15.04.2021 - 13:12 Uhr
LeonbergOberpfalz

Gemeinderat Leonberg: Höherer Abwasserpreis, Lob für Feuerwehr

In der Gemeinde Leonberg gilt ab sofort deutlich ein höherer Abwasserpreis. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Lob gab es in der Sitzung für die Feuerwehr Königshütte.

Bislang fielen für den Neubau des Feuerwehrhauses in Zirkenreuth rund 112 000 Euro an Kosten an. Bürgermeister Johann Burger lobte den enormen Einsatz der Helfer, die für einen schnellen Baufortschritt sorgten.
von Josef RosnerProfil

In seiner Sitzung am Montag stimmte der Gemeinderat Leonberg einhellig für eine Anhebung des Abwasserpreises. Rückwirkend zum 1. Januar 2021 ist pro Kubikmeter Wasser eine Gebühr von 2,96 Euro zu bezahlen. Eingeführt wird auch eine Grundgebühr von 35 Euro jährlich für die Verwendung der Zähler.

Bürgermeister Johann Burger hatte vorab angemahnt, dass eine Kombination zwischen Entwässerungsgebühr und Grundgebühr gewählt werden müsse. Die Verwaltung hatte zunächst vorgeschlagen, eine Entwässerungsgebühr von 3,26 Euro pro Kubikmeter festzulegen oder alternativ eine jährliche Grundgebühr von 50 Euro und eine Entwässerungsgebühr von 2,84 Euro pro Kubikmeter festzusetzen.

Letztmals war die Entwässerungsgebühr 2012 von 1,87 Euro auf 2,53 Euro erhöht worden. Bürgermeister Burger sprach im Rückblick von einer "politischen Entscheidung", den Preis damals nicht weiter zu erhöhen. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband war schon Anfang 2019 mit der Neukalkulation der Gebühren beauftragt worden, coronabedingt konnte die Neukalkulation aber erst vor einigen Wochen fertiggestellt werden. Einen großen Anteil an der nun notwendigen Preiserhöhung hätten laut Johann Burger auch die hohen Stromkosten, die von den Pumpwerken verursacht würden.

Kostendeckung erforderlich

Zweiter Bürgermeister Max Ernstberger kritisierte die Vorschläge der Verwaltung und betonte, dass andere Kommunen günstiger seien. Als nicht akzeptabel bezeichnete er eine Grundgebühr in Höhe von 50 Euro. Harald Seitz, stellvertretender Kämmerer der VG Mitterteich, zeigte weitere Möglichkeiten der Preisgestaltung auf und erinnerte daran, dass man kostendeckend arbeiten müsse. Auch Max Zintl (CSU) bewertete die genannte Grundgebühr als zu hoch. "Wenn wir die Bürger zum Sparen anhalten wollen, müssen wir auf die Grundgebühr verzichten", so Zintl. Johann Burger erwiderte: "Je weniger Wasser verbraucht wird, desto mehr steigen die Gebühren. Leider ist das so."

Am Ende einigte sich der Gemeinderat auf eine jährliche Grundgebühr von 35 Euro und auf eine Entwässerungsgebühr von 2,96 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Wichtig war es den Gemeinderäten, bei der Verbrauchsgebühr die Drei-Euro-Grenze nicht zu überschreiten. Der neue Preis gilt bis Ende 2024.

Ein weiteres Thema war die Teilnahme an einer Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in den Lieferjahren 2023 bis 2025. Zur Wahl standen Normalstrom sowie Ökostrom mit und ohne Neuanlagenquote. Max Ernstberger übte generelle Kritik an der vorgelegten Aufteilung innerhalb eines Stromnetzes und wunderte sich über die Funktionweise. Bürgermeister Johann Burger verwies auf den hohen Stromverbrauch der Gemeinde und meinte: "Wir müssten eigentlich den günstigsten Anbieter nehmen." Bei der Abstimmung votierte der Gemeinderat mit großer Mehrheit für Normalstrom, die preisgünstige Variante. Nur Max Zintl stimmte hier mit Nein.

Zur Kenntnis genommen wurde vom Gremium eine Gebietsänderung im Grenzbereich der Stadt Mitterteich und der Gemeinde Leonberg. Nach Abschluss der Brückenbaumaßnahme bei der Kriegermühle wurden das Bauwerk und der Straßenverlauf neu vermessen. Daraus ergab sich, dass 8 Quadratmeter aus dem Mitterteicher Gebiet und 91 Quadratmeter aus dem Leonberger Gebiet jeweils an die Nachbarkommune gehen.

Schneller Baufortschritt

Beim Neubau des Gerätehauses der Feuerwehr Königshütte in Zirkenreuth sind laut Johann Burger bislang Kosten in Höhe von knapp 112 000 Euro aufgelaufen. Geschätzt werden die Gesamtkosten auf rund 220 000 Euro. Ausdrücklich lobte der Bürgermeister das ehrenamtliche Engagement der Wehr und der Dorfgemeinschaft, die für einen schnellen Baufortschritt gesorgt hätten. "Eine tolle Mannschaft mit vielen handwerklich geschickten Arbeitern, die könnten sogar eine Arche Noah bauen", betonte Burger.

"Eine tolle Mannschaft mit vielen handwerklich geschickten Arbeitern, die könnten sogar eine Arche Noah bauen."

Bürgermeister Johann Burger über die Helfer beim Gerätehaus-Neubau in Zirkenreuth

Zustimmung signalisierte der Gemeinderat für eine bessere Ausstattung des Kinderspielplatzes in Großensees. Dieses Projekt will die dortige Dorfgemeinschaft in Angriff nehmen. Als Neuigkeit stellte Burger die Indienststellung eines gemeindlichen Fahrzeugs vor. Dabei handelt es sich um einen gebrauchten Kleintransporter. Für den 1. Mai kündigte Burger die kirchliche Segnung des neuen Fahrzeugs der Feuerwehr Leonberg an.

Nicht zuletzt gab Bürgermeister Johann Burger Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt. Darunter fielen einige Auftragsvergaben für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Zirkenreuth. So erhielt der Raiffeisenbaumarkt Mitterteich den Zuschlag für die Lieferung des Transportbetons und der Ziegel. Den Baukran stellt eine Firma aus Erbendorf, Maurer-Arbeitsbühnen und Steinsäge stellte ein Baugeschäft aus Dippersreuth bereit.

Beschlossen worden war auch die Errichtung einer Straßenbeleuchtungs-Minisäule in Pfaffenreuth. Beauftragt wurde damit das Bayernwerk. Weiter beschloss der Gemeinderat die Durchführung eines Wasserrechtsverfahrens für Niederschlagswasser für Großensees, den Auftrag erhielt ein Tirschenreuther Ingenieurbüro.

Gebilligt wurde in der Sitzung auch der Haushaltsplan 2021

Leonberg

 

 

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