11.09.2018 - 11:44 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Diskussion über Werbeanlagen

Vertagt hat der Gemeinderat die Entscheidung über den Neuerlass einer Satzung für die Errichtung, Gestaltung sowie Änderung der Außenwerbeanlagen. Bei der Diskussion regen die Räte auch einen Erlass einer Plakatierungsverordnung an.

Nach den Worten von zweitem Bürgermeister Josef Schreglmann als Sitzungsleiter ist der Bauantrag zur Aufstellung einer Werbetafel beim Netto-Markt, der den Gemeinderat vor ein paar Monaten erreicht hatte, Anlass dafür, um über eine entsprechende Satzung für Außenwerbeanlagen zu beraten. Der damalige Bauantrag war vom Marktgemeinderat abgelehnt worden. Daraufhin hatte das Landratsamt Neustadt/WN der Kommune schriftlich mitgeteilt, der Entscheidung zu widersprechen und für dieses Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu ersetzen.

In der Diskussion ging es nun um die Größe der gesamten Werbeanlage, die, wie zweiter Bürgermeister Schreglmann vorschlug, der Fassadenfläche angepasst sein sollte. Zudem wurde auch die Frage zum Geltungsbereich aufgegriffen. Hierzu regte Marktgemeinderat Dominik Brütting (SPD) an, auch Thurndorf mit einzubeziehen.

Die Beratung über den Erlass einer Satzung für Außenwerbeanlagen geriet fast in den Hintergrund, nachdem auch das Plakatieren angesprochen wurde. So zeigte sich das Gremium nicht abgeneigt, auch eine Plakatierungsverordnung zu erlassen. Dritter Bürgermeister Werner Trenz sprach sich jedoch für eine strenge Regulierung beim Plakatieren aus, sofern sich die Plakatgröße im Rahmen halte. Das Gremium folgte schließlich dem Vorschlag von Dominik Brütting, alle Anregungen im Entwurf aufzunehmen und danach erneut zu beraten sowie eine endgültige Entscheidung herbeizuführen.

Geringfügig modifiziert wurde der Antrag der CWG-Fraktion zur Aufnahme der Marktgemeinde in das Förderprogramm des Freistaates Bayern "Innen statt Außen", dem das Gremium (bei einer Gegenstimme durch zweiten Bürgermeister Schreglmann) zustimmte. Das stellvertretende Marktgemeindeoberhaupt begründete seine ablehnende Haltung im Wesentlichen damit, dass nur für konkrete Vorhaben ein Förderantrag gestellt werden könne. Dies wurde ihm auch durch Baudirektor Georg Braunreuther vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberpfalz in Tirschenreuth, zuständig für die Dorferneuerung im Bereich der Marktgemeinde, auf Rückfrage mitgeteilt. Ferner kam zum Ausdruck, dass die Antragsfrist bereits abgelaufen sei.

Mit der Zustimmung des Marktgemeinderates zu dem eingeschränkten Antrag wurde gleichzeitig die Verwaltung beauftragt, die Bedingungen für eine Förderung in Erfahrung zu bringen und zudem, welche Voraussetzungen zu erfüllen sind.

Aufgeschlossen zeigte sich das Gremium zur Anfrage der Bayernwerk GmbH für eine Errichtung einer E-Ladestation im Gewerbegebiet "Weiherwiesen II". Je nach Leistung würden die Kosten zwischen knapp 9000 Euro und 38 000 Euro betragen.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Nachrichten per WhatsApp