18.04.2021 - 11:36 Uhr
KirchenthumbachOberpfalz

Eine schwere Geburt: In Kirchenthumbach explodiert die Verschuldung

Schule, Kläranlage, Kindergarten, Wasserversorgung: Der Investitionsstau in Kirchenthumbach ist riesig. Für den Marktrat bedeutet das eine Mammutaufgabe wie aus dem Haushalt zu entnehmen ist. Anscheinend gibt es nur einen Ausweg.

Die Erweiterung des Kinderhauses St. Elisabeth mit einer Container-Lösung gehört zu den größten Einzelmaßnahmen, die in den kommunalen Haushalt aufgenommen wurden.
von Robert DotzauerProfil

Es ist ein kleines Kunststück für den Marktrat, bei der allerorten aufkommenden coronabedingten Finanzschwäche die vielen Investitionsbedürfnisse in Kirchenthumbach nicht zu vernachlässigen. Zudem ist dort der Nachholbedarf auf einigen Gebieten kommunaler Investitionstätigkeit gewaltig, wie ein Blick in das Haushaltswerk 2021und in die Finanzplanung für die kommenden Jahre zeigt. Um den vielen Schrecken zu begegnen, ist auch die Bürgerschaft gefordert. Auf die Einwohner warten Kostenbeteiligungen in Form von Verbesserungsbeiträgen, die sich wiederholen werden.

Ein „sportlicher“ Haushalt

Ein Pakt unter dem Motto „schuldig macht sich nur der, der nichts tut“ soll Versäumtes nachholen. Ein Haushalt voller Hoffnungen, zielführend und mit gut 10 Millionen Euro Gesamtvolumen sehr ambitioniert – sportlich eben", wie Bürgermeister Jürgen Kürzinger in seinem Vorwort zum Etatentwurf anmerkte, um dann einzuschränken: „Der kommunale Etat ist Richtschnur – Verschiebungen sind möglich.“

Seit Beginn der Haushaltsberatungen suchte der Rat nach Kompromissen, nach Übereinstimmung und nach Geschlossenheit. Eine schwere Geburt sollte es trotzdem werden, gab Kämmerer Michael Eisner zu. Auf einen soliden Etat bedacht, raufte sich der Haupt- und Finanzausschuss in zweitägigen Beratungen dennoch zusammen. Bei seinem Streifzug durch das Werk erläuterte der „Schatzkanzler“ der Marktgemeinde zunächst die Einnahmen- und Ausgaben-Entwicklung des Verwaltungshaushaltes.

Nach Anmerkungen insbesondere zum Einzelplan der allgemeinen Finanzwirtschaft mit seinen Steuern, Zuweisungen und Umlagen und einer um 306.000 Euro auf 575.000Euro reduzierten Zuführung an den Vermögenshaushalt konzentrierte sich Eisner auf die im Vermögenshaushalt genannten Investitionen. Der Kämmerer verwies beispielhaft auf die Containerbeschaffung für den Kindergarten (790.000 Euro), Grunderwerb (510.000 Euro), Wasserleitungsbau (200.000 Euro), auf den neuen Fendt für den Bauhof (154.000 Euro), auf die Abfinanzierung eines Regenüberlaufbeckens (150.000 Euro), auf ein neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr Thurndorf (105.000 Euro), die digitale Ausstattung der Schule (102.000 Euro) und auf Planungskosten für die Neuplanung des Schulprojekts und den Neubau der Kläranlage (200.000 Euro).

Auch die Baulandbeschaffung trägt mit 260.000 Euro zur Ausgabenspirale bei. Die folgende Baulanderschließung und damit verbunden zeitverzögerte Bauplatzverkäufe in den kommenden Jahren relativieren allerdings den finanziellen Spielraum im Einzelplan Wohnungsbauförderung.

Investitionsfreudiger Marktrat

Der Vermögenshaushalt erhöht sich durch die geplanten Investitionen um 856.000 Euro auf 3.870.150 Euro. Aber woher soll das Geld für die Millionensummen kommen? Auch darauf gibt das Haushaltswerk 2021 pflichtgemäß Antworten. Geplant ist eine Kreditaufnahme in Höhe von über 1,9 Millionen Euro. Mit der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt, mit Einnahmen aus Grundstücksverkäufen, Beiträgen der Bürger und den Zuwendungen des Freistaats schaffen Kämmerer und Rat zumindest laut Plan einen ausgeglichenen Haushalt. Daraus folgernd steigt jedoch der Schuldenstand erheblich. So rechnet Michael Eisner zum Jahresende mit Schulden von 2,6 Millionen Euro. Die Neuverschuldung explodiert um 1,8 Millionen Euro und erreicht einen Betrag von 811,50 Euro je Einwohner. Im Vorjahr betrug die Pro-Kopf-Verschuldung nur 245,71 Euro.

