13.03.2019 - 14:36 Uhr
GrafenwöhrOberpfalz

Schießlärm: Ministerin sichert schnelle Gespräche zu

Der Schießlärm im Truppenübungsplatz Grafenwöhr veranlasst CSU-Abgeordneten Alois Karl, der Verteidigungsministerin zu schreiben. Ursula von der Leyen antwortet - und bittet um Geduld.

Wegen des Schießlärms, der vom Truppenübungsplatz Grafenwöhr ausgeht, hat CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Karl der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geschrieben.
von Externer BeitragProfil

Eines der größten Probleme ist laut Alois Karl der Betrieb der Schießbahn 213 auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr, der insbesondere für die Bewohner des Ortes Nitzlbuch immer wieder mit massiven Lärmbelästigungen verbunden sei. Auch Auerbachs Bürgermeister Joachim Neuß hat laut Pressemitteilung von Karl geschildert, dass vermehrt Panzer vom Rand des Übungsplatzes Grafenwöhr im Bereich Nitzlbuch in das Militärareal hinein feuern. Dies belaste die Anwohner sehr.

Er wisse, wie schwierig eine rechtliche Durchsetzung deutscher Grenzwerte in Hinblick auf das Nato-Truppenstatut, die Zusatzabkommen und die Verwaltungsvereinbarungen wäre, schrieb Alois Karl der Bundesverteidigungsministerin. Er appellierte an Ursula von der Leyen, "ihre guten Verbindungen zu den US-Streitkräften zu nutzen und darauf zu dringen, dass der Übungsbetrieb auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr in einer Art gestaltet wird, der die Lärmbelastung der Anlieger deutlich vermindert und sich an den deutschen Grenzwerten des Lärmschutzes orientiert". In ihrer Antwort bestätigte die Politikerin, dass sich aufgrund der veränderten Sicherheitslage die Übungstätigkeit der US-Streitkräfte in Grafenwöhr seit 2017 signifikant erhöht habe. Dies habe sich auch in den Beschwerden aus der Bevölkerung der Umlandgemeinden widergespiegelt. Darauf seien die US-Streitkräfte hingewiesen worden.

Es sei eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet worden, um Vorschläge zur Reduzierung des Lärms zu machen. 2018 wurden laut von der Leyen Messungen der Lärmemissionen in Auftrag gegeben. Deren Auswertung sei Grundlage von Gesprächen mit Bürgermeistern und Landräten von betroffenen Gemeinden und Kreisen noch im ersten Quartal dieses Jahres. Auf Basis dieser Gespräche sollen dann im zweiten Quartal der zuständige Referatsleiter des Ministeriums Konsultationen mit den US-Streitkräften mit dem Ziel weiterer Lärmschutzmaßnahmen führen.

Die Materie sei rechtlich und fachlich recht komplex, teilte von der Leyen dem CSU-Bundestagsabgeordneten Alois Karl mit. Es gebe schlicht keine Grenzwerte für Schallemissionen beim Schießen mit großkalibrigen Waffen von 20 Millimeter und mehr. Daher möchte die Ministerin diese Gespräche erst abwarten. Sie werde sich regelmäßig über die Ergebnisse dieses Prozesses informieren, weil ihr ein vertrauensvolles Miteinander von US-Streitkräften und Anwohnern am Herzen liege, schrieb sie in ihrer Antwort an Karl.

Nachrichten per WhatsApp und Facebook Messenger

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.