern schlug jedoch vor, dass sich Grafenwöhr gemeinsam mit anderen Gemeinden, dem Landkreis und der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) um eine langfristige touristische Nutzung bemüht.

Einst waren Großprojekte dort geplant, die allerdings alle im Sande verliefen. Der CSU-Stadtrat will dagegen eher einen sanften Tourismus fördern. Räte der anderen Fraktionen und Bürgermeister Edgar Knobloch verwiesen aber auf die fehlende Zuständigkeit des Stadtrats. Der Rathauschef sagte jedoch zu, die Anregung als Arbeitsauftrag aufzunehmen.

Hintergrund:

Besetzung der Ausschüsse

Finanzausschuss: Thomas Mayer, Gerhard Mark, Anita Heßler, Stefan Pappenberger, Jürgen Wegmann (alle CSU), Thomas Weiß, Timo Schön, Michael Tiefl (alle SPD), Alexander Stümpfl (FW).

Bauausschuss: Benjamin Keck, Jürgen Wegmann, Anita Stauber, Johannes Stauber, Gerald Morgenstern (alle CSU), Thomas Weiß, Stefan Ott, Conny Spitaler (alle SPD), Thomas Schopf, Gerhard Stümpfl (beide FW).

Kulturausschuss: Anita Stauber, Thomas Mayer, Lukas Braun, Stefan Pappenberger, Gerhard Mark (alle CSU), Timo Schön, Michael Tiefl, Conny Spitaler (alle SPD), Lisa Brandl, Gerhard Stümpfl (beide FW).

Rechnungsprüfungsausschuss: Gerhard Mark, Thomas Mayer, Johannes Stauber (alle CSU), Stefan Ott (SPD), Gerhard Stümpfl (FW).

Hauptverwaltungsausschuss: Anita Heßler, Gerald Morgenstern, Gerhard Mark (alle CSU), Thomas Weiß (SPD), Thomas Schopf (FW).

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