10.09.2020 - 12:28 Uhr
KulmainOberpfalz

Von neuen Leuchtkörpern und Wasserversorgung

Kurznachrichten aus dem Gemeinderat Kulmain.

Das Rathaus Kulmain.
von Bernhard KreuzerProfil

Bürgermeister Günter Kopp gab in der Gemeinderatssitzung am Dienstag aus nichtöffentlichen Sitzungen folgende Entscheidungen bekannt:

Grundschule: In einer Nachtragsvereinbarung erhielt die Firma Lang aus Tröstau den Auftrag für den Austausch alter Leuchtkörper zum Preis von 2492,05 Euro. Ebenfalls nach Tröstau ging der Auftrag für die Erneuerung der Treppengeländer. An die Firma Lasertechnik Scharf wurde er zum Angebotspreis von 29 750,90 Euro vergeben.

Zum Bruttopreis von 542,88 Euro erhielt die Firma Dudnik aus Weidenberg den Zuschlag für den Einbau eines neuen Türblattes mit Lichtausschnitt und Verglasung. Angeschafft werden iPads inklusive Covers für die Ausleihung an die Schüler in der Förderung "Sonderbudget Leihgeräte" innerhalb des DigitalPakts Schule über die Firma Compustore aus Regensburg im Auftragswert von 3570,94 Euro.

Bürgerhaus: Auf 34687,48 Euro beläuft sich der Auftrag an die Firma Pieper GmbH&Co.KG aus Amberg für die Lieferung der Medientechnik.

Feuerwehrgerätehaus Oberwappenöst: Dacheindeckungsmaterialien in Wert von 2085,67 Euro für den Anbau wurden bei der Firma Wolf, Kirchenpingarten bestellt.

Baupläne: Der Gemeinderat stimmte dem Bauantrag für die Erweiterung der bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Zinst zu.

Weiteres aus dem Gemeinderat Kulmain

Kulmain

Regenrückhaltebecken: Das Wasserwirtschaftsamt Weiden fordert den Bau eines naturverträglichen Regenrückhaltebeckens am Kulperbächl, das fast ausschließlich auf dem Gemeindegebiet Pullenreuth durch den Armesbergwald fließt.

Unterhalb von Erdenweis auf dem Gebiet der Bayerischen Staatsforsten soll es errichtet werden. Der Bauantrag bei der Nachbargemeinde wurde gestellt. Das Becken wird auch dem Vorkommen des Feuersalamanders dienlich sein, informierte Bürgermeister Günter Kopp.

Ratsinformationssystem (RIS): Die Gemeinde beabsichtigt, dieses Planungs- und Informationsinstrument für den Gemeinderat einzuführen. Auskünfte über die Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern und Kommunen, die damit bereits arbeiten, sollen eingeholt werden um sich ein Bild für eine weitere Entscheidung machen zu können, informierte Kopp.

Glasfaseranschluss Schule: Den Eingang des Zuwendungsbescheides über 37 263 Euro gab Kopp bekannt. Der Auftrag sei bereits vergeben. Wann dieser erfolgt, ist noch nicht bekannt.

Teilnahme an "aquabench"

Am Benchmarking der Wasserversorgung und für Abwasser Bayern, dem sogenannten "aquabench", nimmt die Gemeinde auf Beschluss des Gemeinderates teil. Hinsichtlich der Förderung von Vorhaben in den beiden Bereichen wird der Nachweis dieser vergleichenden Analysen gefordert. Die vereinfachte Definition des Begriffs Benchmarking beschreibt den kontinuierlichen Vergleich von Produkten, Dienstleistungen sowie Prozessen und Methoden mit anderen Unternehmen, um die Leistungslücke zum sogenannten Klassenbesten der teilnehmenden Behörden systematisch zu schließen.

Corina Reinert von der Bauabteilung führte aus, dass in der Projektrunde 2020 "Effizienz- und Qualitätsuntersuchung der kommunalen Wasserversorgung in Bayern" alle Wasserversorger mit einer Netzabgabe bis einer Million Kubikmeter einen Zuschuss von 750 Euro bekommen. Ein Eigenanteil von 309,95 Euro verbleibt bei der Gemeinde.

Kostenloses Einstiegsmodul

Über das "Benchmarking Abwasser Bayern (BSB)" wird kostenlos ein Einstiegsmodul für Kommunen mit weniger als 30 000 Einwohnergleichwerten angeboten.

Bereits bei der vollumfänglichen Teilnahme am Einstiegsmodul werden die benchmarkingbezogenen Förderbedingungen der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018) erfüllt, betonte Corina Reinert. Eine besondere Teilnehmererklärung oder ein Vertragsabschluss ist hier nicht notwendig.

Hintergrund:

Änderung der Bebauungspläne

Einen Schritt weiter sind die Änderungen der Bebauungspläne "Am Erlbach" und "Kulmain Nord". Sie sollen den aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Auf Beschluss des Gemeinderats kann der mit den eingegangenen und genehmigten Änderungswünschen neu gefasste Bebauungsplan "Am Erlbach" erneut in einem verkürzten Verfahren ausgelegt werden. Zielsetzung der Gemeinde ist es, die Bauvorschriften insgesamt grundlegend zu vereinfachen, sie den eingetretenen Veränderungen anzupassen und den Wünschen der Bauwilligen entgegenzukommen.

Dies gilt insbesondere für das Baugebiet "Kulmain Nord". Dieses Baugebiet weist noch viele freie Flächen aus, die im Zuge der Flurbereinigung als solche ausgewiesen wurden. Zweiter Bürgermeister Albert Sollfrank unterstrich die Absicht der Gemeinde, im Interesse der Bauwilligen zu versuchen, das für sie erforderliche Baurecht zu bekommen.

Das Fassadenprogramm aus der Städtebauförderung steht seit geraumer Zeit auf der Wunschliste des Rathauses. "Wir sind schon lange darüber", stellte dazu Bürgermeister Günter Kopp fest und erklärte die Absicht, dieses nun endgültig auf den Weg bringen zu wollen. Der erste konkrete Schritt dazu sei, Architekten und Firmen zu einer Vorstellung ihrer Ideen und Vorschläge einzuladen, um eine Auswahl treffen zu können. Nach den Worten des Bürgermeisters gelte weiter, das Sanierungsgebiet festzulegen. Das Fassadenprogramm verfolge das Ziel, den eigenständigen Charakter des Ortsbildes zu erhalten. Dazu beitragen sollen insbesondere die Eigentümer. Zur Verbesserung des Erscheinungsbildes ihres Gebäudes werden sie finanziell unterstützt. Die Förderung beträgt 60 Prozent. Der Gemeinderat erteilte der Verwaltung den Auftrag, den Förderantrag für das Fassadenprogramm in die Wege zu leiten. Wunsch ist es, dass bei der Sitzung im November bereits eine Entscheidung getroffen werden kann.

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