27.10.2020 - 11:02 Uhr
KemnathOberpfalz

Falscher Arzt in Kemnath: Kein weiteres Verfahren

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Er hatte keine Zulassung als Arzt, behandelte aber Patienten an Krankenhäusern in Hessen und auch in Kemnath. Das Landgericht Kassel verurteilt den Libyer zu fünf Jahren Haft. Mehr werden es laut der Staatsanwaltschaft Weiden nicht werden.

Gut zwei Monate lang behandelte ein falscher Mediziner im Kemnather Krankenhaus Patienten. Weil dies für die Betroffenen ohne gravierende gesundheitliche Folgen blieb, sieht die Staatsanwaltschaft Weiden aufgrund einer bereits erfolgten Verurteilung in Kassel von einem weiteren Verfahren ab.
von Hubert Lukas Kontakt Profil

Den Libyer, der wiederholt in Hessen und Bayern an Krankenhäusern als Arzt tätig war, hatten die Richter in Kassel im Juli 2019 überwiegend wegen Urkundenfälschung und Betrugs verurteilt. Die Akten seiner Patienten, die er im März und April 2018 als Assistenzarzt in Kemnath betreut hatte, hat sich die Staatsanwaltschaft Weiden genauer angeschaut.

200 Fälle geprüft

Rund 200 Fälle standen zur Prüfung an, die mittlerweile abgeschlossen ist. Wie Oberstaatsanwalt Bernhard Voit auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien mitteilt, seien dabei "keine gravierenden Schäden nachweisbar" gewesen. Bei der Aktenprüfung habe sich kein Zusammenhang zwischen einer möglichen Fehlbehandlung und einer Gesundheitsschädigung ergeben. Darin schließt Voit auch die Patienten ein, die im Nachhinein verstorben sind.

Eine Verurteilung hätte diesen Zeitraum nur unwesentlich erhöht.

Oberstaatsanwalt Bernhard Voit

Deren Angehörige und auch die vom falschen Arzt behandelten Patienten sind im Zuge der juristischen Aufarbeitung der Vorgänge in Kemnath angeschrieben worden. Etwa 20 seien "im Rücklauf gewesen", berichtet Voit. Von denen hätten wiederum "ein paar Strafantrag gestellt", denn die Behandlung, und wenn es nur das Setzen einer Vitaminspritze gewesen sei, "war eine Körperverletzung", betont der Oberstaatsanwalt. Der 38-Jährige habe nicht behandeln dürfen.

Keine schwerwiegenden Folgen

Dennoch hat die Staatsanwaltschaft Weiden das Verfahren gegen ihn eingestellt. Voit verweist hier auf das Urteil in Kassel und auf Paragraf 154 in der Strafprozessordnung als Ermessensvorschrift, nach der von der Verfolgung einer Tat abgesehen werden kann. Da die Folgen der Tätigkeit des falschen Arztes in Kemnath "nicht schwerwiegend waren", wäre eine mögliche Verurteilung im Verhältnis zu den bereits ausgesprochenen fünf Jahren nicht ins Gewicht gefallen. "Eine Strafe hätte diesen Zeitraum nur unwesentlich erhöht." Die Einstellung des Verfahrens hätten die Betroffenen, die Strafantrag gestellt haben, akzeptiert, sagt Voit.

Die Überprüfung der Akten durch die Weidener Staatsanwaltschaft zog sich über Monate

Kemnath

Er verneint auch ein Fehlverhalten seitens des Kemnather Krankenhauses sowie der Kliniken Nordoberpfalz AG. Dass es sich um keinen richtigen Arzt gehandelt habe, sei bei der Einstellung nicht erkennbar gewesen. Ebenso liege kein sogenanntes "Organisationsverschulden des Krankenhauses" vor. Der Mann sei für die geringste Behandlungsstufe berechtigt gewesen. Bei schwerwiegenderen Fällen seien stets andere Ärzte abrufbar gewesen.

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