21.09.2021 - 10:55 Uhr
KonnersreuthOberpfalz

Konnersreuther Bürgerprojekte: SPD-Antrag im Marktrat abgelehnt

Ein festes Budget für Bürgerprojekte hat die SPD Konnersreuth in einem Antrag gefordert. Bei einer großen Mehrheit im Marktgemeinderat stieß der Wunsch jedoch auf klare Ablehnung.

SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Pötzl zeigte sich enttäuscht, dass der Antrag seiner Fraktion im Marktrat auf breite Ablehnung stieß.
von Josef RosnerProfil

SPD-Sprecher Wolfgang Pötzl stellte in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates einen Antrag seiner Fraktion vor. Gewünscht wird, dass ab 2022 ein eigenes Budget für "Konnersreuther Bürgerprojekte" in den Gemeindehaushalt eingestellt wird. Die Bevölkerung solle Projektideen einbringen, über die dann im Marktrat beraten wird.

"Der Vorteil liegt darin, dass unsere Einwohner Verantwortung für ihr direktes Lebensumfeld übernehmen können", erklärte Pötzl. Durch die Mitbestimmung könne in der Bevölkerung für mehr Identifikation mit der Heimatgemeinde und deren Entwicklung gesorgt werden. Durch die Umsetzung kreativer und gewollter Ideen könne ein Mehrwert für alle entstehen.

Laut SPD sollte zunächst das jährliche Budget festgelegt werden, dann sollten die Bürger innerhalb einer Frist Vorschläge einreichen. Nach einer Abstimmung in der Bevölkerung sollte eine Rangliste erstellt werden, am Ende könnten die Projekte, für die das Budget reicht, von den Bürgern umgesetzt werden. Im Idealfall könnte dazu auch eine Online-Bürgerbeteiligungsplattform geschaffen werden.

Viele Fragen offen

Bürgermeister Max Bindl hielt den Antrag für nicht zweckmäßig. "Da bleiben viele Fragen offen", meinte Bindl und verwies auf die Funktion des Marktgemeinderats: "Wir brauchen keine eigenen Budgets für Projekte. Wir sind die gewählten Vertreter, an die sich die Bürger mit all ihren Anliegen und Wünschen wenden können." Abschließend sagte Bindl: "Ich sehe den Antrag problematisch und kann ihm nicht zustimmen."

Reinhard Wurm (Freie Wähler) pflichtete dem Bürgermeister bei: "Jeder Bürger kann einen Marktrat ansprechen und seine Wünsche vorbringen." Wurm sah zudem einiges an Mehrarbeit auf die Verwaltung zukommen, falls der Antrag auf Zustimmung trifft.

Zuschüsse durch Ikom Stiftland

Andreas Malzer (CSU) sprach von einem "Schaufensterantrag" und einer "Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Verwaltung" und fragte: "Woher soll das Geld kommen?" Malzer erinnerte daran, dass es die SPD-Fraktion gewesen sei, die bislang Förderprojekte mit einem Gesamtvolumen insgesamt 6,7 Millionen Euro abgelehnt habe. Weiter gab Malzer zu bedenken, dass die Ikom Stiftland Zuschüsse für Kleinprojekte vergebe. "Dort wurde bislang ein einziger Antrag eingereicht - und der war von mir", sagte Malzer. "Es ist kein Bedarf da, das brauchen wir nicht", so Malzer zu dem SPD-Anliegen.

Wolfgang Pötzl zeigte sich enttäuscht von der ablehnenden Haltung im Marktrat und machte deutlich, dass sich die SPD viel Arbeit bei der Ausarbeitung des Antrags gemacht habe. Bei der Abstimmung votierte nur Pötzl mit Ja, alle anderen Gremiumsmitglieder stimmten mit Nein. Entschuldigt fehlten sich Edgar Wenisch (SPD) sowie Markus Konrad und Siegfried Schiml (beide Freie Wähler).

Wechsel bei der SPD im Stadtrat Mitterteich

Mitterteich

"Der Vorteil liegt darin, dass unsere Einwohner Verantwortung für ihr direktes Lebensumfeld übernehmen können."

SPD-Sprecher Wolfgang Pötzl zum geforderten Budget für Bürgerprojekte

"Es ist kein Bedarf da, das brauchen wir nicht."

CSU-Sprecher Andreas Malzer

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.