08.04.2021 - 16:51 Uhr
KönigsteinOberpfalz

Marktrat Königstein billigt Mehrausgaben im Haushalt 2020

An einigen Stellen ist die Marktgemeinde Königstein im vergangenen Jahr mit dem geplanten Budget nicht ausgekommen. Der Marktrat geht die Mehrausgaben von rund 120 000 Euro durch und erklärt sich damit einverstanden.

Die Marktgemeinde Königstein hält 2021 an ihrem Haushaltskonsolidierungskonzept fest.
von Externer BeitragProfil

Drei Mal wurden im Vermögenshaushalt des vergangenen Jahres die vorgesehenen Beträge überschritten. So machte das Architektenhonorar für das Baugebiet Am Weihergarten nicht die vorgesehenen 10 300 Euro aus, sondern 70 147,62 Euro. Der Um- und Ausbau für die Phosphatfällung in der Kläranlage kostete statt der angesetzten 125 000 Euro tatsächlich 140 891,51. Das eigentlich erst 2021 eingeplante Honorar für das Vorbereiten der Ausschreibung des neuen Löschfahrzeugs 20 für die Feuerwehr Königstein musste doch schon im vergangenen Jahr beglichen werden. Der Betrag überschritt die an dieser Haushaltsstelle verfügbaren 2000 Euro um 3594 Euro.

Im Verwaltungshaushalt entstanden an insgesamt sechs Posten Mehrausgaben. Hier handelte es sich um die Instandsetzung der Wanderwege, Ruhebänke und Sitzgruppen durch den Naturpark-Arbeitstrupp, Reparaturen und Baggerarbeiten in der Kläranlage, den Schadensfall im Pumpwerk Kürmreuth, die Abwasserabgabe für das Niederschlagswasser, die Grabungsarbeiten für Versorgungsleitungen und die Stromgebühren im Rahmen der Betriebsausgaben. Für diese Zwecke hielt der Haushalt 68 400 Euro bereit, aber es wurden 111 754,40 Euro dafür benötigt. Diese überplanmäßigen Ausgaben genehmigte der Marktrat einstimmig.

Haushaltskonsolidierung geht weiter

Ein Bescheid der Regierung der Oberpfalz macht der Marktgemeinde die Auflage, ihr Haushaltskonsolidierungskonzept nach den Vorgaben des „Zehn-Punkte-Katalogs“ zu überarbeiten und fortzuschreiben, damit sie auch 2021 wieder in den Genuss von Stabilisierungshilfen kommen kann. Dieser „Zehn-Punkte-Katalog“ regelt unter anderem die Investitionen für unabweisbare Aufgaben, die Personalausgaben, kommunale Einrichtungen, freiwillige Leistungen und Pflichtaufgaben, die Beteiligungen der Kommune, den Schuldendienst und die Ausschöpfung der Einnahmemöglichkeiten. Das Konzept 2021 wurde einstimmig genehmigt.

Entwicklungsfonds für Sanierungsgebiete

Kommunale Entwicklungsfonds sind ein Instrument der Städtebauförderung, das Gemeinden in die Lage versetzt, Grundstücke mit leerstehenden oder wenig genutzten Gebäuden zu kaufen und, wenn die planerischen Voraussetzungen geschaffen sind, wieder an investitionsbereite Eigentümer abzugeben. verkauft werden. Ein solches Vorgehen schwebt dem Marktrat für die Sanierungsgebiete im Königsteiner Ortskern und in Kürmreuth. Einstimmig beschloss er, für beide Bereiche einen solchen Entwicklungsfonds aufzulegen, der mit staatlichen Fördermitteln bestückt werden kann.

Wassergast muss mehr bezahlen

Im Wasserlieferungsvertrag zwischen dem Markt Königstein und der Gemeinde Hirschbach hat mit dem Jahreswechsel ein neuer Kalkulationszeitraum begonnen. Kämmerer Thomas Pirner hatte somit die Aufgabe, die Gebühren für den Wassergast Hirschbach neu zu berechnen. Bei einer 50-50-Verteilung des Gebührenbedarfs für die Wassergewinnung ergibt sich eine Netto-Steigerung um 19 Cent von 0,72 Euro auf 0,91 Euro pro Kubikmeter Wasser. Diese neuen, bis 31. Dezember 2023 gültige Gebühr für den Wassergast Hirschbach legte der Marktrat einstimmig fest.

Haushalt der Marktgemeinde Königstein für 2021 steht fest

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