01.10.2020 - 16:38 Uhr
KemnathOberpfalz

Kommunalpolitik nicht immer ein Zuckerschlecken

Der Anlass war eigentlich freudig. Dennoch schlug der Kemnather Bürgermeister Roman Schäffler bei der Verleihung der Altbürgermeister-Würde an Werner Nickl nachdenkliche Töne an zum Thema Kommunalpolitik und deren Anforderungen.

Kemnaths Bürgermeister Roman Schäffler: „Es ist unsere ureigene Verantwortung, dafür zu sorgen, dass das demokratische, von Freiheit und Selbstverantwortung geprägte Leben erhalten bleibt“
von Holger Stiegler (STG)Profil

"Politik ist für mein Empfinden dann gute Politik, wenn sie nachhaltig, zukunftsfokussiert und unter Beachtung der Subsidiarität auf gleichwertige Lebensbedingungen ausgerichtet ist, und sich eben nicht nur auf Stadt oder nur Land ausrichtet", stellte Bürgermeister Roman Schäffler in der Stadtratssitzung fest. Das, was die Verantwortlichen in Bund, Ländern und Gemeinden getan haben, habe sich im Frühjahr 2020 auch auf die Kommunalwahlen ausgewirkt. Die Situation ein halbes Jahr später sei nicht nur zufriedenstellend - und das nicht nur wegen Corona.

"Noch nie haben laut Bayerischem Gemeindetag und Bayerischem Städtetag so viele Gemeinde- und Stadträte nach einer oder zwei Perioden hingeworfen, weil sie schlicht die Schnauze voll hatten", betonte der Rathauschef. Der Stil der Auseinandersetzung sei "teilweise grenzwertig" geworden, was in Kemnath Gott sei Dank nicht der Fall sei. Natürlich brauche der politische Diskurs Streit, Auseinandersetzung und das Ringen um die bestmögliche Lösung. "Bedrohungen und Beschimpfungen, am liebsten aus der Anonymität der Sozialen Medien, sind das, was wir in der Realität erleben", erklärte der Bürgermeister.

Er erinnerte an die wüsten Beschimpfungen, die Renate Künast im Netz über sich ergehen lassen musste, griff das Statement des Bayerischen Ministerpräsidenten auf, der am Wochenende aus an ihn gerichteten Zuschriften zitierte und berichtete auch von einem Brief, der an ihn selbst adressiert war, worin er als "Gier-Bürgermeister" tituliert wurde, der mit dem Halten des Schreibens mit Corona infiziert werde.

"Die Frage sei erlaubt: Wie krank muss man sein, um solche Verunglimpfungen zu verfassen?", fragte Schäffler. Damit würden Politiker zu Freiwild, und man müsse sich nicht wundern, wenn das als Aufgalopp zu noch drastischeren Angriffen verstanden werde. All das seien schwierige Rahmenbedingungen, die einem Menschen die Entscheidung nicht leicht machen, sich um ein kommunales Mandat zu bewerben. Glücklicherweise hätten sich die anwesenden Kemnather Kommunalpolitiker von solchen Umständen nicht einschüchtern lassen. Als Kommunalpolitiker, so Schäffler, müsse man Stellung beziehen - gegen die Unvernunft, das Übermaß und die Überforderung sowie für Freiheit, Demokratie, Selbstverwaltung und die Bürger insgesamt. "Es ist unsere ureigene Verantwortung, dafür zu sorgen, dass das demokratische, von Freiheit und Selbstverantwortung geprägte Leben erhalten bleibt", appellierte der Bürgermeister.

Auf Anfrage von Oberpfalz-Medien erläuterte Schäffler, dass der handschriftliche Brief an ihn bereits vor einigen Wochen in der Stadtverwaltung eingegangen sei. "Ich vermute, dass der Brief in ähnlicher Form an andere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen auch gegangen ist." Erst habe er überlegt, das Schreiben wegzuwerfen, es dann aber trotzdem an die Kemnather Polizeiinspektion weitergegeben, damit es aktenkundig werde. Überbewerten wollte er den Brief auch nicht, aber es verstöre einen schon, wenn Zeitgenossen der Ansicht seien, auf diese Art und Weise Dampf ablassen zu können. Mittlerweile sei das Verfahren eingestellt worden, da kein Täter ermittelt werden konnte.

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