13.05.2019 - 10:34 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Erst Klarheit schaffen

Der Kirchenthumbacher Marktgemeinderat muss eine Entscheidung treffen, wenn es um die aus zehn Kommunen bestehende kommunale Allianz "Integrierte Ländliche Entwicklung Kooperationsraum (ILEK)" im Vierstädtedreieck geht. Die steht noch aus.

von Redaktion ONETZProfil

Die Gremiumsmitglieder vertagten in der Maisitzung die Entscheidungen zum ILEK-Konzept. Zum einen stand die Zustimmung zum Beitritt zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft (AG) und zum anderen die Zustimmung zum einem Vereinbarungsentwurf auf der Tagesordnung. Die angestrebte Vereinbarung sieht vor, dass die Arbeitsgemeinschaft sich „Kooperationsraum Vierstädtedreiecke“ nennt. Sie verfolgt das Ziel einer integrierten ländlichen Entwicklung des Kooperationsraumes, wobei Projekte und Maßnahmen des Entwicklungskonzepts mit den sechs darin enthaltenen Handlungsfeldern angestrebt werden. Der Vereinbarungsentwurf sieht vor, dass die AG-Versammlung aus dem Kreis der Bürgermeister einen AG-Sprecher und einen Stellvertreter bestimmt. Auftraggeber als auch Arbeitgeber der Umsetzungsbegleitung ist grundsätzlich die Kommune des AG-Sprechers, die auch die Kosten für die Umsetzungsbegleitung trägt.

Ferner stellt diese ein geeignetes Büro mit zeitgemäßer Ausstattung zur Verfügung. Geregelt ist auch die Aufteilung der Kosten zur Finanzierung einzelner Projekte, wobei nach Abzug erhaltener Fördermittel die jeweiligen Einwohnerzahlen zugrunde gelegt werden. Zu letzteren monierte Marktgemeinderat und CWG-Sprecher Jürgen Geyer, dass die Vereinbarung keine konkrete Summe über den finanziellen Anteil beinhaltet. Es ist auch die Anstellung eines ILEK-Managers als „Kümmerer“ vorgesehen. Die entsprechende Stellenausschreibung soll in Kürze erfolgen. Ein Vorstellungsgespräch ist unmittelbar vor der ILEK-Versammlung am 26. Juni vorgesehen. Mit Blick auf diesen Termin kam das Gremium überein, seine Entscheidungen zu vertagen und bis dahin Unklarheiten abzuklären.

Eine Vereinbarung zwischen der Marktgemeinde und der Teilnehmergemeinschaft (TG) Neuzirkendorf II dagegen befürworteten die Kommunalpolitiker. Letztere wird durch den Vorsitzenden des Vorstandes, Technischer Amtsrat Bernhard Schonath vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE), vertreten. Gegenstand der Vereinbarung ist die Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes mit einer Fläche von zirka 400 Quadratmetern in Sassenreuth. Die veranschlagten Kosten belaufen sich auf 42.000 Euro. Die TG beteiligt sich daran mit 28.140 Euro, was 67 Prozent entspricht. Der Marktgemeinde als Maßnahmenträger obliegen sowohl Planung als auch Ausführung des Vorhabens und hat die erforderlichen öffentlich- und privatrechtlichen Genehmigungen sowie Erlaubnisse und Bewilligungen zu besorgen. Die TG unterstützt die Kommune bei der Flächenbereitstellung, sowie diese nicht bereits in deren Eigentum ist. Die Eigentumsregelung erfolgt im Flurbereinigungsplan, zu dem in der Ausführungsanordnung bestimmten Zeitpunkt. Der Vorstand der TG hat dieser Vereinbarung bereits zugestimmt.

Ferner nahm der Rathauschef Stellung zur Wasserqualität. Nach seinen Worten ergaben entnommene Wasserproben folgendes Ergebnis: „Die Kommune liefert bis zum Hausanschluss einwandfreies Wasser.“ Sofern eine schlechte Trinkwasserqualität aus dem Wasserhahn zu beklagen ist, stehe die Kommune den betreffenden Bürger zur Seite.

Info:

Sitzungstermine

Wie Bürgermeister Jürgen Kürzinger informierte, ist am Mittwoch,15. Mai, um 16 Uhr eine Sitzung des Rechnungsprüfungs- und am Samstag, 22. Mai, um 18.30 Uhr eine Finanzausschusssitzung anberaumt. Am 12. Juni findet um 18.30 Uhr eine Gemeinderatssitzung mit der Haushaltsberatung und –verabschiedung statt.

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