Deutschland und die Welt
05.11.2018 - 22:56 Uhr

Hans-Georg Maaßen irrlichtert schon zu lange

Am Ende hat auch sein Dienst- und Schutzherr Horst Seehofer genug. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeigt mit seiner Abschiedsrede, dass er für sein Amt ungeeignet ist, meint Alexander Pausch.

Kommentar von Alexander Pausch
Gemeinsame Auftritte von Bundesinnenminister Horst Seehofer (rechts, CSU), und Hans-Georg Maaßen sind vorbei. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist von Seehofer in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa
Gemeinsame Auftritte von Bundesinnenminister Horst Seehofer (rechts, CSU), und Hans-Georg Maaßen sind vorbei. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist von Seehofer in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.

Vor sieben Jahren, am 4. November waren die Morde der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU aufgeflogen - Polizei und Verfassungsschutzbehörden waren bis dahin ahnungslos. Als Hans-Georg Maaßen ein Jahr später an die Spitze des deutschen Inlandsgeheimdienstes geschickt wurde, versprach er, das Vertrauen in den Verfassungsschutz wiederherzustellen. Das ist gründlich danebengegangen.

Noch immer liegt, was die Morde des NSU angeht, vieles im Dunkeln, wie Maaßen im Juli selbst einräumte. Wenig später wurde im Zuge des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses bekannt, dass im Umfeld des islamistischen Attentäters Amri ein V-Mann war, obwohl der Verfassungsschutzchef dies verneint hatte.

Anfang September begann Maaßen endgültig zu irrlichtern. Er nannte ein Video aus Chemnitz, das die Jagd auf Ausländer zeigt, Desinformation, obwohl es echt war. Nun wirft er der Regierung vor, "rechtsextremistische Straftaten zu erfinden". Damit entwickelt er sich zum Verschwörungstheoretiker. Angesichts dieser Haltung ist Maaßen als Beamter untragbar. Das gilt auch für jede demokratische Partei, sollte er sein Glück in der Politik versuchen wollen.

 
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