26.05.2021 - 11:21 Uhr
HirschbachOberpfalz

Gemeinde Hirschbach will umstrittenen Erschließungsvertrag prüfen lassen

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Gut 20 Jahre lang schlugen Golfer ihre Bälle auf der 18-Loch-Anlage rund um den Königsteiner Ortsteil Namsreuth, bis diese 2014 in Insolvenz ging. Ein Projekt im Umfeld, das in den Kinderschuhen steckenblieb, wirkt jetzt nach.

Auf der geplanten Anlage für Golffreunde entstand 1996 in Pruppach lediglich ein Musterhaus (links). Im Hintergrund befindet sich eine Reithalle.
von Jürgen LeißnerProfil

Einige Brisanz barg eine Bauvoranfrage für die Ortschaft Pruppach, die Bürgermeister Hermann Mertel eigentlich noch in der April-Sitzung des Gemeinderats Hirschbach behandeln wollte. Da sie aber erst nach der Ladung eingegangen war, stellte er einen Antrag zur Geschäftsordnung, um sie mit auf die Tagesordnung zu hieven. Dritter Bürgermeister Richard Leißner fuhr Mertel jedoch in die Parade mit dem Argument, in diesem Fall wolle er sich ausreichend vorbereiten können. Jetzt sah sich Leißner in der Mai-Sitzung bestätigt, dass dieser Einwand nicht ganz unbegründet gewesen sei.

Das fragliche Grundstück in Pruppach wurde Mitte der 1990er-Jahre von der Gemeinde Hirschbach an einen privaten Investor veräußert. Dieser ging 1996 einen Erschließungsvertrag mit der Gemeinde ein. Jetzt möchte er die Fläche vollständig an einen Kaufinteressenten abgeben. Geplant waren dort einmal neun Bauparzellen, auf denen Häuser für Freunde des Golfsports entstehen sollten. Seinerzeit existierte noch der Golfclub in Namsreuth. Eine Bahn lag unmittelbar neben dem Grundstück, auf dem aber nur ein Musterhaus gebaut wurde. Ein Bebauungsplan für die Anlage kam nie zustande.

Golfplatz Königstein gerät in Insolvenz

In der Tatsache, dass ein Teil der Grundstücke noch nicht erschlossen ist, erkannte Dritter Bürgermeister Richard Leißner eine Pflichtverletzung des Vertragspartners. Gemeinderat Armin Linhard fügte an, dass die dort verlegten Wasserleitungen von der Gemeinde nicht übernommen werden könnten. Hier spielten auch hygienische Gründe eine Rolle. "Die Wasserleitungen müssen alle bis zur Gemeindeverbindungsstraße hin raus", sagte Linhard an die Adresse des Vertragspartners, der seitens der Gemeinde damals sogar einen Zuschuss für die Erschließung erhalten habe.

Im Interesse beider Seiten schlug Gemeinderat Joachim Iwanek vor, den Erschließungsvertrag durch das Landratsamt prüfen zu lassen, um Klarheit und Rechtssicherheit zu bekommen. In den 1990er-Jahren habe angesichts der direkten Nachbarschaft zu landwirtschaftlichen Silos und einer Reithalle auch der Emissionsschutz eine Rolle gespielt.

Bürgermeister Hermann Mertel hatte den Vertrag und Grundbuchauszüge mit in die Sitzung gebracht. Die Räte waren sich aber einig, die Bauvoranfrage zu diesem Zeitpunkt nicht abschließend und rechtssicher bewerten zu können. Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig vertagt und der Sachverhalt zur Prüfung an die Rechtsaufsichtsbehörde in Amberg weitergegeben.

Chance durch Ortsabrundung

Nach einer Prüfung in der Verwaltung und im Landratsamt scheint eine Bauvoranfrage für ein Einfamilienhaus mit einem überdachten Stellplatz in der Ortschaft Pruppach bislang mäßige Aussichten auf Erfolg zu besitzen. Eine Möglichkeit, die Steine aus dem Weg zu räumen, böte eine Ortsabrundungssatzung. Bürgermeister Hermann Mertel berichtete, dass der Anfragende die Kosten dafür übernehmen würde, wenn sie sich in einem gewissen Rahmen befinden. Die Räte erteilten ihr Einvernehmen.

Bauvorhaben bei Lympho-Opt

Als starkes Standortbekenntnis für Hirschbach interpretierte Zweiter Bürgermeister Stefan Steger den Bauantrag der Lympho-Opt-Therapiezentrums, das einen Aufzugschacht errichten und seine Balkone teilweise einhausen möchte. Bei Begehungen vor Ort hätten sich die Feuerwehrführung des Landkreises und Kreisbrandmeister Michael Schmidt ein Bild über den Brandschutz verschafft, merkte Steger noch an. Dieses Vorhaben erhielt ebenso die einstimmige Zusage des Gremiums wie ein Antrag für eine Erstaufforstung in der Ortschaft Achtel.

Planungssicherheit für den Kindergarten in Eschenfelden

Eschenfelden bei Hirschbach
Der Eigentümer hat die Fläche zuletzt wieder ein wenig auf Vordermann gebracht.

Die Wasserleitungen müssen alle bis zur Gemeindeverbindungsstraße hin raus.

Gemeinderat Armin Linhard

 

 

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