Damit nicht genug zeigte sich Eisner besorgt über die Finanzierung der bevorstehenden Großprojekte. Schule und Kläranlage seien in der Finanzplanung wegen der noch unbekannten Kosten und möglichen Zuwendungen gar nicht berücksichtigt. Die Veranlagung fiktiver Beträge verstoße gegen den Grundsatz der Wahrheit und Klarheit, so der Chef der Finanzverwaltung. Mit weiteren Kreditaufnahmen sei allerdings zu rechnen, befürchtet der Kämmerer. Fast unverändert zeigt sich die Entwicklung der Rücklagen. Zum Jahresende verfügt der Markt voraussichtlich über eine „eiserne Reserve“ von 306.000 Euro.

Kollegiales Gesprächsklima

Nach den intensiven Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses war ein Verzicht auf Stellungnahmen der Fraktionssprecher vereinbart. Trotzdem war für zweiten Bürgermeister Ewald Plößner ein Punkt besonders erwähnenswert. Im Namen der CWG-Fraktion dankte er dem Kämmerer und der Finanzverwaltung für die Ausarbeitung des Haushaltswerkes. Anerkennung fand auch das Gremium für die kollegiale und kooperative Diskussion bei den Vorbesprechungen. Wert legte Plößner darauf, die im Haushaltsplan gesteckten Ziele auch zu verwirklichen. Nun gab auch Dominik Brütting die vereinbarte Zurückhaltung auf. Der SPD-Sprecher unterstrich einerseits das gute Klima der Vorgespräche, mahnte aber gleichzeitig „normale“ Sitzungszeiten an. Marathon-Sitzungen in Lockdown-Zeiten von bis 4 bis 5 Stunden seien in der Coronapandemie auch der Gesundheit der Ratsmitglieder nicht förderlich.

Heinersreuther Zukunft

Für das Gremium überraschend kam schließlich die Forderung von Rudi Stopfer, im Investitionsprogramm Dorferneuerungsmittel für Heinersreuth bereitzustellen. Der Vertreter der Heinersreuther Wählergemeinschaft beantragte eine Summe von 5.000 Euro für 2025. Jürgen Geyer hielt diese Forderung für derzeit nicht aktuell. „Da liegen noch drei Haushaltsperioden vor uns“. Befremdlich fanden auch weitere Ratsmitglieder den plötzlichen Ergänzungswunsch. Weil ohne Einfluss auf das Haushaltswerk empfahl Bürgermeister Jürgen Kürzinger, das Investitionsprogramm um den Sonderwunsch von Rudi Stopfer zu erweitern. Die Haushaltssatzung und den Haushalts-, Finanz- und Stellenplan billigte das Gremium anschließend einstimmig. Beim Investitionsprogramm gab es eine Gegenstimme.

Container für die Kleinsten

Kirchenthumbach
Unter den Corona-Infektionsschutzbedingungen war in der Marktgemeinderatssitzung der Zuhörerbereich des Pfarrzentrums voll besetzt.
Hintergrund:

Haushalt in kompakten Zahlen

  • Gesamtvolumen 10.558.250 Euro (Vorjahr 9,7 Millionen Euro).
  • Verwaltungshaushalt nahezu konstant bei 6,7 Millionen Euro.
  • Wesentliche Einnahmen: Grundsteuern (267.000 Euro), Lohn- und Einkommenssteueranteil (2,1 Millionen Euro), Schlüsselzuweisung des Freistaates (1, 062 Millionen Euro).
  • Wesentliche Ausgaben: Kreisumlage 1,375 Millionen Euro, Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft 552.000 Euro.
  • Vermögenshaushalt 3,9 Millionen Euro (3 Millionen Euro)
  • Wesentliche Ausgaben: Sanierungen unter anderem bei Wasserver- und Abwasserentsorgung 274.500 Euro. Zusätzliche Kostenbeteiligungen der Bürger werden je nach Baufortschritten und Investitionen folgen. Weitere 100.000 Euro Planungskosten für die Schule. Die als eilig eingestufte Kita-Erweiterung ist mit 790.000 Euro veranschlagt, Zuschüsse sind noch nicht gegengerechnet.
  • Finanzplan für 2022 Investitionsvolumen von zirka 8 Millionen Euro, für 2023 fast 6 Millionen Euro.

 

 

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